Meine Pressemitteilungen im Jahr 2012
Martin Neumann beglückwünscht den Brandenburger FDP-Partnerverband Nordrhein-Westfalen zum grandiosen Wahlerfolg
Erste Reihe im Bild v.l.n.r.: Manfred Neuenhaus (Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat Düsseldorf), Gisela Piltz MdB (Kreisvorsitzende der FDP Düsseldorf), Dr. Veronika Dübgen (Landtagskandidatin), Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Erste Bürgermeisterin der Stadt Düsseldorf, Landtagskandidatin), Dr. Robert Orth (Abgeordneter im nordrhein-westfälischen Landtag); Im Hintergrund Prof. Dr. -Ing. Martin Neumann MdB. Mit 8,6 Prozent der Wählerstimmen hat der Landesverband der FDP in Nordrhein-Westfalen ein beeindruckendes Ergebnis nach Hause gebracht. Als brandenburgischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Landesvorsitzender hat Professor Martin Neumann mit den Düsseldorfer Liberalen das Wahlergebnis erwartet und gemeinsam gefeiert.
Martin Neumann frühstückt in Cottbus gegen Rechts
Martin Neumann (Bildmitte) war am 12. Mai 2012 in Cottbus einer der zahlreichen Demonstranten gegen rechtes Gedankengut. Der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann beteiligte sich am Samstag, dem 12. Mai 2012, an einem Bürgerfrühstück gegen nationalistisches Gedankengut und rechte Gewalt in Cottbus.
Das Frühstück im Brunschwigpark und die anschließende Demonstration waren von Cottbusern anlässlich einer NPD-Kundgebung einberufen worden. Motto war „Cottbus bekennt Farbe“ und das friedliche und freundliche Miteinander stand im Mittelpunkt.
Gastfamilien für Vollstipendiaten des US-Congress und des Deutschen Bundestags gesucht
Der 16jährige Cottbuser Florian Teichert (links) wurde 2011 von Martin Neumann als Stipendiat ausgewählt. Jeden Sommer kommen mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) amerikanische Schülerinnen und Schüler nach Deutschland. Sie möchten das Leben in einer deutschen Familie kennenlernen. Die 16 bis 18jährigen besuchen während dieser Zeit eine deutsche Schule und finden so schnell Kontakt zu Gleichaltrigen.
Experiment e.V., eine vom Deutschen Bundestag ausgewählte Austauschorganisation für dieses Vollstipendium, freut sich über Familien und Alleinerziehende, die junge Gäste aus Amerika für etwa ein Jahr ehrenamtlich aufnehmen. Den Gastfamilien bietet sich die einmalige Gelegenheit, die Welt aus den Augen der amerikanischen Gäste zu erleben. Sie teilen mit ihnen den Alltag, verbringen ihre freie Zeit miteinander und tauschen sich über das Leben in Deutschland und den USA aus.
Deutscher Bundestag schreibt Wissenschaftspreis 2012 aus
Prof. Dr-Ing. Martin Neumann MdB. Zu dem im Jahr 2012 ausgelobten Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANNN:
Auch im Jahr 2012 wird der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis verleihen. Er würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Der Preis, vom Parlament 1989 aus Anlass seines 40jährigen Bestehens begründet, wird seit 1997 im zweijährigen Turnus verliehen.
Forschungseinrichtungen sollen forschen und nicht verwalten
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu dem heute im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Wissenschaftsfreiheitsgesetzes erklären die liberalen Forschungspolitiker Peter RÖHLINGER und Martin NEUMANN:
Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist ein zentrales Projekt christlich-liberaler Wissenschafts- und Forschungspolitik. Es schafft die von Liberalen seit langem angestrebten wissenschaftsbasierten Rahmenbedingungen für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Es ermöglicht mehr Handlungsfreiheit und mehr Autonomie für die Forschung in Deutschland insgesamt. Damit machen wir den Forschungsstandort attraktiver und international wettbewerbsfähiger.
Ein Besuch im politischen Berlin
Die Besuchergruppe im Deutschen Bundestag.
Am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche konnte eine Gruppe von Brandenburgern auf Einladung von Professor Martin Neumann die Bundeshauptstadt Berlin besuchen. Vom Bundespresseamt organisiert und betreut, wurden auch die Teilnehmer dieser Fahrt ausführlich über das politische und historische Berlin informiert. Nach der „standesgemäßen“ Begrüßung im Tränenpalast, der bei einigen der Teilnehmer persönliche Erlebnisse ins Gedächtnis rief, ging es weiter zum Deutschen Bundestag im Reichstagsgebäude.
Freiheit bewegt - Neue Kampagne der FDP-Bundestagsfraktion
Auf dem FDP-Bundesparteitag am 21. und 22. April 2012 in Karlsruhe wurde nicht nur das neue Grundsatzprogramm der Liberalen beschlossen, sondern auch die neue Informationskampagne der FDP- Bundestagsfraktion gestartet. „Freiheit bewegt“ lautet der Slogan der Kampagne. Im Fokus steht die Freiheit als Grundlage unseres Handelns im Deutschen Bundestag. Im Alltag meist als selbstverständlich vorausgesetzt, soll die Kampagne ein Bewusstsein dafür schaffen, dass freiheitliche Politik immer wieder aufs Neue hart erarbeitet und im Parlament errungen werden muss. Zugleich soll die Kampagne das Ziel liberaler Politik vermitteln, dass alle Menschen ihr Zusammenleben in einer offenen Gesellschaft frei gestalten können. Dabei sind für die FDP-Abgeordneten Freiheit und Verantwortung untrennbar.
Neuer Leiter des Bürgerbüros
Alfred Pracht hat Anfang April den Staffelstab an seinen Nachfolger Bernd Ostermayer im Cottbuser Bürgerbüro von Professor Martin Neumann übergeben (v.l.n.r.). Seit Anfang April hat das Wahlkreisbüro von Professor Martin Neumann in Cottbus einen neuen Mitarbeiter. Der bisherige Büroleiter, Alfred Pracht, übergibt zurzeit die „Amtsgeschäfte“ an seinen Nachfolger Bernd Ostermayer.
Ostermayer, gebürtiger Salzburger, hat bisher im Bundestagsbüro einer nordrhein-westfälischen Abgeordneten gearbeitet. In den ersten Wochen seiner Arbeit konnte er bereits viel Interessantes über Cottbus erfahren und hat angefangen, den Wahlkreis und seine Bevölkerung kennenzulernen.
Martin Neumann gratuliert Präsidenten der Handwerkskammer zum 60. Geburtstag
Handwerkskammerpräsident Peter Dreißig und der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann (v.l.n.r.). Wenn die Oberkirche in Cottbus an einem Donnerstagvormittag zum Festsaal wird und bis auf den Altmarkt Gratulanten Schlange stehen, dann ist schon etwas Wichtiges geschehen. In diesem Fall hat der Präsident der Cottbusser Handwerkskammer (HWK), Peter Dreißig, am 12. April 2012 zu einem runden Geburtstag geladen. Das Motto „Dreißig wird sechzig“.
Zentrum für Jüdische Studien in Potsdam und Berlin ist Zeichen einer langen Tradition
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu der heute vom Bundesministerium für Bildung und Forschung bekannt gegebenen Förderung des Bundes für den Aufbau eines Zentrums für Jüdische Studien in Potsdam und Berlin, erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Der Aufbau eines Zentrums für Jüdische Studien im Raum Berlin/Brandenburg ist sichtbares Zeichen einer langen Tradition. Dass der Bund dieses Vorhaben mit 6,9 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren unterstützt ist äußerst begrüßenswert. Dank der Bundesmittel können künftig sechs Einrichtungen aus Berlin und Potsdam ihre wissenschaftliche Arbeit in Studium und Lehre bündeln und vernetzen. Dies stärkt auch die internationale Leistungsfähigkeit der beteiligten Wissenschaftseinrichtungen und erhöht deren Attraktivität für renommierte Forscher und Nachwuchswissenschaftler aus aller Welt.
Martin Neumann informiert im FDP-Ortsverband Forst-Döbern zur Energiewende
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Die Energiewende beschäftigt viele Menschen, besonders emotional in der Lausitz, einer traditionsreichen Energieregion. Deshalb hatte der FDP-Ortsverband Forst-Döbern (Kreisverband Lausitz) am 3. April 2012 den Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordneten Professor Martin Neumann zu einer Mitgliederversammlung eingeladen.
Professor Neumann berichtete im mit mehr als 40 Gästen sehr gut besuchten „Forster Hof“ über die Konsequenzen des EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) im Spree-Neiße-Kreis.
Martin Neumann nutzte die Gelegenheit, offene Fragen zu diesem aktuellen Thema zu beantworten.
Aktionsplan zur Hightech-Strategie 2020 setzt Akzente für den Innovationsstandort Deutschland
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu dem heute im Bundeskabinett beschlossenen Aktionsplan für die Hightech-Strategie, erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Während SPD und Grüne nur über globale und gesellschaftliche Herausforderungen reden, setzen wir als christlich-liberale Koalition weiter Akzente für den Innovationsstandort Deutschland.
Der Aktionsplan ist der nächste Schritt zur Umsetzung der Hightech-Strategie 2020. Er schärft in zehn Zukunftsprojekten das Profil unserer Innovations- und Forschungspolitik. Der Aktionsplan setzt die in 2010 von der christlich-liberalen Koalition beschlossene Hightech-Strategie 2020 weiter um.
Klartext zur aktuellen Hochschuldiskussion in der Lausitz
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zur aktuellen Diskussion über die Zukunft der Lausitz als Hochschulstandort erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Mit großer Skepsis und Sorge beobachte ich die aktuellen Entwicklungen in der Diskussion um die Zukunft der Lausitzer Hochschullandschaft. Mir scheint, als würden hier Lobbyarbeit und Stimmungsmache Einzelner in eigener Sache zu einem Bedrohungsszenario aufgebauscht. Es entsteht der Eindruck, dass die Bevölkerung durch künstlich erzeugte Existenzängste und herbei geredete Gefahren für den Hochschulstandort Cottbus in ihrer Meinungsbildung beeinflusst werden soll. Man kann das, was momentan in Cottbus geschieht, auch als Wagenburgmentalität bezeichnen.
Eidesleistung des neuen Bundespräsidenten Joachim Gauck
Eidesleistung von Dr. h.c. Joachim Gauck Nach der Wahl zum neuen Bundespräsidenten am vergangenen Sonntag, wurde Joachim Gauck schließlich am Freitag, den 23. März 2012 in einer gemeinsamen Sitzung von Bundesrat Deutschen Bundestag, vereidigt. In seiner Eröffnungsrede des Bundestagspräsidenten Dr. Lammert wünschte dieser Gauck viel Glück und eine getragene Sympathie des Volkes für seine ganze Amtszeit hindurch und nicht nur am Anfang. Bei dem anwesenden ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff bedankte er sich für dessen Amtszeit, in der er durch seine politischen Tätigkeiten neue Denkanstöße gab.
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Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Soldatinnen und Soldaten im Einsatz und Angehörigen verbessern
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zur heute anstehenden Beschlussfassung des Antrages für eine moderne und umfassende Betreuungskommunikation im Einsatz durch den Deutschen Bundestag erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Heute ist ein guter Tag für die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz und ihre Angehörigen. Nachdem bereits die Einsatzversorgung verbessert wurde, sollen nun die Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Soldaten im Auslandseinsatz und ihren Angehörigen zu Hause deutlich erweitert und vereinfacht werden.
So werden vorrangig Verbesserungen in der Internetkommunikation angestrebt. Zum einen soll das Angebot insgesamt erweitert werden. Zum anderen sollen die Unterkünfte der Bundeswehr in den Einsatzgebieten flächendeckend mit einer Technologie ausgestattet werden, die die Nutzung von Programmen zur Videotelefonie ermöglicht.
Neugründung einer Technischen Hochschule Lausitz braucht starke Anschubfinanzierung durch das Land
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann. Die Cottbuser FDP steht neuen Ideen stets offen gegenüber und begrüßt die Neugestaltung und Weiterentwicklung des Hochschulstandortes Lausitz. Die Cottbuser FDP ist davon überzeugt, dass eine neue Universität in der Lausitz gelingen kann. Dazu braucht es jedoch einer soliden Anschub- und Folgefinanzierung sowie einem Modell mit vorprogrammierter Qualitätssteigerung.
Die Cottbuser FDP ist davon überzeugt, dass alle Beteiligten auf Sachebene in die weiteren Planungen einbezogen werden müssen. „Das Thema Hochschulen ist für viele Menschen in der Lausitz eine Herzenssache. Aber wir müssen jetzt schnell von der emotionalen Ebene wegkommen und uns der konkreten inhaltlichen Aufgabe zuwenden“, so der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann.
EEG-Novelle der christlich-liberalen Koalition ist richtig und sinnvoll
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
in den letzten Wochen erreichten mich zahlreiche Schreiben von Bürgern und Vertretern der brandenburgischen Solarwirtschaft zur bevorstehenden Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Aufgrund der vielen Kritik an dem Handeln der FDP-Bundestagsfraktion und weil die Thematik weitreichend komplex ist, möchte ich Ihnen meine Position und Überzeugung zur Richtigkeit der Änderungen darlegen und Ihnen diese erläutern. Zum besseren Verständnis und als Hintergrund seien vorweg die Kernpunkte der EEG-Novelle erwähnt.
Neuer LHG-Bundesvorstand auf Besuch bei der FDP-Bundestagsfraktion
AG Bildung und Forschung mit LHG-Bundesvorstand. Der im Januar neugewählte Vorstand des Bundesverbandes Liberaler Hochschulgruppen war am 9. März 2012 zu Besuch bei der FDP-Bundestagsfraktion. Im Deutschen Bundestag begrüßten FDP-Fraktionschef, Rainer Brüderle und Martin Neumann, Vorsitzender der AG Bildung und Forschung der FDP-Bundestagsfraktion das Team rund um die Bundesvorsitzende Josephine Dietzsch. Im ersten Gespräch sprachen die beiden FDP-Politiker mit den Studierenden über das Deutschlandstipendium, die Exzellenzinitiative und Bundesuniversitäten.
Martin Neumann redet zur Hochschulzulassung
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB
Zapfenstreich unterstreicht Würde des Amtes des Bundespräsidenten
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu dem am 8. März 2012 geplanten Großen Zapfenstreich anlässlich der Verabschiedung von Christian Wulf aus dem Amt des Bundespräsidenten erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Der Große Zapfenstreich wird von der Bundeswehr in guter Tradition als Ehrerweisung bei der Verabschiedung von Bundespräsidenten, Bundeskanzlern und Verteidigungsministern sowie hochrangigen Mitgliedern der Bundeswehr aufgeführt. In dieser Tradition steht auch die morgige Verabschiedung von Bundespräsident a.D. Christian Wulf.
Der Große Zapfenstreich unterstreicht die Würde des Amtes des Bundespräsidenten als deutsches Staatsoberhaupt. Aus diesem Grunde verbittet sich jegliche Diskussion darüber, ob es einer solchen Verabschiedung bedarf oder nicht.
Koalition stärkt außeruniversitäre Forschungseinrichtungen durch Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB Zu dem Beschluss des Koalitionsausschusses, ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz durch die Bundesregierung vorzulegen, erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz wird noch in diesem Jahr von der christlich-liberalen Koalition umgesetzt. Mit dem Wissenschaftsfreiheitsgesetz stärken FDP und CDU/CSU die außeruniversitären Forschungseinrichtungen für den internationalen Wettbewerb. Wie im Koalitionsvertrag festgelegt, werden wir nun den außeruniversitären Forschungseinrichtungen mehr Freiheit und Eigenverantwortung übertragen.
FDP schützt Verbraucher vor Kostenfallen im Internet
Kostenfallen im Internet. Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz zur Bekämpfung von Kostenfallen im Internet verabschiedet. Hierzu erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann:
Mit dem von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vorgelegten Gesetz sagen wir Kostenfallen im Internet entschieden den Kampf an. Bislang waren Hinweise auf kostenpflichtige Angebote im Internet bei unseriösen Anbietern für Verbraucher oftmals gut versteckt. Wer nur einen Routenplaner ausdrucken wollte, hatte beispielsweise plötzlich versehentlich und ungewollt ein 24-Monate-Abonnement abgeschlossen. Dem schiebt der Deutsche Bundestag nun einen Riegel vor.
Öffentliche Anhörung zur Forschung an Fachhochschulen
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB Am Mittwoch, den 29.02.2012, fand im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Forschung an Fachhochschulen“ statt. Grundlage des Fachgesprächs waren die vom Wissenschaftsrat 2010 vorgelegten Empfehlungen zur Rolle der Fachhochschulen im Hochschulsystem. Die sich daran entzündete politische Diskussion und der massive Studierendenanstieg in den letzten Jahren hatte dazu geführt, sich im Ausschuss mit der Thematik näher zu befassen. Die Anhörung sollte dazu die aktuelle Diskussion und Entwicklungen im Wissenschaftssystem aufgreifen. Zur Stellungnahme eingeladen waren Experten aus dem Wissenschaftssystem und Vertreter von Fachhochschulen.
Einstieg in die steuerliche Forschungsförderung schaffen
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu dem heute durch die Mitglieder der Expertenkommission Forschung und Innovation vorgestellten und an die Bundeskanzlerin Angela Merkel übergebenen Jahresgutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2012, erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin Neumann:
Das EFI-Gutachten 2012 empfiehlt erneut die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung. Die privatwirtschaftlichen und staatlichen Investitionen in Forschung und Entwicklung sind in den letzten Jahren erfreulicherweise gestiegen. Dennoch sieht die Expertenkommission die Innovationskraft Deutschlands und den Wirtschaftsstandort langfristig nur durch unmittelbare steuerliche Anreize für kleine und mittlere Unternehmen gesichert.
FDP-Bildungs- und Forschungspolitiker im Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler
Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler (Bildmitte) unterhielt sich mit den Bildungs- und Forschungspolitikern der FDP-Bundestagsfraktion um Professor Martin Neumann (2.v.l.) zu verschiedenen Regierungsprojekten der christlich-liberalen Koalition. Am 28. Februar 2012 besuchte der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Dr. Philipp Rösler die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der FDP-Bundestagsfraktion. Eingeladen zu diesem Gespräch hatte der Arbeitsgruppen-Vorsitzende Professor Martin Neumann. Da es in diesem Gespräch insbesondere um Fragen der Forschungs- und Technologiepolitik der christlich-liberalen Bundesregierung ging, nahm auch der neue Technologiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian Lindner an diesem fachlichen Austausch teil.
Deftiger Aschermittwoch der Luckauer FDP
Zahlreiche Gäste wohnten neben dem Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordneten Professor Martin Neumann dem 9. Heringsessen der Luckauer Liberalen am Aschermittwoch 2012 bei. Bereits zum 9. Mal luden die Luckauer Liberalen anlässlich des politischen Aschermittwochs zum Heringsessen ein. Den FDP-Bundestagsabgeordneten Martin Neumann sowie die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Andreas Büttner und Raimund Tomczak erwartete im Luckauer Bahnhof ein vollbesetzter Saal mit Gästen nicht nur aus Luckau, sondern auch aus Cottbus, Jüterbog und Potsdam.
Neben saurem Hering satt, der köstlich zubereitet wurde von der Gaststätte „Zur Weiche“, boten die FDP-Politiker einen Einblick in ihre Arbeit als Abgeordnete im Deutschen Bundestag sowie im Brandenburgischen Landtag.
Martin Neumann testet neue Löschtechnologie
Martin Neumann testete den neuen Feuerlöscher und bewies einmal mehr, ein Politiker zu sein, der auch anpackt. Der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann ließ bei der Produktpräsentation eines neuartigen Feuerlöschers auf dem Flugplatz Cottbus-Drewitz am 22. Februar 2012 Worten auch gleich Taten folgen. Eingeladen hatte die Gubener Firma „Telesto“, die mit ihrem Wassernebelfeuerlöscher sowohl technologisch als auch unternehmerisch ein Novum schafft. Mit einer weltweit einzigartigen Technologie gelingt es, mit dem Handfeuerlöscher Wasser in einen so feinteiligen Nebel zu zerstäuben, dass selbst brennende Fette oder Flüssigkeiten gelöscht werden können. Dies war bislang nur mit Pulverfeuerlöschern möglich, deren Rückstände oft für immense Folgeschäden nach der Brandbekämpfung sorgen.
Martin Neumann zu Besuch bei Bombardier am Standort Henningsdorf
Professor Martin Neumann MdB und Klaus Schuster (stllv. Vorsitzender FDP-Kreisverband Oberhavel) zu Besuch bei Bombardier Deutschland in Henningsdorf. Nach 2011 besuchte Martin Neumann am Dienstag, den 21. Februar 2012 abermals das Unternehmen Bombardier am brandenburgischen Standort Henningsdorf. Anlass war der gemeinsame Wunsch bei vergangenen Treffen, das Gespräch zum Innovationsstandort Deutschland und Brandenburg aufzunehmen. Bombardier, als einer der größten Arbeitgeber im Land, lebt und profitiert durch seine Innovationen und Entwicklungen sowie durch seine individuell auf den Kunden zugeschnittenen Produkte. Mit über 600 Ingenieuren am Standort Henningsdorf ist Bombardier zudem direkt von der Forschungs- und Bildungspolitik in Brandenburg und Deutschland abhängig.
Karneval motiviert für alltägliche Herausforderungen in der Politik
Martin Neumann feierte mit den Lausitzer Fröhlichen Leuten während des größten Karnevalsumzugs in Ostdeutschland in seinem Wahlkreis Cottbus. Der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann gastierte bei Ostdeutschlands größtem Karnevalsumzug in Cottbus - dem "Zug der Fröhlichen Leute" - am 19. Februar 2012 auf der Ehrentribüne. Bereits vor dem Eintreffen der lokalen und regionalen Politik – die pünktlich zum Beginn der Liveübertragung im öffentlichen Fernsehen die Bühne stürmte – traf Neumann als einer der ersten politischen Vertreter ein und wartete gemeinsam mit dem Präsidenten des Lausitzer Karnevalverbandes Frank Czepok auf den bunten Umzug.
Martin Neumann zum Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zum heute erklärten Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Die Entscheidung von Christian Wulff nehme ich mit großem Respekt zur Kenntnis. In den letzten Wochen ist mehr und mehr deutlich geworden, dass er dem hohen Anspruch, den das Amt des Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt Deutschlands abverlangt, nicht in dem Maße gerecht werden kann, wie er es sich selbst gewünscht hatte und wie es von den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes zu Recht erwartet werden kann.
Dass Herr Wulff nunmehr angesichts der von der Staatsanwaltschaft beantragten Aufhebung der Immunität in eine Situation gelangt ist, die ihm eine Ausübung seines hohen Staatsamtes nicht mehr länger möglich macht, ist spätestens seit gestern offenkundig geworden.
Martin Neumann informiert sich an der Hochschule Lausitz in Senftenberg
Professor Martin Neumann MdB im Gespräch mit dem Präsidenten der Hochschule Lausitz, Herrn Prof. Schulz über die aktuelle Algenforschung. Am 16. Februar 2012 besuchte Martin Neumann die Hochschule Lausitz in Senftenberg, um sich ausgiebig über die aktuelle Forschung und die Zukunft der Hochschule zu informieren. Empfangen durch den Präsidenten der Hochschule, Herrn Prof. Günter Schulz, folgte ein gemeinsames Gespräch zu dem Bericht der Lausitzkommission und dem von der Wissenschaftsministerin Prof. Kunst vorgestellten Hochschulkonzept für eine Energiehochschule in der Lausitz.
Martin Neumann besucht Stemme AG in Strausberg
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB (Mitte) mit Dr. Stemme (l.) und Prof. Groß (r.) Auf Einladung der Stemme AG besuchte Martin Neumann am 16. Februar 2012 das noch junge Unternehmen am Standort Strausberg. Mit unmittelbarer Nähe zum Flugplatz hat sich das mittelständische Unternehmen mit seinen knapp über 60 Mitarbeitern auf die Konstruktion und Produktion von Motorseglern spezialisiert. Durch technische Innovation und Entwicklungsarbeiten konnte sich das von Dr. Reiner Stemme gegründete Unternehmen längst etablieren und einen weltumspannenden Kundenkreis aufbauen. Anlass des Besuches war der Gesprächswunsch von Martin Neumann über die existierenden Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung in brandenburgischen Unternehmen.
Martin Neumann besucht Ausstellung zum Thema Schüler gegen Rechts im Cottbuser Rathaus
Professor Martin Neumann mit den Schülern der Cottbuser Pestalozzi-Schule bei der Ausstellungseröffnung im Rathaus Cottbus. Cottbus bekennt dieser Tage ganz besonders Farbe für Toleranz, Demokratie und Weltoffenheit. Eine besondere Ausstellungseröffnung von Schülerinnen und Schülern der 10. Klassen der Pestalozzi-Schule am 14. Februar 2012 im Cottbuser Rathaus nahm der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann zum Anlass, das derzeit spürbare Engagement auch nachhaltig zu fördern.
Die Ausstellung im Rathaus ist das Ergebnis einer mehrwöchigen kreativen Auseinandersetzung von Cottbuser Schülern mit Opfern des NS-Regimes und ihren sichtbaren Zeichen, den in Cottbus verlegten Stolpersteinen. Die besondere Annäherung an das schwierige Kapitel deutscher Geschichte wurde hier mit der Unterstützung von Creatives Coaches, Klassenlehrerinnen und Schulsozialarbeiterin geleistet – die resultierenden Plakate passen wirklich zum aktuellen Aufruf „Cottbus ist bunt“.
Internationaler Austausch ist eine große Chance für Schüler
Bundestagsabgeordneter Martin Neumann (FDP) mit Austauschschüler Xavier Feliciano Soto aus Puerto Rico und der Cottbuser Gymnasiastin Laura Draegert auf dem Balkon des FDP-Bürgerbüros in Cottbus. Der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann war am 10. Februar 2012 in seinem Cottbuser Wahlkreisbüro Gastgeber eines besonderen Treffens. Zu Besuch waren zwei Schüler, die ihre Lebenserfahrung um einen internationalen Schüleraustausch bereichern bzw. noch bereichern wollen. Aus Puerto Rico hat Xavier Feliciano Soto über ein parlamentarisches Austauschprogramm die Möglichkeit zu einem Schulaufenthalt am Cottbuser Humboldt Gymnasium erhalten. Er lebt für diese Zeit bei der Gastfamilie Monique und Jörn Vetterick in Cottbus. Auch Martin Neumann beteiligt sich an einem solchen Programm, dem Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages. Für das Jahr 2012/2013 hat er mit Laura Draegert eine Schülerin des Ludwig-Leichardt-Gymnasiums aus Cottbus vorgeschlagen.
Das Kooperationsverbot muss endlich fallen – Bundesratsinitiative bringt frischen Wind in die Debatte
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zur heute in den Bundesrat eingebrachten Initiative Schleswig-Holsteins zur Abschaffung des Kooperationsverbots erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin Neumann und der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Heiner Kamp:
Die schleswig-holsteinische Initiative im Bundesrat zur Abschaffung des Kooperationsverbots bringt frischen Wind in die Debatte. Sie kann die Diskussion über die Aufhebung dieses bildungspolitischen Hemmschuhs wieder befeuern. Wir brauchen eine Bildungspartnerschaft in Deutschland. Kommunen, Länder und Bund müssen gemeinsam für die besten Bildungsbedingungen vor Ort arbeiten. Das Kooperationsverbot steht dem entgegen.
Martin Neumann redet zum Rahmenprogramm ''Forschung für die zivile Sicherheit''
Link zur Rede von Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Am 9. Februar 2012 befasste sich der Deutsche Bundestag mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Rahmenprogramm „Forschung für die zivile Sicherheit“.
Hintergrund des Rahmenprogramms ist das im letzten Jahrzehnt gewandelte Sicherheitsumfeld für offene Gesellschaften. Auch für Deutschland hat sich die Bedrohungslage erheblich verändert. Neue Risiken sind entstanden, sei es durch die Folgen von Katastrophen, unvorhergesehene Kettenreaktionen, gezielten Anschlägen, Pandemien oder extremen Unwetterereignissen. Durch die Globalisierung, die zunehmende Vernetzung der Wirtschafts- und Handelsräume, technologische Innovationen und der Ausbau der Infrastrukturen hat sich die Gesellschaft in eine technische Abhängigkeit begeben.
Martin Neumann hält Grußwort zur Antrittsvorlesung
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB | Copyright © Heide Fest. Am 8. Februar 2012 hielt Martin Neumann ein Grußwort zur öffentlichen Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Reimund Schwarze, der Anfang des Jahres an die Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) auf eine Professur für Internationale Umweltökonomie berufen wurde. Der renommierte Klimaökonom Schwarze, der zuvor am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung in Leipzig forschend tätig war, sprach unter dem Titel „Klimapolitik am Scheideweg“ über die internationale und europäische Perspektiven nach dem UN-Klimagipfel 2011 von Durban.
Ministerin Bauer soll vor ihrer eigenen Haustür kehren – Bund unterstützt die Länder bei Hochschulfinanzierung großzügig
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu den Äußerungen der Baden-Württembergischen Wissenschaftsministerin Bauer, wonach bei der bundesweiten Hochschulfinanzierung ein Milliardenloch klaffe, da die Zahl der Studienanfänger unterschätzt worden sei, erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Als beinahe unverschämt, zumindest aber von tiefster Ahnungslosigkeit zeugend, mutet die Forderung von Ministerin Bauer an, der Bund müsse sich nun endlich auch an der Hochschulfinanzierung beteiligen und dürfe sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen. Diese Äußerungen zeigen: Bundesgeld soll Löcher stopfen, die zuvor durch populistische Maßnahmen verursacht wurden. Doch diesen Schwarzen Peter lassen wir uns nicht zuspielen.
Bürger als Partner der Hochschulen - WirtschaftsForum Brandenburg e.V. stiftet fünf Deutschlandstipendien
Professor Martin Neumann während seines Vortrags zum Deutschlandstipendium beim 97. Brandenburger WirtschaftsForum.
Mit dem Ehrenamt ins Ausland
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zur Einrichtung der zentralen Anlaufstelle für entwicklungspolitisches Engagement „Engagement Global“ erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Anliegen der Entwicklungshilfe breiter in der Gesellschaft zu verankern: Das ist das Ziel von „Engagement Global“, der zentralen Anlaufstelle für entwicklungspolitisches Engagement. Die Agentur bündelt bereits bestehende Angebote von 1780 Nichtregierungsorganisationen, die in der Entwicklungshilfe tätig sind. Aus diesem Dschungel unübersichtlicher Angebote ist nun eine einzige Ansprech- und Beratungsstelle für zivilgesellschaftliches und kommunales Engagement geworden, mit einer Adresse, einer Telefonnummer und einer Website.
Martin Neumann beim öffentlichen Fachgespräch zum Deutschlandstipendium
Professor Martin Neumann während seines Schlusswortes beim öffentlichen Fachgespräch. Das Deutschlandstipendium wird seit rund einem Jahr vergeben. Aus diesem Anlass trafen sich auf Einladung der FDP-Bundestagsfraktion auf 25. Januar 2012 Experten aus Bildung, Politik und Wirtschaft mit Interessierten zum Meinungsaustausch. In seinem Abschlusswort zog der FDP-Hochschulexperte Martin Neumann Bilanz und freute sich über mehr bürgerschaftliches Engagement für die Hochschulen.
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hieß die Gäste im Fraktionssaal der FDP willkommen. Er betonte in seinem Grußwort, dass die veränderte Hochschullandschaft und steigende Mobilität von Studierenden, einen stärkeren Wettbewerb um Talente zur Folge hätten. Unter dem Motto "Es zählt nicht, woher du kommst, sondern wer du bist", hätten die Liberalen ein "Bekenntnis zu mehr Bildungsgerechtigkeit" abgelegt, so Brüderle. Den "Bedenkenträgern" hielt er entgegen, dass mehr als 5.500 Studenten sich bereits über eine Förderung freuen dürften und drei Viertel aller Hochschulen sich am Programm beteiligen.
Studiengebühren sind gerecht
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu den Ergebnissen der Expertenanhörung im Bildungsausschuss des Deutschen Bundestages zur Auswirkung von Studiengebühren erklären der Vorsitzende des Arbeitskreises Innovation, Gesellschaft, Kultur der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Martin NEUMANN:
Eines hat die heutige Debatte sehr deutlich gemacht: Die Polemik gegen Studiengebühren lässt sich durch nichts begründen. Einen eigenen finanziellen Beitrag zum Studium zu leisten, ist keine Reduzierung der Chancengerechtigkeit, sondern eine Erhöhung der Bildungsverantwortung.
Brandenburger Liberale luden zum Neujahrsempfang 2012 nach Potsdam
Meike Holtsch und Martin Neumann im Gespräch. Am 22. Januar 2012 luden die FDP-Landtagsfraktion und der FDP-Landesverband Brandenburg zu einem gemeinsamen Neujahrsempfang nach Potsdam. Dieser Einladung folgten auch in diesem Jahr weit mehr als 250 Besucher. Auch der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann zählte zu den Gästen und nutzte die Gelegenheit, mit vielen Parteifreunden aus dem Land ins Gespräch zu kommen.
Zu hören und zu sehen bekamen die Gäste neben einem Rückblick auf das abgelaufene Jahr vor allem einen Ausblick auf die geplanten Aktivitäten der Liberalen in diesem Jahr. Der Landesvorsitzende Gregor Beyer machte gleich zu Beginn in seiner Eröffnungsrede klar, dass sich die Brandenburger FDP für 2012 hohe Ziele gesetzt hat. Ob das zu beschließende neue Grundsatzprogramm auf dem Landesparteitag Ende März oder der Umzug der Landesgeschäftsstelle in den kommenden Wochen.
Mehr Wettbewerb und geringere Preise für Kunden durch Busfernverkehr
Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich für eine Liberalisierung des Busfernverkehrs ein. Zur heutigen Debatte im Deutschen Bundestag über die Liberalisierung des Busfernverkehrs erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Steigende Bahnfahrpreise, schlechter Service, immer weniger Angebote von Zugverbindungen in der Fläche, auch in der Lausitz: Das ist die Realität des Schienenfernverkehrs in Deutschland. Die schwarz-gelbe Koalition wird mit dem Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften endlich in Deutschland dem Busfernverkehr zum Durchbruch verhelfen und damit eine Alternative zum Bahnverkehr schaffen.
Bisher schützt das Personenbeförderungsgesetz mit seinen überkommen Vorstellungen aus den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts einseitig das Monopol der Deutschen Bahn im Fernverkehr. Das entspricht in keiner Weise unseren ordnungspolitischen Vorstellungen und ist wettbewerbsfeindlich. Die Bürger sollen in Zukunft selbst entscheiden können, ob sie für ihre Fernreise die Bahn oder eine kostengünstige Busverbindung wählen.
Vergabe von Numerus-Clausus-Studienplätzen – Dialogorientiertes Serviceverfahren muss kommen
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Im Ergebnis des heute im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung durchgeführten Fachgesprächs zur Einführung eines Dialogorientierten Serviceverfahrens (DoSV) bei der Vergabe von Numerus-Clausus-Studienplätzen, erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Die Aussage der Stiftung für Hochschulzulassung, dass das DoSV im kommenden Wintersemester aufgrund von Schnittstellenproblemen mit der HIS-Software lediglich in einem Pilotbetrieb starten kann, an dem sich ein Bruchteil der deutschen Hochschulen beteiligen wird, ist ernüchternd und höchst ärgerlich.
Wir teilen die Auffassung der Hochschulrektorenkonferenz, dass am DoSV festgehalten werden muss, da es hierzu keine sinnvolle Alternative gibt. Ohne ein solches Instrument würde den Hochschulen eine Überlastung drohen, wenn sich keine Nachteile für die jüngeren Studierenden ergeben sollen.
Dr.-Ing. muss Markenzeichen deutscher Ingenieurwissenschaften bleiben
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu den Plänen auf Ebene der Europäischen Union, die Promotion von Ingenieuren mit der Einführung eines „European Engineering Doctorate“ stärker beruflich zu orientieren, erklärt der Sprecher für Forschungspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Die deutsche Ingenieurspromotion ist weltweit anerkannt und ein international geachtetes Markenzeichen unseres Landes als Wirtschafts- und Innovationsstandort. Der Doktorgrad ist nicht nur in Deutschland ein Prädikat für wissenschaftliches Arbeiten. Er steht für die erlangte Kompetenz wissenschaftlichen Arbeitens und Forschens.
Die Überlegungen zur Einführung eines „European Engineering Doctorate“, der nicht wie der deutsche Dr.-Ing. auf eine akademische Laufbahn vorbereiten sondern ausschließlich auf eine Tätigkeit in der Industrie ausgerichtet sein soll, sind daher nicht nachvollziehbar. Einen derart abgespeckten „Industrie-Doktor“ nach britischem Vorbild zum Qualitätsstandard auf europäischer Ebene machen zu wollen, kann nicht Ziel europäischer Innovationspolitik sein.
Rückzug der BASF-Gentechnikforschung ist Verlust für den Hightechstandort Deutschland
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zur Ankündigung des Chemiekonzerns BASF, wegen der großen Widerstände in Deutschland seine Forschungsaktivitäten zur Grünen Gentechnik aus Deutschland ins Ausland zu verlagern, erklären die Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft Christel HAPPACH-KASAN und der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
BASF verlegt seine Forschung zur Grünen Gentechnik in die Vereinigten Staaten. Dies ist ein Weckruf für den Industrie- und Forschungsstandort Deutschland und muss mit einem gesellschaftlichen Bekenntnis zur verantwortungsvollen Forschung der Grünen Gentechnik erwidert werden. Forschung ohne die Möglichkeit der Anwendung der erzielten Ergebnisse kann sich kein Unternehmen leisten. Daraus zieht die BASF, wie zuvor schon andere Unternehmen, die Konsequenz, Forschungskapazität in andere Länder zu verlagern.
Peitzer laden zum Neujahrsempfang in neue Mehrzweckhalle
Professor Martin Neumann MdB mit dem Peitzer Bürgermeister Bernd Schulze und der Peitzer Teichnixe Anika Maria Fiebow (v.r.n.l.). Am 13. Januar 2012 nahm der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann am Neujahrsempfang der Stadt und des Amtes Peitz im Spree-Neiße-Kreis teil.
Bereits zum neunten Mal konnte der Peitzer Bürgermeister Bernd Schulze zahlreiche Gäste aus der Region begrüßen. Erstmalig fand der Empfang in der neuen Mehrzweckhalle der Stadt Peitz statt.
Martin Neumann beim Neujahrsempfang der FDP Lausitz in Forst
Professor Martin Neumann MdB während seiner Rede auf dem Neujahrsempfang der Lausitzer Liberalen in Forst. Am 8. Januar 2012 fand in der Lausitzstadt Forst der Neujahrsempfang der FDP Lausitz statt, an dem mehr als einhundert Interessierte teilgenommen haben. Neben Grußworten des Brandenburger FDP-Landesvorsitzenden, Gregor Beyer MdL, und des Fraktionsvorsitzenden im Brandenburger Landtag, Andreas Büttner MdL, stimmte auch der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann die Gäste auf das neue Jahr 2012 ein.
Meine Pressemitteilungen im Jahr 2011
Martin Neumann und Patrick Meinhardt öffnen das 19. Türchen des FDP-Adventskalenders
Martin Neumann und Patrick Meinhardt zum Deutschlandstipendium. Am 19. Dezember 2011 haben Professor Martin Neumann und Patrick Meinhardt das 19. Türchen des Adventskalenders der FDP-Bundestagsfraktion geöffnet. Ihr Geschenk an die Menschen in Deutschland richtet sich ganz speziell an die Studierenden in unserem Land: Der schwarz-gelben Bundesregierung ist es Dank der Initiative der Liberalen gelungen, das Deutschlandstipendium im Jahr 2011 zu starten.
Martin Neumann besucht Regionalzentrum Berlin der FernUniversität in Hagen
Dr. Isabel Rohner, Professor Martin Neumann MdB und Heloisa von Oldershausen im Berliner Regionalzentrum der FernUniversität in Hagen (v.r.n.l.). Am 16. Dezember 2011 hat Professor Martin Neumann, Mitglied des Parlamentarischen Beirates der FernUniversität in Hagen, das Regionalzentrum Berlin besucht.
Rücktritt Christian Lindners ist bedauerlich, nun heißt es mit Ruhe und Augenmaß die Partei wieder auf Kurs zu bringen
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zum heute verkündeten Rücktritt des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Brandenburgs, Professor Martin NEUMANN:
Ich bedauere den Rücktritt Christian Lindners. Diese Entscheidung ist sicher schwer gefallen und muss respektiert und akzeptiert werden. Gleichwohl kommt dieser Schritt überraschend und zu einem Zeitpunkt, der sicher besser hätte gewählt werden können. Er war in seiner Funktion ein anerkannter Botschafter der Liberalen und sowohl bei den Mitgliedern als auch den Bürgern sehr beliebt. Er war maßgeblicher Impulsgeber für den mitgliederbasierten Grundsatzprogrammprozess. Christian Lindner war ein hoffnungsvoller Generalsekretär für unsere Partei und auf ihm lastete gerade in diesen für die FDP schwierigen Zeiten eine große Verantwortung.
''Qualitätspakt Lehre'' ist Ausdruck gesamtstaatlicher Verantwortung
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu den heute von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz bekannt gegebenen Ergebnissen der zweiten Auswahlrunde zum „Qualitätspakt Lehre“ erklärt der Hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Der „Qualitätspakt Lehre“ zeigt, wie wertvoll die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Hochschulbereich ist. Für mehr als 100 weitere Hochschulen hat sich mit dem heutigen Tag einmal mehr ausgezahlt, kluge Konzepte zur Verbesserung der Studienbedingungen und der Lehrqualität zu entwickeln. Die christlich-liberale Koalition beweist mit dem "Qualitätspakt Lehre", für den der Bund den Hochschulen bis zum Jahr 2020 insgesamt mehr als zwei Milliarden Euro zur Verfügung stellt, dass für sie Bildung und Forschung besonders wichtig sind. Angesichts der erfreulicherweise stark wachsenden Zahl der Studienanfänger ist es für die Hochschulen – vor allem aber für die Studierenden – ein gutes Signal, dass der Bund dazu beiträgt, die Studienbedingungen zu verbessern. Der „Qualitätspakt Lehre“ hat sich damit zu einem Erfolgsmodell der Hochschulpolitik in gesamtstaatlicher Verantwortung entwickelt.
Bundesministerin Schavan besucht AG Bildung und Forschung der FDP-Bundestagsfraktion
Professor Martin Neumann, Dr. Peter Röhlinger, Bundesministerin Professor Annette Schavan, Heiner Kamp und Sylvia Canel (v.r.n.l.). Auf Einladung des Vorsitzenden der AG Bildung und Forschung der FDP-Bundestagsfraktion, Professor Martin Neumann, hat die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Professor Annette Schavan, am 13. Dezember 2011 die FDP-Mitglieder des Bildungsausschusses im Deutschen Bundestag besucht. Inhalt des einstündigen Gesprächs war eine Zwischenbilanz der ersten zwei Jahre christlich-liberaler Bildungs- und Forschungspolitik.
Verschenktes Innovationspotential: Rot-Rot in Brandenburg verspielt Chancen der Nutzung von CCS-Technologie
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Die Nachricht über den Rückzug des Energiekonzerns Vattenfall aus der CCS-Technologie in Brandenburg kam keinesfalls überraschend. Im Gegenteil, mit mehrwöchiger Ankündigung hat das Unternehmen die Landesregierung über seine Planungen in Kenntnis gesetzt. Die Aussage war stets unmissverständlich, gibt es keine klaren rechtlichen Verhältnisse oder gar unterstützenden Signale von Seiten der Landesregierung, lässt sich für Vattenfall die Erprobung der CCS-Technologie in Brandenburg nicht länger halten. Zu unsicher ist die Situation und Rechtslage für mittel- und langfristige Planungen.
Martin Neumann besucht ''Haus der Kleinen Forscher'' in Guben
Martin Neumann besuchte die Kinder der Diesterweg-Grundschule Guben, die sich dank engagierter Eltern am Bundesprojekt ''Haus der Kleinen Forscher'' beteiligt. Am 5. Dezember 2011 experimentierten Grundschulkinder der Gubener Diesterweg-Grundschule gemeinsam mit dem Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordneten Professor Martin Neumann und erforschten dabei die „Welt des Schmeckens“. Die Experimente sind Teil des Pilotprojekts „Haus der kleinen Forscher“, mit dem Kinder schon ganz früh für technische und naturwissenschaftliche Belange interessiert werden sollen. Die Gubener Grundschule hat hier nicht nur als einzige Schule im Landkreis Spree-Neiße den Projektzuschlag für die Test- und Einführungsphase erhalten, sondern auch eine andere Besonderheit vorzuweisen. Hier haben nämlich engagierte Eltern im Rahmen einer Elterninitiative das Ruder in die Hand genommen und die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ mit einem guten Konzept bei der Projektvergabe überzeugt.
Forschungsinvestitionen der Wirtschaft weiter unterstützen und neue Anreize geben
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB.
Die heute vom Stifterverband präsentierten Zahlen für 2010 belegen nicht nur die Bedeutung der Forschung für die deutsche Wirtschaft, sondern bestätigen insbesondere das investitions- und forschungsfreundliche Klima dieser Koalition. Der Aufwuchs von 3,7 Prozent im Vergleich zu 2009 zeigt darüber hinaus, dass staatliche Aufwendungen in Forschung und Entwicklung einen wichtigen Anreiz für die Wirtschaft geben, in eigene Forschung zu investieren.
Studenten brauchen verlässliche finanzielle Unterstützung
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB.
Zur Neuwahl des Präsidenten des Deutschen Studentenwerks erklären der Vorsitzende des Arbeitskreises Innovation, Gesellschaft und Kultur der FDP im Deutschen Bundestag Patrick MEINHARDT sowie der Vorsitzende der AG Bildung und Forschung Martin NEUMANN:
Die FDP-Bundestagsfraktion gratuliert dem neuen Präsidenten des Deutschen Studentenwerks Dieter Timmermann und wünscht ihm alles Gute für die wichtige gemeinsame bildungspolitische Arbeit.
Martin Neumann wirbt für Antrag B beim FDP-Mitgliederentscheid
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB.
„Der dritte Mitgliederentscheid in der Geschichte der FDP ist eingeleitet. Die Sonderausgabe der elde samt der Abstimmungsunterlagen sollten Ihnen seit einiger Zeit vorliegen. Sie können nun in Ruhe überlegen und entscheiden! Ich möchte mich auf diesem Wege noch einmal an Sie wenden und mich aus Überzeugung für Antrag B aussprechen. Für ihn sprechen meiner Ansicht nach die deutlich besseren Argumente:
1. Die FDP ist eine Partei der Lösungen. Das Meckern und Dagegen-Sein überlassen wir der Linken. Der Bundesvorstand macht Vorschläge zur Lösung der Euro-Krise in schwieriger Lage. Zwar ist keine Lösung perfekt und man kann an ihr herumkritisieren. Dann muss man aber auch sagen, wie man es besser machen möchte. Das tut der Schäffler-Antrag gerade nicht!
Martin Neumann im Gespräch mit neuem Geschäftsführer des Verbandes der Privaten Hochschulen e.V.
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB und Thomas Halder vom Verband der Privaten Hochschulen e.V. Am 1. Dezember 2011 trafen sich Martin Neumann und der Geschäftsführer des Verbandes der Privaten Hochschulen, Thomas Halder, zu einem Antrittsgespräch in Berlin. Ziel des Treffens war ein erstes Kennenlernen und Verständigen zu gemeinsamen Themen und Positionen. So verständigten sich beide zu der Beteiligung der privaten Hochschulen am Hochschulpakt und der weiteren Gleichstellung mit staatlichen Hochschulen. Neumann und Halder unterhielten sich des Weiteren über die Weiterentwicklung des Akkreditierungssystems und die Schaffung eines bundesweit vergleichbaren Systems der staatlichen Anerkennung. Besondere Betonung fand die übereinstimmende Einstellung zu Studiengebühren und die Schaffung von mehr Wettbewerb im Hochschulsystem. Zum Abschluss des Gesprächs hielten beide Seiten ein erneutes Treffen für unbedingt erforderlich, um die angesprochenen Themen ausführlicherer zu beraten.
Martin Neumann empfängt Vertreter des Hubschraubergeschwaders 64 aus Holzdorf
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB mit Bundeswehr-Delegation Am 28. November 2011 besuchten Mitglieder des Hubschraubergeschwaders 64 vom Standort Holzdorf auf Einladung von Martin Neumann den Deutschen Bundestag. Anlass des Treffens war der beidseitige Wunsch, nach den informativen Gesprächen vom 17. Juni am Standort Holzdorf in einem regelmäßigen Austausch zu bleiben. Der Gegenbesuch der 17-köpfigen Bundeswehr-Delegation in Berlin knüpfte deshalb an die begonnen Gespräche an. Insbesondere die beschlossene Strukturreform mit den Auswirkungen für die Luftwaffe und den Standort Holzdorf stand im Mittelpunkt der vielen Fragestellungen. Dabei scheuten die Gäste auch nicht im Verlauf des Gesprächs kritische Fragen und Bemerkungen an die Politik zu adressieren. Für die fachlichen Fragen unterstützte der Referent der FDP-Bundestagsfraktion für Sicherheitspolitik, Jörn Hasler, mit Sachkenntnis und Kompetenz. Über die reine Beantwortung der Fragen hinaus profitierten die Soldateninnen und Soldaten somit auch von dem direkten Meinungsaustausch, die durch den Einblick in die Fraktion und den Verteidigungsausschuss unmittelbar von den Aufgaben sowie deren Herausforderungen für die Politik erfuhren.
FDP-Europafilm in deutschen Kinos
Die Informationskampagne hat am 24. November mit der Schaltung des Films in digitalen Kinos in den Landeshauptstädten der Bundesländer begonnen. Der Spot wird in einer verkürzten Kinoversion für eine Wochen vor jedem Film gezeigt werden. Daneben wird in den nächsten Wochen eine sehr große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen eines Postversands mit einem persönlichen Brief des Fraktionsvorsitzenden und begleitendem Informationsflyer angeschrieben und über Europa und die Eurostabilisierung informiert.
Martin Neumann redet zum Haushalt 2012 - Bildung und Forschung
Link zur Rede von Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB Die Haushaltsberatungen 2012 zum Einzelplan 30, der die finanziellen Aufwendungen des Bundes für Bildung, Wissenschaft und Forschung beinhaltet, schlossen am 24. November 2011 mit einer über eineinhalb stündigen Debatte im Plenum. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung ist dabei der große Gewinner der Haushaltsberatung. Mit 12,8 Mrd. Euro für 2012 und einem Aufwuchs der Finanzmittel von 1,2 Mrd. Euro zum Vorjahr werden mehr Mittel als je zuvor in Bildung und Forschung investiert. Diese Koalition hält damit Wort und investiert die an die Öffentlichkeit und Wissenschaftseinrichtungen zugesicherten Mittel über die Jahre hinweg. Zugleich aber wird die bis 2014 ebenso zugesicherte Konsolidierung des gesamten Bundeshaushaltes eingehalten. Damit beweisen FDP und CDU/CSU, dass Zukunftsinvestitionen und Sparanstrengungen miteinander kombinierbar sind.
Martin Neumann im Gespräch mit neuem Generalsekretär der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann mit dem Generalsekretär der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz, Dr. Hans-Gerhard Husung Nach neun Monaten der Einarbeitung in das Amt des Generalsekretärs der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) eröffnete sich am 22. November 2011 die Gelegenheit eines ersten gemeinsamen Gespräch zwischen Martin Neumann und Dr. Hans-Gerhard Husung in Berlin. Im Rahmen eines lockeren Treffens unterhielten sich beide Wissenschaftspolitiker über Themen wie den Pakt für Forschung und Innovation, die Bedeutung der Fachhochschulen für das Wissenschaftssystem oder die Hightech-Strategie.
Koalition trägt zum Boom des Hochschulstandorts Deutschland bei
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Studienanfängerzahlen erklärt der Hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Mit mehr als 515.800 Studienanfängern ist in Deutschland die Zahl der Erstsemester nach dem Rekordhoch im vergangenen Jahr abermals nach oben geschnellt. Das ist eine gute Nachricht für unser Ziel, Deutschland zur Republik der klugen Köpfe zu machen. Wir sind daher froh, dass die Studienanfängerquote mittlerweile bei phänomenalen 55 Prozent liegt und damit gegenüber dem letzten Jahr nochmals um 10 Prozentpunkte angestiegen ist.
Martin Neumann empfängt Besuchergruppe aus der Lausitz
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB mit der Besuchergruppe vor dem FDP-Fraktionssaal
Martin Neumann auf EPTA-Konferenz 2011
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB auf der EPTA-Konferenz 2011. Am 20. Oktober 2011 war die jährlich stattfindende EPTA-Konferenz im Deutschen Bundestag zu Gast. Die EPTA, ist ein Netzwerk von Einrichtungen der Technikfolgenabschätzung (TA), die auf die Beratung von Parlamenten in Europa ausgerichtet ist, thematisiert auf ihren Konferenzen aktuelle und drängende Fragen der Technikfolgenabschätzung. Der Austausch unter den Einrichtungen der Technikfolgenabschätzung ist dabei ein primäres Anliegen der Konferenz, ebenso wie neue Entwicklungslinien in einzelnen Bereichen aufzuzeigen.
Finanzmittel werden von den Wissenschaftseinrichtungen bedarfsgerecht und mit Augenmaß genutzt
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB Zu der in den Medien veröffentlichten Darstellung, die Helmholtz-Gemeinschaft (HGF) würde die Forschungsmittel unzulässig und nicht wirkungsvoll verwenden, erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Die Darstellung, die Helmholtz-Gemeinschaft bilde unzulässige Reservemittel und übertrage unberechtigterweise Haushaltsmittel, ist irreführend. Die Selbstbewirtschaftungsmittel sind ein wichtiges Instrument, um den Helmholtz-Zentren die notwendige Flexibilität bei den auf mehrere Jahre angelegten, programmorientierten Förderungen zu ermöglichen. Da es bei der Planung und Umsetzung von mehrjähriger Förderung zu Bedarfsschwankungen kommt, wird mit der Übertragungsmöglichkeit ein effektives Finanzmanagement ermöglicht.
Brandenburgische SPD verkennt die Potentiale für die Forschung hinter der CCS-Technologie
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Der brandenburgische FDP-Bundestagsabgeordnete und Stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-Brandenburg Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann erklärt zu der Ankündigung der SPD-Landtagsfraktion auch zukünftig keine CCS-Projekte in Brandenburg zu verwirklichen:
Die Sozialdemokraten haben mit dieser kurzsichtigen Entscheidung zum Einsatz der CCS-Technologie einen gesellschaftlichen Vertrag aufgekündigt, der das Erreichen der Klimaschutzziele beinhaltet. Die Öffentlichkeit muss mit dieser Entscheidung zur Kenntnis nehmen, dass die Sozialdemokraten das Erreichen der Ziele der Energiewende und den Einsatz von klimafreundlichen Technologien aufs Spiel setzen.
Martin Neumann mit Andreas Büttner auf Kreisbereisung in Oberhavel
Beim Gespräch zur Schulentwicklungsplanung des Landkreises Oberhavel: Andreas Büttner, Martin Neumann, Klaus Schuster und Bildungsdezernent Ludger Weskamp (v.r.n.l.). Am 14. November 2011 haben der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann und der Vorsitzende der Brandenburger FDP-Landtagsfraktion, Andreas Büttner, den Landkreis Oberhavel besucht. Nachdem die beiden FDP-Politiker in diesem Jahr bereits die Landkreise Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße sowie die kreisfreien Städte Cottbus und Frankfurt/Oder gemeinsam besucht hatten, war nunmehr der Norden Brandenburgs Ziel der Kreisbereisung.
Martin Neumann empfängt Besuchergruppen im Deutschen Bundestag
Martin Neumann mit der 11. Klasse des Friedrich-Ludwig-Jahn Gymnasiums Für Martin Neumann sind Sitzungswochen des Deutschen Bundestages auch die Gelegenheit Besuchergruppen aus dem Wahlkreis, Schulklassen oder Vereine vor Ort in Berlin zu empfangen und somit Einblick in seine Arbeit und den Parlamentsbetrieb zu geben. In der Woche vom 7. bis 11. November bot sich diese Gelegenheit nun gleich drei Mal. Am Mittwoch besuchte eine 11. Klasse des Friedrich-Ludwig-Jahn Gymnasiums aus Rathenow auf Einladung von Martin Neumann und der liberalen brandenburgischen Karl-Hamann-Stiftung den Deutschen Bundestag. Im Anschluss an die einstündige Diskussion mit den Schülern zu aktuellen Bildungsthemen führte Neumann die Gruppe durch Ausschusssäle, die unterschiedlichen Häuser des Parlaments sowie sein Büro. Die Schüler zeigten sich an der Vielseitigkeit des Parlaments sehr interessiert, sodass das Angebot von Neumann im Rahmen einer zweitägigen Informationsfahrt mit erneutem Besuch im Deutschen Bundestag zum Abschied gerne angenommen wurde.
Martin Neumann im Gespräch mit Pressesprechern von Hochschulen aus ganz Deutschland
Martin Neumann im Gespräch mit den Hochschul-Pressesprechern aus ganz Deutschland im Deutschen Bundestag.
Fortführung des High-Tech Gründerfonds stärkt Zukunftsfähigkeit Deutschlands
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu der heutigen Vorstellung der Fortführung des High-Tech Gründerfonds durch den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, erklären der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN und der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin LINDNER:
Der High-Tech Gründerfonds hat die Finanzierungsbedingungen von Gründern und Start-Ups in Deutschland wesentlich verbessert. Insbesondere für den Wissens- und Technologietransfer hat sich ein Instrument etabliert, welches technologieorientierten Unternehmensgründungen die Finanzierungsmöglichkeit durch Zugang zu Beteiligungskapital nachhaltig verbesserte.
Koalition setzt Meilenstein im Kinderschutz
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zur Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes durch den Deutschen Bundestag erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Das Bundeskinderschutzgesetz ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einem effektiven Kinderschutz in Deutschland. Die Akteure sind jetzt untereinander viel stärker vernetzt. So kann Missbrauch, Verwahrlosung oder Vereinsamung wirksam vorgebeugt und bei Verdachtsfällen gezielt eingeschritten werden.
Martin Neumann zu Gast bei der Podiumsdiskussion: „Kultur und Tourismus als Wirtschafts- und Standortfaktoren“
Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit lud am 25. Oktober 2011 zum Tourismusforum unter dem Thema „Kultur und Tourismus als Wirtschafts- und Standortfaktoren“ nach Frankfurt (Oder) ein. In der Podiumsdiskussion setzten sich der Brandenburger FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann gemeinsam mit den anderen Teilnehmern mit den Effekten der Tourismuswirtschaft und der Wechselbeziehung von Kultur, Tourismus und Wirtschaft auseinander. Mit Martin Neumann waren Vertreter der Tourismuswirtschaft und Kulturschaffende auf dem Podium vertreten, die an die Ausführungen von Martin Neumann mit ihren Statements anknüpften.
Brandenburger Liberale machen Bildung zum Leitthema des Landesparteitages in Fürstenwalde
Martin Neumann während seiner Rede zum Leitantrag Bildungspolitik auf dem Außerordentlichen Landesparteitag in Fürstenwalde/Spree. Die Brandenburger Liberalen haben auf ihrem Außerordentlichen Landesparteitag am 22. Oktober 2011 in Fürstenwalde/Spree das Thema Bildungspolitik neben der Erarbeitung des Grundsatzprogrammes zum Leitthema gemacht. Der von einer breiten Mehrheit beschlossene Leitantrag "Freiheit und Wettbewerb als Grundlage für eine bessere Bildung" stellt wichtige Forderungen an die Bildungspolitik im Land Brandenburg. So fordern die Liberalen, dass durch frühkindliche Bildung alle Kinder faire Startchancen erhalten sollen. Außerdem will die FDP, dass die Klassenstärken insbesondere in den Grundschulklassen gesenkt werden, Teilungs- und Förderunterricht tatsächlich stattfindet, nicht erteilter Teilungs- und Förderunterricht künftig in der Unterrichtsausfallstatistik erscheinen muss und das Land künftig mehr Lehrerinnen und Lehrer einstellt.
Martin Neumann im Gespräch mit Landesvorstand der Jungen Liberalen Brandenburg e.V.
Die beiden Brandenburger Bundestagsabgeordneten Martin Neumann (2.v.l.) und Heinz Lanfermann luden den Brandenburger Julis-Landesvorstand zu einem Abendessen nach Berlin ein.
Zu einem gemeinsamen Abendessen in Berlin haben am 20. Oktober 2011 die beiden Brandenburger FDP-Bundestagsabgeordneten Professor Martin Neumann und Heinz Lanfermann den Landesvorstand der Jungen Liberalen Brandenburg e.V. (Julis) eingeladen. Die Brandenburger Julis hatten auf ihrem Landeskongress am 3. September 2011 in Potsdam u.a. einen neuen Vorsitzenden - Max Koziolek - gewählt.
Brandenburg braucht eine Entwicklungsstrategie für Wissenschaft und Forschung
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu der bekannt gewordenen Schließung des Fraunhofer-Anwendungszentrums für Logistiksystemplanung und Informationssysteme an der BTU Cottbus erklärt der brandenburgische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-Brandenburg Prof. Dr.-Ing. Martin NEUMANN:
Die Schließung des Fraunhofer-Zentrums bedeutet eine Schwächung des Forschungsstandortes Cottbus und sollte als ein deutliches Warnsignal für Brandenburg verstanden werden. Wenn das Land den Anspruch hat, den Forschungsstandort Brandenburg zu stärken und Forschungsschwerpunkte aufzubauen die über die Landesgrenzen hinaus wahrnehmbar sind, dann müssen sich alle Beteiligten zusammenfinden. Kommunen, Wissenschaftseinrichtungen und das Land sind dann gemeinsam gefordert, Rahmenbedingungen zu vereinbaren und mit einer Stimme zu sprechen.
FDP setzt mehr Gerechtigkeit im Steuersystem durch
Zur Einigung von FDP und Union beim Abbau der kalten Progression erklärt der Lausitzer FDP- Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler hat heute zusammen mit Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble ein Konzept zum Abbau der kalten Progression vorgestellt. Dies ist ein großer Erfolg der FDP und ein Beitrag für mehr Gerechtigkeit im Steuersystem.
Wenn ein Arbeitnehmer trotz Lohnerhöhung aufgrund des progressiven Einkommenssteuertarifs und nach Abzug der Preissteigerung (Inflation) am Ende weniger Netto in der Tasche behält als zuvor, dann ist dies zutiefst ungerecht. Es ist leistungsfeindlich und vom Gesetzgeber nicht gewollt. Der Staat hat sich zu lange auf Kosten der arbeitenden Mitte bereichert. Deswegen war es ein wichtiges Ziel der FDP, dies zu ändern.
Die Viadrina ist bestens für die Zukunft aufgestellt
![Professor Martin Neumann MdB im Gespräch mit Viadrina-Präsident Gunter Pleuger (im Bild links) [Copyright/Urheberrecht © Heide Fest].](/files/45409/1/source_4ebd34b0250ae_19_10_2011MdB_M_Neumann_IMG_3417web.jpg "Professor Martin Neumann MdB im Gespräch mit Viadrina-Präsident Gunter Pleuger (im Bild links) [Copyright/Urheberrecht © Heide Fest].")
Professor Martin Neumann MdB im Gespräch mit Viadrina-Präsident Gunter Pleuger (im Bild links) [Copyright/Urheberrecht © Heide Fest]. Einen Tag nach der Jubiläumsfeier zum 20. Geburtstag der Viadrina trafen sich am 19. Oktober 2011 der Präsident der Europa-Universität Viadrina, Dr. Gunter Pleuger, und der Brandenburger FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann zu einem Erfahrungsaustausch in Frankfurt/Oder.
Martin Neumann zu Gast bei Podiumsdiskussion: Was ist uns gute Bildung wert?
Professor Martin Neumann auf dem Podium zum Thema Was ist uns gute Bildung wert?
Am 19. Oktober 2011 luden der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sowie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zur Fachtagung "Wo bleibt die Bildungsrepublik?" ein. Der Brandenburger FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Arbeitsgruppe Bildung und Forschung, Professor Martin Neumann, setzte sich bei der abschließenden Podiumsdiskussion mit Fragen rund um das Thema "Was ist uns gute Bildung wert?" auseinander.
Zeit kaufen ist ein teures Geschäft! Brandenburger FDP-Bundestagsabgeordnete informierten über die Krise in der Eurozone
Heinz Lanfermann MdB, Landesvorsitzender Gregor Beyer MdL und Professor Martin Neumann MdB während der Informationsveranstaltung zum Eurorettungsschirm im Deutschen Bundestag (v.l.n.r.). Am 17. Oktober 2011 haben mehr als 40 Parteifreunde aus Brandenburg die Gelegenheit wahrgenommen, sich im Deutschen Bundestag über den Umgang mit der Staatsschuldenkrise in der Eurozone zu informieren. Die beiden Bundestagsabgeordneten Heinz Lanfermann und Martin Neumann hatten alle Interessierten zu einer Diskussionsveranstaltung nach Berlin eingeladen. Die große Teilnehmerzahl zeigte, wie wichtig das Thema auch in der Mitgliedschaft der Brandenburger FDP genommen wird.
Ausschussreise in die USA bestätigt Wissenschaftspolitik der schwarz-gelben Koalition
Professor Martin Neumann MdB traf in den USA auch mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zusammen (v.l.n.r.). Eine ganze Woche – vom 2. bis 9. Oktober 2011 – besuchte Martin Neumann gemeinsam mit weiteren Kollegen aus dem Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung unterschiedliche wissenschaftliche Einrichtungen an der Ostküste der USA.
Dabei kam es gleich am 3. Oktober zu einer besonderen Begegnung: Bei einer Veranstaltung der Deutschen Botschaft sprach Neumann mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Dabei taten sich interessante Parallelen auf: So führte Ban Ki Moon das Gespräch auf Deutsch und verwies darauf, dass auch die Südkoreaner an diesem Tag ihren Nationalfeiertag begehen.
Ministerpräsident Platzeck verspielt Chancen für Forschungsstandort Brandenburg
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu dem heute im Bundesrat gescheiterten Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (CCS-Gesetz) erklärt der brandenburgische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-Brandenburg Prof. Dr.-Ing. Martin NEUMANN:
Das Scheitern des Gesetzentwurfs im Bundesrat ist ein abermaliger Rückschlag für die Erforschung der CCS-Technologien in Deutschland. Ministerpräsident Platzeck ist nicht bereit einen Minimalkonsens wie die „Länder-Klausel“ als Chance für Brandenburg zu nutzen und die Erforschung der CCS-Technologie zu erlauben. Stattdessen beharren Platzeck und Wirtschaftsminister Christoffers mit ihrem Änderungsantrag im Bundesrat, der die „Länder-Klausel“ ausschließen sollte, auf den Grundsatz „ganz oder gar nicht“. Dass beide ein Vorangehen Brandenburgs bisher ausschließen, fällt besonders der heimischen Wirtschaft und Forschung auf die Füße.
Deutschlandstipendium macht die Bildungspolitik sozial gerechter
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu der Zwischenbilanz des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zum Deutschlandstipendium erklären der Bildungspolitische Sprecher Patrick MEINHARDT und der Forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Mit dem Deutschlandstipendium hat die FDP einen der zentralen bildungspolitischen Akzente in dieser Regierung gesetzt. Wir wollen vom Schlusslicht bei der Begabtenförderung an die Spitze. Schon 5.000 Stipendien sind 2011 neu vergeben worden. Drei Viertel der Hochschulen beteiligen sich, ein Drittel hat ihr Kontingent voll ausgeschöpft. Leider müssen wir auch den Boykott der dreigrößten Hamburger Hochschulen feststellen, der unverantwortlich gegenüber den Studierenden ist.
Martin Neumann kritisiert Brandenburger Hochschulpolitik
Link zur Rede von Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Auf Antrag von SPD und Linken fand am 22. September eine Debatte zur Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses im Deutschen Bundestag statt.
Dabei hat Martin Neumann auf die Minderleistungen der Rot-Roten Hochschulpolitik in Brandenburg hingewiesen.
Brandenburger Hochschulen punkten beim Deutschlandstipendium
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu den heute vom Bundesministerium für Bildung und Forschung bekannt gegebenen Ergebnissen einer ersten Zwischenbilanz zum Deutschlandstipendium, die auf eine aktuelle Abfrage bei den Bundesländern beruht, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Brandenburger FDP und hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion, Professor Martin NEUMANN:
Gerade die Brandenburger Hochschulen sind bei der Einwerbung von privaten Mitteln für das Deutschlandstipendium, welches auf Initiative der FDP in der christlich-liberalen Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde, besonders erfolgreich. Das entkräftet einmal mehr die auch von der Brandenburger Landesregierung kolportierten Befürchtungen, dass das Deutschlandstipendium bei den Hochschulen im Osten Deutschlands und in den strukturschwachen Gebieten keine Erfolgsaussichten haben würde.
Martin Neumann trifft Hochschuldelegation aus Südostasien
Professor Martin Neumann (links) im Gespräch mit Hochschulrektoren und Professoren aus Südostasien im Deutschen Bundestag. Am 21. September 2011 besuchte eine Delegation von Hochschulvertretern aus Indonesien, Malaysia, Vietnam, Kambodscha und Thailand den Deutschen Bundestag. Im Rahmen ihres einwöchigen Berlinaufenthalts, der unter Anderem vom Deutschen Akademischen Austauschdienst und der Universität Potsdam organisiert wurde, nahm sich auch der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin Neumann gern die Zeit für ein Gespräch.
Bildungsmauern niederreißen – Martin Neumann im Berliner Wahlkampf
Professor Martin Neumann (rechts) gemeinsam mit den Jungen Liberalen beim Wahlkampf in Berlin. Angesichts der schlechten Umfrageergebnisse hat sich der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann nicht davon abhalten lassen, am 17. September 2011 die Berliner Liberalen im Abgeordnetenhauswahlkampf zu unterstützen.
Gemeinsam mit den Jungen Liberalen Berlin und der FDP im Wedding hat Neumann eine Aktion zur Durchlässigkeit in der Bildung durchgeführt. Die Julis hatten dafür eine Mauer aus Fässern, die den bildungspolitischen Müll des Rot-Roten Senates symbolisieren sollten, aufgebaut. Von dem Lehrermangel über den Sanierungsstau bis hin zur vielfach kritisierten Novelle des Berliner Hochschulgesetzes, zeigten die Wählkämpfer den interessierten Bürgern zahlreiche Hürden im Berliner Bildungsdschungel auf.
Eine neue Kultur der Freiwilligkeit
Wir brauchen eine neue Kultur der Freiwilligkeit – sowohl bei den sozialen Trägern als auch in der Zivilgesellschaft. Das war die zentrale Erkenntnis einer Auftaktrunde zum Thema Bundesfreiwilligendienst mit den FDP-Bundestagsabgeordneten Florian Bernschneider und Professor Martin Neumann in Cottbus. 
Professor Martin Neumann (rechts) im Gespräch mit Anne Kazmierczak, Eberhard
Karwinski von Karwin und Ramona Franze-Hartmann (v.l.n.r.). Beide hatten ins örtliche FDP-Bürgerbüro zum Austausch eingeladen und wichtige Vertreter der kommunalen Trägerlandschaft, u.a. Eberhard Karwinski von Karwin (Vorsitzender des Seniorenbeirats der Stadt Cottbus), (Leiterin der Freiwilligenagentur Cottbus vom Paritätischen Wohlfahrtsverband) und Anne Kazmierczak (Personalleiterin des CTK Cottbus) nutzten die Chance zum Gespräch.
FDP-Fraktion diskutiert erste Ideen zu Bundesuniversitäten
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Die FDP-Bundestagsfraktion stellt heute auf ihrem Kongress zum Thema "Brauchen wir die Bundesuniversität?" ihre ersten Ideen zur Zukunft der deutschen Hochschullandschaft vor. Hierzu erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion, Professor Martin Neumann:
Wenn wie geplant im Jahr 2017 die Exzellenzinitiative ausläuft, brauchen wir neue Möglichkeiten, künftig die deutschen Hochschulen seitens des Bundes besser finanziell zu fördern. Dies gelingt, wenn folgende Aspekte in der weiteren Debatte umgesetzt werden:
Politikinteressierte Brandenburger auf Visite im Berliner Regierungsviertel
Die Abgeordneten Heiner Kamp, Martin Neumann und Rainer Erdel stellten sich den Fragen der Brandenburger Besucher im Fraktionssaal der FDP (v.l.n.r.).
Martin Neumann fordert ein Ende der unsinnigen Debatte zum Ausstieg aus der Braunkohle
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Der brandenburgische FDP-Bundestagsabgeordnete und Stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-Brandenburg Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann erklärt zu der anhaltenden Diskussion um den Ausstieg aus der Braunkohle:
Mit der anhaltenden Debatte um den Ausstieg aus der Braunkohle beweist die rot-rote Landesregierung wie wenig wirtschafts-, energie- und umweltpolitische Kompetenz sie besitzt. Der Ausstieg aus der Kernenergie und der Aufbau der zukünftigen Energieversorgung müssen jedoch jetzt konzeptionell gestaltet werden. Insbesondere Ministerpräsident Platzeck romantisiert durch sein fehlendes Bekenntnis zur Nutzung der Braunkohle den Umbau der Energieversorgung.
FDP-Forschungspolitiker beim 5. Tag der Wissenschaft in Cottbus
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB und Jens Lipsdorf MdL beim 5. Tag der Wissenschaft in Cottbus (v.l.n.r.). Welche Rolle spielt die Braunkohle im Energiemix der Zukunft?
Diese zentrale Frage stand im Mittelpunkt des 5. Tages der Wissenschaft am 29. August 2011 in der Hauptverwaltung von Vattenfall Europe Mining & Generation in Cottbus.
FDP lädt ein zu offener Debatte ''Bildung kontrovers''
Bildung kontrovers. Auf dem Sonderparteitag im November wird die FDP umfassend über Bildungspolitik beraten. Als Dialogpartei stellen wir zentrale These des Antrages bereits im Vorfeld zur öffentlichen Diskussion ins Internet. Mit "Bildung kontrovers" hat die FDP ein neues virtuelles Dialog-Format eröffnet: www.fdp.de/bildung
Alle zwei Wochen steht eine andere These im Fokus, zu der jeweils zwei Bildungsexperten ihr Pro- oder Contra-Statement per Video-Clip abgeben. Die Nutzer sind eingeladen, sich mit ihrer eigenen Meinung einzubringen und können die Statements kommentieren und bewerten. Sie können sich dabei über ihren Facebook-, Twitter- oder E-Mail-Account (Google, Yahoo und OpenID) anmelden, so dass eine eigene Registrierung nicht zwingend notwendig ist. Dadurch wird eine breite Beteiligung und damit eine spannende Diskussion ermöglicht.
Martin Neumann berät Verbraucher zum Thema Energie
Martin Neumann (Mitte) stellte sich beim Verbrauchertag gern den Fragen der Bürger. Die Verbraucherzentrale Cottbus lud am 25. August 2011 zum Verbraucherinformationstag ein. An einem gemeinsamen Informationsstand mit den Bürgervereinen Ströbitz und Spremberger Vorstadt wurden zudem Informationen zu Vorhaben in den zwei anliegenden Cottbuser Stadtteilen gegeben.
Martin Neumann besucht 20-Jahrfeier des Märkischen Sozial- und Bildungswerks
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB hielt ein Grußwort. Seit zwanzig Jahren sorgt sich das Märkische Sozial- und Bildungswerk um Kinder und Familien an verschiedenen Standorten in Cottbus – und seit einigen Jahren auch an einem weiteren Standort in Lübben. Was 1991 mit einem Engagement im Bereich der Jugendhilfe begann, ist heute zu einem breiten Spektrum von Kinder- und Jugendhilfe über die Kinderbetreuung in Kitas und Horteinrichtungen bis zum Aufbau der Bewegten Grundschule Cottbus gewachsen.
Städtebauförderung braucht Planungssicherheit
Der Bürgermeister von Angermünde Wolfgang Krakow, Gregor Beyer MdL und Prof. Dr. Martin Neumann MdB im Gespräch (v.l.n.r.). Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion haben unter der Führung des infrastrukturpolitischen Sprechers Gregor Beyer eine Reise zu den brandenburgischen Städten unternommen, die von drohenden Kürzungen im Städtebauförderprogramm betroffen sind.
Zum Abschluss der Städtetour besuchten Gregor Beyer und der Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Martin Neumann heute die Stadt Angermünde. Die Liberalen sprachen mit Bürgermeister Wolfgang Krakow über die Situation vor Ort; sie informierten sich über bisherige Erfolge des städtebaulichen Denkmalschutzes und über Perspektiven für die weitere Entwicklung.
Brandenburg muss CCS-Forschung weiter vorantreiben
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Der forschungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg Jens Lipsdorf warnt vor einer zunehmend parteipolitisch geführten Debatte in der Energiefrage: "Die weitere Erforschung und Erprobung der CCS-Technologie darf nicht aufgegeben werden - weder in Brandenburg noch in anderen Bundesländern." Dem pflichtet auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Prof. Martin Neumann bei: "Ohne CCS-Technologie können die angestrebten Klimaziele nicht erreicht werden."
Martin Neumann gemeinsam mit Landtagsfraktion auf Städtebautour
Auf Stadtrundgang in Wittstock/Dosse mit Bürgermeister Jörg Gehrmann: Prof. Martin Neumann MdB und Gregor Beyer MdL (v.l.n.r.).
Dabei informierte er sich gemeinsam mit den FDP-Landtagskollegen bei den Bürgermeistern der Brandenburger Städte Gransee, Nauen, Wittstock/Dosse und Luckau sowie bei der Amtsdirektorin des Amtes Peitz über die bisherigen Erfolge im städtebaulichen Denkmalschutz und über die Perspektiven für die weitere Entwicklung des Städtebaus.
Steigende Zahl der Studierwilligen ist große Chance für Hochschulen im Osten Deutschlands
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu den heute bekannt gewordenen Ergebnissen einer Umfrage der Hochschulinitiative Neue Bundesländer, wonach bundesweit 20 Prozent der Studierwilligen gern im Osten studieren würden erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Die Hochschulkampagne „Studieren in Fernost“ scheint erste Wirkung zu entfalten. Die steigende Zahl der Studierwilligen ist eine große Chance für die Hochschulen im Osten Deutschlands. Da die Zahl der Studierenden durch die Aussetzung der Wehrpflicht und die doppelten Abiturjahrgänge in einigen Ländern in diesem Jahr erneut deutlich ansteigt, könnten die ostdeutschen Hochschulen von einem erfreulichen Trend profitieren. Gegenüber dem Jahr 2009 hat sich der Anteil der westdeutschen Studierwilligen, die Hochschulen im Osten Deutschlands bevorzugen, von fünf auf nunmehr 12 Prozent mehr als verdoppelt. Immerhin 56 Prozent aller Befragten (47 Prozent der Westdeutschen) haben angegeben, dass sie die Studienangebote im Osten als sehr attraktiv einschätzen.
Martin Neumann radelt für Vetschau beim Städtewettbewerb
Martin Neumann erradelte selbst einige Kilometer und trug somit ganz aktiv zur Spitzenposition seiner Heimatstadt Vetschau bei. Der Brandenburger FDP-Bundestagsabgeordnete war einer der vielen Gäste des 20. Vetschauer Stadtfestes vom 4. bis 7. August 2011. Höhepunkt der Festlichkeiten in der Heimatstadt Neumanns war ohne Frage der Festumzug am 7. August 2011 durch die Spreewaldstadt. Neben Bürgermeister Bengt Kanzler konnte Martin Neumann von der Tribüne aus 41 Bilder des Umzugs von mehr als 500 Mitwirkenden bewundern. Hier wurde die ganze Bandbreite des geselligen, kulturellen, geschäftlichen und ehrenamtlichen Lebens in Vetschau gezeigt.
Zuvor hatte sich Martin Neumann bereits am Städtewettberwerb eines regionalen Stromversorgers beteiligt und mit dazu beigetragen, dass Vetschau die beste Stadt in Brandenburg wurde und insgesamt 297,05 Kilometer mit dem Rad erstrampeln konnte.
Australier sind an Ergebnissen der Brandenburger CCS-Forschungsarbeiten interessiert
![Professor Rainhard Hüttl erläutert den Stand der Forschungsarbeiten zum Thema CCS am Standort Ketzin dem Australischen Botschafter Peter Tesch und dem Brandenburger FDP-Forschungspolitiker Professor Martin Neumann MdB (v.r.n.l.). [Foto: Wolfgang Balzer]](/files/43725/1/source_4ebbc72e6e61a_P1070992web.JPG "Professor Rainhard Hüttl erläutert den Stand der Forschungsarbeiten zum Thema CCS am Standort Ketzin dem Australischen Botschafter Peter Tesch und dem Brandenburger FDP-Forschungspolitiker Professor Martin Neumann MdB (v.r.n.l.). [Foto: Wolfgang Balzer]")
Professor Rainhard Hüttl erläutert den Stand der Forschungsarbeiten zum Thema CCS am Standort Ketzin dem Australischen Botschafter Peter Tesch und dem Brandenburger FDP-Forschungspolitiker Professor Martin Neumann MdB (v.r.n.l.). [Foto: Wolfgang Balzer] Am 4. August 2011 besuchte auf Initiative des Brandenburger FDP-Bundestagsabgeordneten Professor Martin Neumann der Australische Botschafter Peter Tesch das Deutsche GeoForschungsZentrum (GFZ) Potsdam am Standort Ketzin. Neumann, selbst forschungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, und Tesch wurden vom Wissenschaftlichen Vorstand und Vorstandsvorsitzenden des GFZ, Professor Rainhard Hüttl, in Ketzin begrüßt und fachkundig durch die Forschungsanlagen geführt.
Ländliche Gebiete nicht vergessen - gute und flächendeckende ärztliche Versorgung auch künftig sicherstellen
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Versorgungsstrukturgesetz erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Auch in der ärztlichen Versorgung stellt uns der demografische Wandel vor große Herausforderungen: Eine wachsende Zahl älterer Patienten mit mehreren Erkrankungen steht einer abnehmenden Zahl von Ärzten gegenüber. In bestimmten Regionen führt dies bereits heute zu einem Mangel, der sich künftig, wenn noch mehr Ärzte aus Altersgründen aus der Versorgung ausscheiden und Medizinabsolventen sich nicht stärker für die ärztliche Tätigkeit entscheiden, ausweiten wird.
Bologna wirkt: Hochschulstandort Deutschland wird internationaler
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu dem heute vom Deutschen Akademischen Austauschdienst und dem HIS-Institut für Hochschulforschung veröffentlichten Datenreport "Wissenschaft weltoffen 2011" erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Der vor mehr als zehn Jahren eingeleitete Bologna-Prozess zur Reform des europäischen Hochschulraums trägt Früchte. Die Mobilität der Studierenden im europäischen Hochschulraum wächst zunehmend. Bologna wirkt!
Redlichkeit im Wissenschaftlichen Arbeiten frühzeitig sensibilisieren
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Anlässlich der Entscheidung einiger Begabtenförderungswerke, aufgrund der bekannt gewordenen Plagiatsfälle geeignete Maßnahmen zu beschließen, mit denen künftig wissenschaftliches Fehlverhalten ihrer Stipendiaten sanktioniert werden kann, erklärt der Sprecher für Forschungspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Die Begabtenförderungswerke handeln richtig, wenn sie von nun an bereits vor Beginn der Förderung von Promotionsstipendien ihre Stipendiaten auf die immense Wichtigkeit von redlichem Wissenschaftlichen Arbeiten hinweisen. Damit machen sie frühzeitig deutlich, dass das Plagiieren jeglicher wissenschaftlicher Texte kein Kavaliersdelikt ist und angemessen streng geahndet wird.
Martin Neumann informiert sich über Situation des ÖPNV in Cottbus
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann informierte sich am 19. Juli 2011 bei dem Leiter der Verkehrsbetriebe Cottbus, Herrn Reincke, über die gegenwärtige Situation des ÖPNV in der Lausitzstadt. Insbesondere der angespannte Haushalt der Stadt Cottbus und seine Auswirkungen auf das Unternehmen sowie Fragen der Energiepolitik der Bundesregierung standen dabei im Mittelpunkt des Gespräches.
KMU brauchen zusätzliche Anreize für Forschungsaufwendungen
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Anlässlich der Veröffentlichung des FuE-Frühindikator des Stifterverbands für die Deutsche Wissenschaft und der Nachricht, dass die Deutschen Unternehmen ihre Forschungsausgaben in 2011 deutlich erhöhen werden, erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Der Aufwuchs von Forschungsausgaben in 2011, der den positiven Trend aus 2010 aufnimmt, spiegelt das kluge unternehmerische Handeln deutscher Unternehmen wieder, auf dem auch die gegenwärtige gute konjunkturelle Lage baut. Jedoch darf die Prognose nicht darüber hinwegtäuschen, dass der überwiegende Teil der Forschungsaufwendungen von Großunternehmen und nicht von den klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) getätigt wird, die aber 99 Prozent aller Unternehmen ausmachen. So sind zwar die prognostizierten Ausgabenaufwüchse eine erfreuliche Nachricht, jedoch kein Grund für uns nicht weiter an einer Verbesserung der Rahmenbedingungen, speziell für KMU, zu arbeiten.
Dem Handwerk geht es gut
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage „Wirtschaftsmacht Handwerk – Impulse für Wachstum und Beschäftigung“ der FDP- und CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der damit verbundenen heutigen Plenardebatte im Bundestag erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Das Handwerk hat die Wirtschaftskrise gut überwunden. Aktuelle Zahlen zur konjunkturellen Lage und Entwicklung, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in seiner Antwort auf die Große Anfrage der FDP- und CDU/CDU-Bundestagsfraktion anführt, belegen dies.
Martin Neumann gibt Erklärung zum CCS-Gesetz ab
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Der brandenburgische FDP-Bundestagsabgeordnete und Stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-Brandenburg, Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann, gibt zu dem heute im Deutschen Bundestag zum Beschluss stehenden „Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid“ folgende persönliche Erklärung ab:
Deutschland hat sich mit dem Ausstieg aus der Kernenergie einer anspruchsvollen Aufgabe gestellt. Das Erreichen der Klimaschutzziele und einer sicheren, effizienten und umweltverträglichen Energieversorgung setzt künftig umso mehr voraus, alle verfügbaren Energieträger einer besonderen Eignungsprüfung zu unterziehen.
Deutschland tritt ein ins neue Energiezeitalter
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Der Deutsche Bundestag hat heute die Weichen für die künftige Energieversorgung in Deutschland gestellt. Ein zentraler Aspekt ist der Verzicht auf die Kernenergie. Bereits im Herbst 2010 hat die Koalition mit ihrem Energiekonzept den Weg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien festgelegt. Die Kernenergie war und ist dabei eine Brückentechnologie. Nun muss die Energieversorgung modernisiert und der Ausstieg aus der Kernenergie beschleunigt werden.
Die FDP-Bundestagsfraktion für Sie am Ball
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zum Start der Frauenfußball-WM am Sonntag, 26. Juni 2011 präsentieren sich die Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion von ihrer sportlichen Seite. „Nicht nur im Sport, sondern auch in der Politik sind vor allem Teamfähigkeit, Ausdauer und Entschlossenheit gefragt“, so Professor Martin Neumann. Der Liberale ist zuversichtlich, dass die deutschen Fußballerinnen ein drittes Mal in Folge den WM-Titel verteidigen.
Neumann: „Wir drücken der deutschen Nationalmannschaft fest die Daumen.“
Liberaler Rückenwind für den Bundeswehrstandort Holzdorf
FDP-Kreisvorsitzende Carmen Schulz und die FDP-Bundestagsabgeordneten Martin Neumann und Elke Hoff während des Rundgangs auf dem Fliegerhorst Holzdorf mit Oberstleutnant Frank Best (v.l.n.r.). Seit drei Jahren macht sich die FDP-Kreisvorsitzende von Elbe-Elster, Carmen Schulz, nun schon für einen besonderen Besuch in ihrem Landkreis stark. Dank der Unterstützung von Professor Martin Neumann, Mitglied des Deutschen Bundestags und Forschungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, wurde diese Beharrlichkeit nun von Erfolg gekrönt. Am 15. Juni 2011 fand sich für sie und für Elke Hoff, Obfrau der FDP-Fraktion im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags und Sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, nun die passende Lücke im übervollen Terminkalender.
Martin Neumann zu Gast bei der Festwoche zum 20jährigen Bestehen der BTU Cottbus
Der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Professor Martin Neumann MdB, und der Ehrenvorsitzende der FDP Brandenburg, Jürgen Türk, nahmen an der Auftaktveranstaltung zur Festwoche 20 Jahre BTU Cottbus teil. Die Brandenburgische Technische Universität Cottbus (BTU) begeht vom 14. bis zum 18. Juni 2011 eine Festwoche anlässlich ihres 20jährigen Bestehens.
Zur Auftaktveranstaltung am 14. Juni 2011 war der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann zu Gast bei der Grundsteinlegung für den Neubau des Gebäudes 1 c, in welchem bislang Teile des Universitätsrechenzentrums und der naturwissenschaftlichen Fakultät der BTU untergebracht sind.
Erfahrungsbericht zum Planspiel ''Jugend und Parlament 2011'' von Leslie Pumm
Leslie Pumm nahm auf Vorschlag von Professor Martin Neumann MdB am Planspiel Jugend und Parlament 2011 in Berlin teil. Als ich vom Bundestagsbüro des Abgeordneten Professor Martin Neumann angerufen und gefragt wurde, ob ich mir vorstellen könnte, bei Jugend und Parlament (JuP) teilnehmen zu wollen, freute ich mich sehr und bejahte. Schon das Jahr davor habe ich nur Gutes von der Veranstaltung gehört und mir vorgenommen, irgendwann einmal auch an diesem Planspiel teilzunehmen.
FDP liefert - Steuerrecht wird einfacher
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zum heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Steuervereinfachungsgesetz 2011 erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Die FDP hat heute beim Thema Steuervereinfachung geliefert. Das deutsche Steuersystem wird mit dem beschlossenen Steuervereinfachungsgesetz 2011 einfacher, gerechter, moderner und unbürokratischer.
Martin Neumann übernimmt mehr Verantwortung in der FDP-Bundestagsfraktion
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Der brandenburgische FDP-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann ist Anfang Juni 2011 von der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung in der FDP-Bundestagsfraktion zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. In der AG Bildung und Forschung sind die Vertreter der FDP im Ausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung organisiert. Damit übernimmt Martin Neumann mit dem neuen Amt gleichzeitig auch mehr Verantwortung für Forschungs- und Bildungsthemen innerhalb der FDP-Bundestagsfraktion.
Neumann: „In den verbleibenden zwei Jahren werden wir Liberale zu beweisen haben, dass die FDP für vielfältige Probleme und Fragestellungen, die in der Gesellschaft aufgeworfen werden, Antworten und intelligente Lösungen besitzt. Durch meine Arbeit in der neuen Funktion als AG-Vorsitzender, werden auch Themen in der Bildung und Forschung von uns Liberale geprägt werden.“
Neuer Fahrplan für sichere Energieversorgung
Die Energielandschaft in Deutschland wandelt sich. Die FDP-Bundestagsfraktion berät derzeit intensiv das überarbeitete Energiekonzept. Die Spitzen von Union und FDP haben bereits am vergangenen Wochenende die Weichen für den beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie gestellt. In mehreren Sondersitzungen legen die Abgeordneten nun den genauen Fahrplan fest.
Was lange währt, wird endlich gut – Kinderlärm kein Grund mehr zur Klage
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Am 26. Mai 2011 wurde der Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) im Deutschen Bundestag verabschiedet. Danach gilt Kinderlärm aus Kindertagesstätten, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen nicht mehr als schädliche Umwelteinwirkung. Dazu erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich seit Beginn der Wahlperiode für eine Änderung des BImSchG stark gemacht. Die Kinderlärm-Problematik ist ein Ausdruck des gesellschaftlichen Wandels. Das Ruhebedürfnis von immer mehr älteren Menschen kollidiert mit der Herausforderung, Familie und Beruf durch die Nutzung von Ganztageseinrichtungen zu vereinbaren. Mit der Änderung des BImSchG wird der gesellschaftliche Wandel politisch positiv begleitet und Eltern und Familien erhalten das klare Signal, dass Kinder erwünscht sind.
Martin Neumann überreicht erstes privates Stipendium an der BTU Cottbus
Professor Martin Neumann bei der Übergabe der Stipendienurkunde an den ersten Deutschlandstipendiaten der BTU Cottbus, Helmut Kautge (Master-Student Elektrotechnik). An der BTU Cottbus wurden in einem offiziellen Termin die ersten sechs Deutschlandstipendien vergeben. Neben Unternehmen und Stiftungen kam Professor Martin Neumann als erstem und einzigem privaten Stipendiengeber eine besondere Rolle zu. Zu den ersten Stiftern zählen neben Martin Neumann auch die Kjelberg-Stiftung aus Finsterwalde, welche drei Stipendien übergab und die KRANUNION GmbH & Co.KG mit zwei Stipendien.
Bund sorgt mit ''Qualitätspakt Lehre'' für verbesserte Studienbedingungen
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der ersten Auswahlrunde des von Bund und Ländern getragenen "Qualitätspakts Lehre" erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Der "Qualitätspakt Lehre", für den die christlich-liberale Koalition bis zum Jahr 2020 rund zwei Milliarden Euro zur Verfügung stellt, ist bereits in der ersten Runde ein voller Erfolg. Mehr als 200 Anträge von Hochschulen aus ganz Deutschland beweisen, dass unsere Universitäten und Fachhochschulen der Verbesserung der Studienbedingungen im Bereich der Lehre große Aufmerksamkeit widmen. Mit dem Qualitätspakt Lehre wird dieses Engagement durch den Bund erstmalig unterstützt. Damit betreten wir absolutes Neuland!
Rostocker Bundesparteitag sorgt für Aufbruchstimmung bei den Brandenburger Liberalen
Der FDP-Landesverband Brandenburg war in Rostock mit 16 Delegierten vertreten - hier Dr. Hans Günther Oberlack und Professor Martin Neumann MdB.
Martin Neumann stiftet erstes Deutschlandstipendium an der BTU Cottbus
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Anlässlich der am 16. Mai 2011 um 18:00 Uhr stattfindenden Feierstunde mit Übergabe der Urkunden an die ersten sechs geförderten Stipendiaten der BTU Cottbus erklärt der Lausitzer Bundestagsabgeordnete und hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Mit großer Freude und aus voller Überzeugung stifte ich als erste Privatperson ein Deutschlandstipendium für einen Studierenden an meiner Heimathochschule, der BTU Cottbus. Das Deutschlandstipendium wurde auf Initiative der FDP-Bundestagsfraktion von der christlich-liberalen Bundesregierung eingeführt. Es ist für mich ein Herzensanliegen und auch selbstverständlich, dass ich meinem im Deutschen Bundestag geäußerten politischen Willen, eine Stipendien- und Alumnikultur in Deutschland auf den Weg zu bringen, auch die entsprechenden Taten folgen lasse. Ich wünsche mir und bin davon überzeugt, dass sich in den kommenden Monaten noch zahlreiche Unternehmen und Privatpersonen in der Lausitz den ersten Stiftern anschließen und damit den Hochschulstandort Cottbus stärken werden.
Martin Neumann ab sofort regelmäßig im Gespräch mit Bürgern in Frankfurt (Oder)
Professor Martin Neumann vor dem FDP-Bürgerforum in Frankfurt (Oder), wohin er ab sofort regelmäßig zu Bürgersprechstunden einlädt. Der Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann lud zum Auftakt einer regelmäßigen Reihe von Bürgergesprächen erstmals in das Bürgerforum der FDP Frankfurt (Oder), das sich direkt am Bahnhof befindet. Die Stadt Frankfurt (Oder) und die Region Ostbrandenburg liegen ihm aus verschiedenen Gründen am Herzen – weshalb er sich dieser Region als erster Brandenburger Bundestagsabgeordneter in regelmäßigen Besuchen und Bürgergesprächen widmen möchte.
Auftaktveranstaltung Bürgersprechstunden in Frankfurt (Oder)
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Am 11. Mai wird der Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann zum Auftakt einer regelmäßigen Reihe von Bürgergesprächen an die Oder reisen. Dem Forschungspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, der in der Lausitz beheimatet ist, liegt die Stadt Frankfurt (Oder) und die Region Ostbrandenburg aus verschiedenen Gründen am Herzen.
Zweite Nationale Bologna-Konferenz hilft bei Umsetzung der Bologna-Reform
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Im Vorfeld der am 6. Mai 2011 in Berlin stattfindenden Nationalen Bologna-Konferenz 2011 erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Der Bologna-Reformprozess hat seit der ersten Nationalen Bologna-Konferenz im vergangenen Jahr weiter an Fahrt aufgenommen. Der Qualitätspakt für eine verbesserte Lehre entwickelt sich zu einem Erfolgsmodell – dies beweisen die zahlreichen Anträge von bisher mehr als 200 Hochschulen.
Generation Praktikum bleibt ein Mythos!
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zur heute von Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB) und Hans-Böckler-Stiftung vorgestellten nicht repräsentativen Studie „Generation Praktikum 2011“ und den sich darauf beziehenden Vorwürfen und Forderungen des DGB erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Der Vorwurf des DGB, Unternehmen würden weiterhin massenweise Praktikanten als billige Arbeitskräfte missbrauchen, kann noch nicht einmal durch die hauseigene Studie belegt werden. Die Verfasser der Studie bezeichnen die Beteiligungsquote der Studie von gerade einmal 11 Prozent als "nicht zufriedenstellend" und mit Blick auf die Praktika nach Studienabschluss als "nicht repräsentativ".
Verbraucherschützer aus Südbrandenburg besuchen Deutschen Bundestag
Professor Martin Neumann MdB mit seinen Kollegen von der Verbraucherzentrale Cottbus in einem der Sitzungsräume der FDP-Bundestagsfraktion mit Blick auf den Reichstag. Am 4. Mai 2011 besuchte eine Gruppe von Mitarbeitern der Verbraucherzentrale Cottbus auf Einladung von Professor Martin Neumann den Deutschen Bundestag. Auf dem Besuchsprogramm der Verbraucherschützer stand u.a ein Vortrag über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages auf der Besuchertribüne des Plenarsaals.
Osterlesung zum Welttag des Buches
Professor Martin Neumann verschenkte am Ostersamstag eine Ostergeschichte. Der Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann verband zwei besondere Ereignisse mit einem Engagement für Kinder. Während viele Prominente bereits in der Vorosterwoche mit Blick auf den Welttag des Buches in Schulen oder Kindergärten vorlasen, nutzte Martin Neumann eine besondere Konstellation ganz bewusst: Denn der Welttag des Buches fiel in diesem Jahr genau auf den Ostersamstag. So machte er aus dem Motto des Welttages „Ich schenk dir eine Geschichte“ kurzerhand sein eigenes Motto „Ich schenk dir eine Ostergeschichte“ und lud kleine Fans von Ostergeschichten am Vormittag des 23. April in das Cottbuser HERON-Buchhaus zu einer Osterlesung ein.
Martin Neumann besichtigt Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Professor Martin Neumann während der Führung durch die BAM mit Präsident Prof. Dr. Manfred Hennecke. Der Forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Professor Martin Neumann, hat am 21. April 2011 die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) in Berlin besichtigt. Den äußerst spannenden Rundgang durch die Forschungseinrichtung übernahm höchstpersönlich der Präsident der BAM, Prof. Dr. rer. nat. Manfred Hennecke.
Politik aus nächster Nähe
Die TeilnehmerInnen aus Cottbus, Forst, Spremberg, Guben und Eberswalde mit ihrem Abgeordneten Martin Neumann im Reichstagsgebäude. Zwei Tage, die es in sich hatten – das war die Meinung der 50 Teilnehmer der Besucherfahrt am 13. und 14. April 2011 zum Deutschen Bundestag. Besonders interessant war die Teilnahme an einer Plenarsitzung und das Abgeordnetengespräch mit Professor Martin Neumann.
CCS-Gesetz als Chance für den Forschungsstandort Brandenburg nutzen
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zum heute vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur unterirdischen Speicherung von Kohlenstoffdioxid auf Grundlage der sogenannten CCS-Technologie, erklärt der Lausitzer Bundestagsabgeordnete und Forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Mit diesem Gesetzesentwurf wird die Erforschung und Erprobung der Speichertechnologie geregelt. Erst auf deren positive Erkenntnisse hin, kann die Einführung im größeren Umfang erfolgen. Die bereits bestehende Verunsicherung in der Bevölkerung sollte uns Anlass geben, die CSS-Technologie mit dem Gesetzesentwurf in aller Breite zu kommunizieren. So ist darauf hinzuweisen, dass das geplante Gesetz ganz klar regelt, wonach Untersuchungen geeigneter Böden stattfinden und Erprobungsanlagen errichtet werden. Zudem werden Betreiber, wie in kaum einem anderen Bereich, in die Pflicht genommen.
FDP für eine eigenständige Jungen- und Männerpolitik
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zum morgigen Girls' and Boys' Day erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Premiere für den Boys' Day! Zum ersten Mal bekommen auch Jungs ganz offiziell und bundesweit die Möglichkeit, in ihnen bisher ferne Berufe reinzuschnuppern und die Arbeit kennenzulernen. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer eigenständigen Jungen- und Männerpolitik. Neben der wichtigen Mädchen- und Frauenförderung dürfen wir die jungen Männer nicht vergessen. Zentrales Anliegen der FDP-Bundestagsfraktion ist deshalb eine moderne Gleichstellungspolitik, die Jungs und Mädchen individuell fördert. Mit einem entsprechenden Antrag, den wir gemeinsam mit der Union in den Deutschen Bundestag eingebracht haben, unterstreichen wir unser Ziel.
Verschiebung von hochschulstart.de ist bedauerlich, bedeutet aber keineswegs das Scheitern des Projekts
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zur heute bekannt gewordenen Entscheidung des Stiftungsrates der Stiftung für Hochschulzulassung, den Start des bundesweiten Studienzulassungssystems hochschulstart.de aufgrund technischer Probleme um ein Jahr zu verschieben, erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Die Verschiebung des Starts von hochschulstart.de ist bedauerlich, aber gegenüber den Studienplatzbewerbern die einzig verantwortungsvolle Entscheidung. Nur wenn sichergestellt ist, dass die Software fehlerfrei funktioniert, darf die bundesweite Vergabe der Studienplätze für Numerus-Clausus-Fächer starten. Daher war das rechtzeitige Ziehen der Reißlinie durch den Stiftungsrat die richtige Reaktion.
Martin Neumann besucht Eröffnung der Doppelmesse Cottbus BAU & Energie 2011
Professor Martin Neumann während seines Rundgangs auf dem Messegelände. Als einziger Bundestagsabgeordneter aus der Lausitz würdigte Professor Martin Neumann am 8. April 2011 die Eröffnung der Doppelmesse Cottbus Bau & Energie und die Frühjahrsmesse 2011. Mit mehr als 230 führenden Ausstellern aus der Baubranche und einem informativen Begleitprogramm war die Messe bestens aufgestellt und bot auf 10.800 m² einen umfassenden Marktüberblick.
''Feuerwehrführerschein'' hilft Feuerwehren vor Ort und stärkt Ehrenamt
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzentwurfes zum Feuerwehrführerschein im Deutschen Bundestag erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Mit dem sogenannten Feuerwehrführerschein ermöglichen wir den Freiwilligen Feuerwehren und den Katastrophenschutzorganisationen, ihre Nachwuchskräfte auf Einsatzfahrzeugen bis 7,5 Tonnen selbst auszubilden und zu prüfen. Diese Lösung ist unbürokratisch und spart Kosten. Wir sichern so dauerhaft ihre Einsatzfähigkeit, da mit den EG-Führerscheinen der Klasse B nur Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen gefahren werden dürfen.
Martin Neumann im Interview mit Deutschlandradio Kultur
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Sorge um hochschulstart.de - Letzte Qualitätsprüfung entscheidet über Starttermin
Von Daniela Siebert
Softwareprobleme gefährden derzeit den Start des neuen Vergabesystems für Studienplätze, dem Portal hochschulstart.de. Der ZVS-Nachfolger sollte eigentlich am 15. Mai seinen Dienst aufnehmen.
Martin Neumann zu Gast beim Liberalen Talk des Bayerischen Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde in Erlangen
Die FDP-Politiker Professor Martin Neumann, Dr. Annette Bulfon und Jörg Rohde besuchten gemeinsam verschiedene Forschungseinrichtungen in Erlangen. Am 4. April 2011 war der Forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Professor Martin Neumann, zu Gast beim Liberalen Talk des Bayerischen Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL in Erlangen. Schon im Vorfeld des Liberalen Talks besuchten die beiden FDP-Politiker gemeinsam mit der Forschungspolitischen Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Annette Bulfon, einige der führenden Forschungs- und Entwicklungsinstitute der Region.
Martin Neumann als stellvertretender Landesvorsitzender der Brandenburger Liberalen wiedergewählt
Professor Martin Neumann während seiner Rede auf dem Landesparteitag der Brandenburger FDP. Bei ihrem 21. Ordentlichen Landesparteitag am 2. April 2011 in der Landeshauptstadt Potsdam haben die Brandenburger Liberalen einen neuen Landesvorstand gewählt. Dabei wurde - mit dem besten Ergebnis - der bisherige stellvertretende Landesvorsitzende Professor Martin Neumann MdB in seinem Amt für weitere zwei Jahre bestätigt.
Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete erhielt fast 88 Prozent der Stimmen und dankte den Parteitagsdelegierten für das große Vertrauen. Professor Neumann nimmt diese Funktion bereits seit dem Jahr 2001 wahr und ist seit der Bundestagswahl 2009 für den Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße Mitglied des Deutschen Bundestages.
Martin Neumann und Andreas Büttner auf Kreisbereisung in Frankfurt (Oder)
Die Brandenburger FDP-Politiker Professor Martin Neumann MdB und Andreas Büttner MdL bei ihrem Besuch des Frankfurter Oberbürgermeisters Dr. Martin Wilke. Am 30. März 2011 bereisten der Lausitzer-FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann und der Vorsitzende der Brandenburger FDP-Landtagsfraktion Andreas Büttner die Kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) und nutzten dabei die Gelegenheit, mit Akteuren vor Ort ins Gespräch zu kommen.
Ein unvergesslicher Ausflug nach Berlin
Professor Martin Neumann (links) mit den Schülerinnen und Schülern des Max-Steenbeck-Gymnasiums Cottbus im Deutschen Bundestag. Zu einem unvergesslichen Ausflug brachen am 24. März 2011 die Schülerinnen und Schüler der 7. Klasse des Max-Steenbeck-Gymnasiums in Richtung Berlin auf. Ihr Ziel war das Berliner Regierungsviertel. Angekommen am Reichstagsgebäude wurden sie auch gleich vom Bundestagsabgeordneten Professor Martin Neumann in Empfang genommen.
Steuervereinfachungen sind auf dem Weg
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Der Deutsche Bundestag hat heute in Erster Lesung über das Steuervereinfachungsgesetz 2011 beraten. Dazu erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Die FDP-Bundestagsfraktion hält an einer umfassenden Steuervereinfachung
fest. Das haben wir mit der heutigen Beratung des Steuervereinfachungsgesetzes 2011 im Plenum des Deutschen Bundestages unterstrichen. Das Steuervereinfachungsgesetz steht für einen Paradigmenwechsel in der Finanzpolitik. Zum ersten Mal werden die Steuergesetze für die Bürgerinnen und Bürger vereinfacht, nicht für die Finanzverwaltung.
Aussetzung der Wehrpflicht ab 1. Juli 2011 – langjährige liberale Forderung ist beschlossen
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zum heutigen Beschluss des Bundestages, die Wehrpflicht ab 1. Juli 2011 auszusetzen, erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Aussetzung der Wehrpflicht, denn sie hat damit eines ihrer wichtigsten politischen Ziele erreicht. Die Aussetzung war aufgrund der veränderten sicherheitspolitischen Lage und einer seit Jahren fehlenden Wehrgerechtigkeit längst überfällig.
Martin Neumann im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Deutschen Ethikrates
Professor Martin Neumann im Gespräch mit Professor Edzard Schmidt-Jortzig. Am 23. März 2011 war der Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Professor Dr. Edzard Schmidt-Jortzig zu Gast bei der AG Bildung und Forschung der FDP-Bundestagsfraktion. Professor Dr.-Ing. Martin Neumann nutzte die Gelegenheit, mit dem ehemaligen FDP-Bundesjustizminister die Möglichkeiten einer noch besseren Zusammenarbeit von Deutschem Ethikrat und Deutschem Bundestag zu diskutieren.
Bundesvorstand der Liberalen Hochschulgruppen im Gespräch mit FDP-Hochschulpolitikern im Deutschen Bundestag
Professor Martin Neumann im Gespräch mit den Bundesvorstandsmitgliedern der LHG. Am 18. März 2011 trafen sich der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion, Professor Martin Neumann und sein Fraktionskollege Dr. Peter Röhlinger mit den Mitgliedern des Bundesvorstandes der Liberalen Hochschulgruppen (LHG) im Deutschen Bundestag.
Vertreter des Bundes der Bundeswehrbeamten aus dem Landkreis Elbe-Elster besuchen Deutschen Bundestag
Christoph Schnurr und Martin Neumann (v.l.n.r.) berichteten aus ihrer Arbeit als Bundestagsabgeordnete und beantworteten zahlreiche Fragen. Am 17. März 2011 haben Vertreter des Bundes der Bundeswehrbeamten aus dem Landkreis Elbe-Elster auf Einladung von Professor Martin Neumann den Deutschen Bundestag besucht. Bevor die Gäste aus Südbrandenburg die Möglichkeit wahrnahmen, an einer Plenarsitzung des Bundestages teilzunehmen, hatten sie zunächst die Chance, mit Martin Neumann und seinem Fraktionskollegen Christoph Schnurr ins Gespräch zu kommen. Angesichts der aktuellen dramatischen Ereignisse um die Reaktorkatastrophe in Japan als ein schreckliches Ergebnis des gewaltigen Erdbebens und der zerstörerischen Tsunami-Welle war das Thema Atomenergie bei den Besuchern von besonderem Interesse in der Diskussion mit den beiden FDP-Politikern.
Die Sicherheit geht vor
Erhebung bestätigt Bedeutung des Qualitätspakts Lehre
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zum heute vom Bundesministerium für Bildung und Forschung vorgestellten 11. Studierendensurvey an Universitäten und Fachhochschulen, wonach sich die Studienqualität in den letzten Jahren ständig verbessert hat, erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Das wichtigste Ergebnis des 11. Studierendensurveys ist aus meiner Sicht, dass die große Mehrheit der befragten Studierenden mit der Qualität der Lehre, dem Gesamtaufbau der Studiengänge als auch der Durchführung der Lehrveranstaltungen sehr zufrieden ist. Zwar haben auch die Anforderungen an ein Studium zugenommen, gleichwohl macht die Studie auch deutlich, dass der zeitliche Aufwand für das Studium – anders als insbesondere von den Kritikern des Bologna-Reformprozesses oft behauptet – gegenüber früheren Jahren nicht zugenommen hat.
Professor Martin Neumann besucht Kreisparteitag der FDP Barnim
Martin Neumann beim Kreisparteitag der FDP Barnim im Bahnhof Chorin. Der FDP-Kreisverband Barnim traf sich am 12. März 2011 zu seinem Kreisparteitag im historischen Bahnhof Chorin. Professor Martin Neumann MdB, stellvertretender Landesvorsitzender der FDP-Brandenburg, informierte die zahlreichen Teilnehmer über die Arbeit der FDP-Bundestagsfraktion und beantwortete viele Fragen u.a. zum Thema CCS-Technologie und zur Zukunft der Atomenergie in Deutschland.
Kleine Forscher in Bewegung
Martin Neumann und Andreas Büttner im Gespräch mit den Grundschülern der Bewegten Schule (v.r.n.l.). Am 11. März 2011 besuchte Professor Martin Neumann gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der brandenburgischen FDP-Landtagsfraktion, Andreas Büttner, einen freien Schulträger in Cottbus: Die Bewegte Grundschule in der Straße der Jugend, vis a vis der Lausitzer Rundschau.
Weltweiter Spitzenplatz für deutsche Hochschulen macht Mut für Zukunft des deutschen Wissenschaftssystems
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zur heute vom British Council in Hongkong veröffentlichten Studie zur Internationalisierung der Hochschulbildung, wonach Deutschland weltweit den Spitzenplatz einnimmt, erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Ich freue mich über das Ergebnis der Studie zur Internationalisierung der Hochschulbildung. Deutschlands Spitzenplatz vor Australien, Großbritannien und China macht Mut und bestätigt die bildungs- und forschungsorientierte Politik und insbesondere die Internationalisierungsstrategie der christlich-liberalen Koalition. Dies ist der Beleg dafür, dass wir auf bestem Weg sind, Deutschland zur Bildungsrepublik zu machen.
Martin Neumann zu Gast beim 8. Luckauer Heringsessen
Bereits zum 8. Heringsessen haben die Luckauer Liberalen am Aschermittwoch, den 9. März 2011 geladen. Unter den zahlreichen Gästen war auch der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann. "Ich freue mich jedes Jahr auf das Luckauer Heringsessen. Der FDP-Ortsverband organisiert erfahrungsgemäß einen kurzweiligen Abend, bei dem die Luckauer die Möglichkeit haben, mit ihren FDP-Politikern aus Stadt, Kreis, Land und Bund direkt ins Gespräch zu kommen und aktuelle Probleme zu diskutieren."
Martin Neumann (Mitte) war auch im Jahr 2011 wieder zu Gast beim 8. Luckauer Heringsessen (Foto: Birgit Keilbach).
Martin Neumann befördert Deutsch-Polnischen Austausch
Martin Neumann gratuliert der Leiterin der Lila Villa, Frau Vandreier, zum 21. Jubiläum und zum Internationalen Frauentag. Gleich aus drei guten Gründen nahm Professor Martin Neumann am 8. März 2011 einen Besuch in der Cottbuser Lila Villa, beim Frauenzentrum Cottbus e.V., wahr. Das Frauenzentrum beging mit dem 100. Internationalen Frauentag gleichzeitig sein 21. Gründungs-Jubiläum – und beging diesen Tag wie jedes Jahr thematisch.
100 Rosen zum 100. Internationalen Frauentag
Martin Neumann überreichte am 8. März 2011 zum Internationalen Frauentag 100 Rosen. Anlässlich des 100. Internationalen Frauentags bedankte sich Professor Martin Neumann – wie schon im Vorjahr - mit der persönlichen Überreichung von Blumen bei Frauen aus der Region. In diesem Jahr war sein Motto zu dem besonderen Jubiläum dieses Ehrentages „100 Rosen zum 100. Internationalen Frauentag“. Dabei kam Martin Neumann mit vielen Bürgerinnen ins Gespräch. Zufällig erhielt die Frau seines ehemaligen Mathematik-Lehrers eine Rose aus seiner Hand, woraufhin eines von mehreren langen Gesprächen entstand. Von einer weiteren Bürgerin wurde Martin Neumann auf seine Beteiligung an der Oberbürgermeister-Wahl im Jahr 2002 angesprochen – verbunden mit der klaren Aussage, dass sie ihm ihre Stimme gegeben hat.
Eine Patenschaft zur Völkerverständigung
Martin Neumann übergibt ein Stipendium und übernimmt die Patenschaft für den Cottbuser Steenbeck-Schüler Florian Teichert, der sein nächstes Schuljahr in den USA verbringen wird. Der Cottbuser Schüler Florian Teichert erhielt heute über eine Patenschaft mit dem Bundestagsmitglied Professor Martin Neumann ein Stipendium für ein Austauschjahr in den USA. Im Beisein des Schulleiters des Steenbeck-Gymnasium, Herrn Oberstudiendirektor Andreas Käßner, wurde die Übergabe vor der applaudierenden Klasse des hochbegabten Schülers vorgenommen. Diese Auszeichnung spricht somit auch für die Lehre am Steenbeck-Gymnasium.
Karneval ist immer auch ein politisches Bekenntnis
Martin Neumann auf der Ehrentribüne beim Zug der fröhlichen Leute in Cottbus. Martin Neumann gastierte bei Ostdeutschlands größtem Karnevalsumzug in Cottbus auf der Ehrentribüne. Bereits vor dem Eintreffen der lokalen und regionalen Politik – die pünktlich zum Beginn der Liveübertragung im öffentlichen Fernsehen die Bühne stürmte – traf Martin Neumann als erster politischer Vertreter ein und wartete gemeinsam mit dem Präsidenten des Lausitzer Karnevalverbandes Frank Czepok auf den bunten Umzug. Man hätte meinen können, dass passend zum frühen Kommen von Martin Neumann auch die Eröffnung des Umzugs gewählt wurde. Eine ganze Viertelstunde sorgten nämlich „Überdosis“ vor der Ehrentribüne mit Guggemusik für positive Stimmung – und dies ganz knallig in die Farben blau-gelb gehüllt!
Bildungs- und Forschungspolitiker der FDP besuchen CeBIT 2011 in Hannover
Martin Neumann (3.v.l.) mit seinen Kollegen aus der AG Bildung und Forschung der FDP-Bundestagsfraktion beim Besuch der CeBIT in Hannover. Die Mitglieder der AG Bildung und Forschung der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick Meinhardt, Sylvia Canel, Dr. Peter Röhlinger und Professor Martin Neumann, besuchten am 2. März 2011 die CeBIT in Hannover.
Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung ist ein Gebot der Stunde
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zum heute der Bundesregierung vorgelegten vierten "Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands" der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Es ist ein Gebot der Stunde, alles zu tun, um den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Deutschland im europäischen und weltweiten Wettbewerb weiter zu stärken und eine einfache und unbürokratische steuerliche Forschungs- und Entwicklungsförderung als Instrument einer indirekten Förderung neben der direkten (Projekt-)Förderung einzuführen. Hierzu hat sich die christlich-liberale Koalition in ihrem Koalitionsvertrag bekannt. Und gerade das schreibt uns die Expertenkommission Forschung und Innovation erneut ins Stammbuch!
Berufsfachschüler aus Frankfurt/Oder besuchen Deutschen Bundestag
Professor Martin Neumann mit den Berufsfachschülerinnen und -schülern aus Frankfurt/Oder. Etwa 40 Schülerinnen und Schüler der Berufsfachschule Frankfurt/Oder haben am 23. Februar 2011 im Rahmen einer Bildungsveranstaltung der Karl-Hamann-Stiftung für liberale Politik im Land Brandenburg den Deutschen Bundestag besucht. Der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann begrüßte die angehenden Sozialassistenten im Paul-Löbe-Haus zu einem Informationsgespräch.
Hartz IV-Kompromiss setzt die richtigen Akzente – Grüne flüchten aus der Verantwortung
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zum Kompromiss bei den Hartz IV-Regelsätzen erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Dieser Kompromissvorschlag ist maßgeblich der FDP-Bundestagsfraktion zu verdanken. Wir sind an den entscheidenden Punkten hart geblieben und an anderen Stellen im Sinne der Kinder auf die Opposition zugegangen.
Wissenschaftsfreiheitsinitiative der FDP-Bundestagsfraktion
Professor Martin Neumann hielt einen Vortrag zum Thema ''Was bringt der deutschen Wissenschaft ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz?''. Unter dem Motto "Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz - die Wissenschaftsfreiheitsinitiative" veranstaltete die FDP-Bundestagsfraktion am 18. Februar 2011 im Karlsruher Institut für Technologie (KIT) einen viel beachteten Forschungskongress.
Im Vorfeld es Kongresses besuchten die FDP-Bundestagsabgeordneten Professor Martin Neumann, Patrick Meinhardt und Dr. Peter Röhlinger das KIT. Einer interessanten Führung durch das Institut schloss sich ein Empfang durch den Präsidenten Professor Eberhardt Umbach mit einem anschließenden Gedankenaustausch an.
Für eine steuerliche FuE-Förderung
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Der Vorsitzende der AG Bildung und Forschung der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT und der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN widersprechen gemeinsam den Finanzpolitikern der Unionsfraktion bei der Frage der steuerlichen Forschungsförderung:
So schnell wird in dieser Koalition kein Schlüsselprojekt wie die steuerliche FuE-Förderung beerdigt. Wir wissen, dass Bildungs- und Forschungspolitiker auf der einen Seite und einige Finanz- und Haushaltspolitiker der Koalition auf der anderen Seite eine unterschiedliche Sichtweise zur Notwendigkeit einer steuerlichen Forschungsförderung haben.
Die FDP startet Initiative für ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Heute findet in Karlsruhe der Kongress „Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz – die Wissenschaftsfreiheitsinitiative“ der FDP-Bundestagsfraktion statt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Patrick MEINHARDT, der forschungspolitische Sprecher Martin NEUMANN und der Berichterstatter für Wissenschaftspolitik Peter RÖHLINGER:
Wenn Forschung in Deutschland für unsere eigenen Spitzenleute im Ausland attraktiver werden soll, müssen wir endlich unseren Forschungseinrichtungen mehr Freiheit geben. Deswegen ist es zentrales Ziel der FDP-Bundestagsfraktion, ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz für Deutschland auf den Weg zu bringen und Wissenschafts- und Forschungsfreiheit umfassend durchzusetzen.
Erste private Initiative zur Studienförderung an der Cottbuser Universität
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Im Rahmen des neuen Stipendienprogramms des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) hat sich der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann als erster Stipendiengeber bereit erklärt, einen begabten Studierdenden der BTU Cottbus zwei Semester lang mit jeweils 150 Euro monatlich zu unterstützen.
Staatssekretär Jan Mücke und Martin Neumann besuchen neuen SeeCampus in Schwarzheide
Der Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Jan Mücke (FDP) und der Forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin Neumann besuchten am 14. Februar 2011 den SeeCampus Niederlausitz und die BASF Schwarzheide GmbH.
Martin Neumann und Staatssekretär Jan Mücke (v.l.n.r.) in der Bibliothek des SeeCampus.
Martin Neumann besucht Eröffnung der Handwerkerausstellung
Professor Martin Neumann mit dem Brandenburger Wirtschaftsminister Ralf Christoffers und dem Präsidenten der Cottbuser Handwerkskammer Peter Dreißig (rechts). Professor Martin Neumann gehörte zu den geladenen Gästen zur Eröffnung der 21. Handwerkerausstellung am 12. Februar 2011 in den Messehallen Cottbus. Die bedeutendste Schau des brandenburgischen Handwerks war erstmals ausverkauft und bewies somit, dass es derzeit gut um die Wirtschaft des Landes bestellt ist. In angeregten Gesprächen mit Peter Dreißig, Präsident der Handwerkskammer Cottbus, dem brandenburgischen Wirtschaftsminister Ralf Christoffers und dem Cottbuser Oberbürgermeister Frank Szymanski informierte sich Martin Neumann über aktuelle Themen aus Region und Land.
SPD verhindert Verbesserungen für Kinder
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu den gescheiterten Verhandlungen über den Hartz IV-Regelsatz erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Die Koalition hat ein umfassendes Angebot vorgelegt. Wir sind damit an die Grenzen des Machbaren und Finanzierbaren gegangen. Diesen Vorschlag werden wir im Vermittlungsausschuss zur Abstimmung stellen. Es liegt nun an den Ministerpräsidenten, ob sie dieses Angebot, das erhebliche Verbesserungen insbesondere für Kinder bringt, ablehnen wollen.
Kinder über die Risiken des Internets aufklären, ohne sie zu bevormunden
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Bereits zum fünften Mal findet am morgigen Dienstag, dem 8. Februar 2011, der „Safer Internet Day“ statt. Diese Initiative der Europäischen Kommission will europaweit für mehr Sicherheit im Internet werben. Hierzu erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Wir müssen Kinder über den sicheren Umgang mit dem Netz aufklären. Der Safer Internet Day ist hierzu ein guter Anlass. Das Internet ist der Ort der fast unbegrenzten Möglichkeiten. Den sicheren und verantwortungsbewussten Umgang mit diesem Medium müssen Kinder und Jugendliche frühzeitig lernen.
Martin Neumann zu Gast bei den Liberalen Hochschulgruppen Berlin-Brandenburg
Professor Martin Neumann MdB mit dem Landesvorsitzenden der LHG, Sven Hilgers, und dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Artur Baranski (v.l.n.r.). Am 5. Februar 2011 veranstalteten die Liberalen Hochschulgruppen (LHG) Berlin-Brandenburg im Berliner Abgeordnetenhaus ein Seminar zum Thema "Hochschulfreiheit in Berlin und Brandenburg". Einleitend referierte der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin Neumann zu der Frage: "Liberales Ideal - Hochschulfreiheit. Was heißt das eigentlich?".
Martin Neumann übernimmt Patenschaft für Cottbuser Austauschschüler in den USA
Der 16jährige Cottbuser Florian Teichert (links) wurde von Martin Neumann als Stipendiat ausgewählt. Im Rahmen des gemeinsamen Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika wird Florian Teichert ab dem Sommer dieses Jahres ein Jahr lang eine High-School in den USA besuchen. Das ist das Ergebnis mehrerer Auswahlgespräche, die der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann am 4. Februar 2011 in seinem Cottbuser Bürgerbüro führte.
Martin Neumann auf Wahlkreistour im Süden Brandenburgs
Martin Neumann zu Besuch beim Elbe-Elster-Landrat Christian Jaschinski (Foto: Landkreis Elbe-Elster). Der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann traf sich am 2. Februar 2011 mit verschiedenen Kommunalvertretern Südbrandenburgs zu einem Informationsaustausch. Unter anderem wurde Neumann von Landrat Christian Jaschinski in der Elbe-Elster-Kreisstadt Herzberg/Elster empfangen.
Bildungspolitiker zu Gast bei Bundespräsident Wulff
Martin Neumann mit seinen Ausschusskollegen bei Bundespräsident Wulff. Am 26. Januar 2011 waren die Mitglieder des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zu Gast beim Bundespräsidenten Christian Wulff im Schloss Bellevue.
Hochschulpakt ist wichtiger Baustein auf dem Weg zur Bildungsrepublik
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zur heutigen Zwischenbilanz des Bundesbildungsministeriums zum Hochschulpakt erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Die erste Programmphase des Hochschulpakts ist mit einem beeindruckenden Ergebnis geendet. Dass statt der geplanten 91.370 bis zum Jahresende 2010 bereits 182.193 zusätzliche Studienplätze geschaffen wurden, ist ein großer Erfolg und ein weiterer wichtiger Baustein auf dem Weg Deutschlands zur Bildungsrepublik.
Minister Rösler beim Neujahrsempfang der Brandenburger FDP
Auf dem Weg zu einer modernen Gesundheitsforschung
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Anlässlich der Eröffnung des Wissenschaftsjahres 2011 – „Forschung für unsere Gesundheit“ erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Zum wichtigsten Grundbedürfnis des Menschen gehört die Gesundheit. Aber veränderte Lebens- und Umweltbedingungen, eine immer älter werdende Bevölkerung und die Verbreitung von Volkskrankheiten wird die Gesellschaft zukünftig noch stärker beeinflussen und das Gesundheitssystem vor große Herausforderungen stellen.
Neujahrsempfang der Stadt Cottbus
Martin Neumann im Gespräch mit Reiner Kula, Regional-Projektleiter der LMBV, Dr. Andreas Donath, Vorsitzender der Klosterkirchengemeinde, Hans Hütten Komponist, Peter Sohst, SPD Cottbus und Dr. Waldemar Hoffmann, Unternehmensberater und Fachberater im Fachausschuss der IHK (v.l.n.r., Foto: Jens Haberland). Der Oberbürgermeister der Stadt Cottbus, Frank Szymanski, verlieh in seiner Rede anlässlich seines Neujahrsempfangs am 18. Januar den Bemühungen um die Ansiedlung eines Ressourcenforschungsinstitutes eine zentrale Bedeutung. In dieser Rede würdigte er Professor Martin Neumann, der zu den gut 800 Gästen zählte, persönlich als Schlüsselfigur in der Arbeit an der Ansiedlung dieses Institutes.
Rückenwind durch Kammernempfang „Horizonte 2011“
Martin Neumann im Gespräch mit Jule Adam, Geschäftsführerin Broadcast Media/Radio Cottbus, Peter Dreißig, Präsident Handwerkskammer Cottbus, und Jürgen Herbert, Präsident Landeszahnärztekammer Brandenburg (v.l.n.r., Foto: Winfried Mausolf). Am 17. Januar besuchte Martin Neumann den gemeinsamen Neujahrsempfang der Brandenburgischen Kammern unter dem Motto „Horizonte 2011“. 300 herausragende Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik und dem öffentlichen Leben aus Brandenburg und Berlin fanden zu Gesprächen und einem Meinungsaustausch zusammen. Martin Neumann nutzte die Gelegenheit, um neue Kontakte zu knüpfen, bestehende zu pflegen und vor allem über die aktuellen Vorhaben in Berlin zu berichten.
Studieren in Deutschland - Querdenken ist gefragt
Studieren in Deutschland. Am 13. Januar fand in Frankfurt/Main unter dem Titel „Studieren in Deutschland“ der Hochschulkongress der FDP-Bundestagsfraktion statt.
Fachleute, Studierende und Abgeordnete diskutierten zentrale Fragen rund um das Hochschulstudium. Die Impulse aus dem Kongress werden in die praktische Arbeit der FDP-Bundestagsfraktion Eingang finden, so der hochschulpolitische Berichterstatter der Fraktion, Prof. Dr. Martin Neumann.
Nanotechnologie - nicht aus Deutschland vertreiben
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB. Zu dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen „Aktionsplan Nanotechnologie 2015“ erklären der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN und der Umweltexperte Lutz KNOPEK:
Die Nanotechnologie ist die Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts. Deshalb ist es von herausragender Bedeutung, dass Deutschland auf diesem wichtigen Feld seine Führungsposition durch Investitionen in Forschung und Entwicklung weiter ausbaut. Einen besonderen Schwerpunkt legt die FDP-Bundestagsfraktion dabei auf die Risikoforschung.
Mehr Transparenz und Dialog – und ein Kompetenzteam für Cottbus
Professor Martin Neumann beim Neujahrsempfang der FDP Lausitz. Auf dem Neujahrsempfang des Kreisverbands Lausitz am 9. Januar 2011 zeigte sich, dass liberale Politik allen Unkenrufen und Schwarzmalereien der aktuellen Medienlandschaft zum Trotz bestens verankert und angesehen ist. Neben fast 60 Mitgliedern fanden sich auch die Spitzen der regionalpolitischen Szene auf dem Gutshof in Fürst Pücklers Park Branitz ein. Neben dem Landrat des Spree-Neiße-Landkreises Harald Altekrüger und dem Cottbuser Oberbürgermeister Frank Szymanski zählten auch Martin Schüler, Intendant des Staatstheaters Cottbus oder Andreas Heinkel, Geschäftsführer der Lausitzer Rundschau, zu den Gästen.
Martin Neumann zur Eröffnung der Bildungsmesse IMPULS
Professor Martin Neumann im Gespräch mit den Messebesuchern. Am 7. Januar nahm der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann an der Eröffnung der Bildungsmesse IMPULS in den Cottbuser Messehallen teil. Die Messe gilt als landesweit größte Bildungsmesse und Jobbörse.
Meine Pressemitteilungen im Jahr 2010
Feierliche Enthüllung einer Gedenktafel für Pauline Krautz
Professor Martin Neumann (rechts im Bild) bei der Enthüllung der Gedenktafel. Am Samstag, dem 18. Dezember 2010, wurde anlässlich des 120. Geburtstages von Pauline Krautz eine Gedenktafel in Cottbus enthüllt. Es ist erst die dritte Gedenktafel in der Stadt für eine besondere Persönlichkeit. Pauline Krautz wurde damit für ihre Verdienste um den Erhalt der sorbischen Kultur insbesondere in der Zeit der Diktatur des Nationalsozialismus geehrt.
Studierende können sich auf die christlich-liberale Koalition verlassen
Zur heutigen Einigung zwischen Bund und Ländern, die nach dem Aussetzen der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 zu erwartenden Kosten für zusätzliche Studienplätze zu jeweils 50 Prozent zu übernehmen, erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion
Martin NEUMANN:
Die Zusage der Bundeskanzlerin ist eine sehr gute Nachricht für die künftigen Studienanfänger. Die Liberalen freuen sich, dass mit der von ihnen seit Jahren geforderten und heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Aussetzung der Wehrpflicht abermals verbesserte Rahmenbedingungen für weiter steigende Studienanfängerzahlen geschaffen werden.
Aussetzung der Wehrpflicht ab 1. Juli 2011 – Früher ins Leben starten
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, die Wehrpflicht ab 1. Juli 2011 auszusetzen, erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Pünktlich zu Weihnachten gibt es von der Bundesregierung ein ganz besonderes Geschenk für mehrere zehntausend junge Männer in Deutschland. Schwarz-Gelb schenkt ihnen einen freien Sommer, ohne Wehrpflicht oder Zivildienst. Damit können die jungen Menschen früher ins Leben starten, egal ob bspw. Praktika, Studium oder Ausbildung.
PISA-Studie: Weichen wurden richtig gestellt
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der OECD-Vergleichsstudie PISA 2009 erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Die Weichen in Richtung „Bildungsrepublik“ sind richtig gestellt. Die deutschen Schülerinnen und Schüler schnitten beim Lesetest deutlich besser ab, ebenfalls in den Bereichen Mathematik und Naturwissenschaften. Die dokumentierten Verbesserungen zeigen, dass die seit 2001 getroffenen Maßnahmen Wirkung entfalten und sich die Leistungsfähigkeit unseres Bildungssystems schneller und positiver beeinflussen lässt, als dies zunächst in manchen Expertenkreisen vermutet wurde.
Fehlende Initiative der Landesregierung verhindert Ressourcenforschungsinstitut in Cottbus
Mit großem Bedauern haben der FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann und der FDP-Landtagsabgeordnete Jens Lipsdorf die Meldung aufgenommen, dass Cottbus bei der Standortentscheidung über ein Rohstoffressourcen-Institut (FIRN) für die deutsche Wirtschaft offenbar den Kürzeren gezogen hat.
„Nach einer Information des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) hat sich die internationale Expertenjury für die Förderung des Antrags aus Sachsen ausgesprochen. Die Bundesministerin Annette Schavan beabsichtigt, dieser Empfehlung zu folgen.“ so der Forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin Neumann.
Der Bund muss die Aussetzung der Wehrpflicht mit den Ländern koordinieren
Die Bildungspolitiker der FDP-Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion unterstützen die Aussetzung der Wehrpflicht, fordern den Bund jedoch auf, dies mit den Ländern zu koordinieren und die Hochschulen bei der Ausgestaltung der Rahmenbedingungen finanziell zu unterstützen.
Deutschland braucht hochqualifizierte Fachkräfte
Die Bildungspolitiker der FDP-Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion fordern, dass ausländischen Hochschulabsolventen, die einen Abschluss an einer deutschen Hochschule erworben haben, eine generelle, unbefristete Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis eingeräumt wird. In diesem Zusammenhang soll eine Bundesratsinitiative initiiert werden, um dieses Ziel gesetzlich zu verankern.
Wir brauchen keinen Parlamentarischen Ethikbeirat, sondern mehr ethische Debatten in der Mitte des Parlaments
Zur Ablehnung des Gruppenantrags zur Einrichtung eines Ethikbeirates erklären der Vorsitzende der AG Bildung und Forschung der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT sowie der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Die FDP will, dass ethische Debatten in der Mitte des Parlamentes stattfinden und nicht in Nischengremien abgeschoben werden.
Die Arbeit des Parlamentarischen Ethikbeirates wird der Bedeutung der Tiefe ethischer Fragestellungen nicht gerecht.
Martin Neumann zu Gast bei Podiumsdiskussion zum Thema CCS
Professor Martin Neumann (rechts) während der Podiumsdiskussion zum Thema CCS in Potsdam. Am 29. November 2010 war der Brandenburger FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann zu Gast bei einer Podiumsdiskussion zum Thema Carbon Dioxide Capture and Storage (CCS). Eingeladen hatte die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft zum Landeswasserverbandstag in das Potsdamer Haus der Natur.
Trotz Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt unterstützt Schwarz-Gelb weiterhin die Stadtentwicklung
Zum heutigen Beschluss des Deutschen Bundestages über den Bundeshaushalt 2011 erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Der Deutsche Bundestag hat heute den Bundeshaushalt 2011 und den Finanzplan bis 2014 beschlossen. Damit zeigt die christlich-liberale Koalition ernsthaften Sparwillen. Wir sind es den nachfolgenden Generationen schuldig, Handlungsspielräume für die Aufgaben von morgen zu erwirtschaften, statt immer mehr Schulden zu hinterlassen.
Deutschland als Innovationsmotor an der Weltspitze halten
Zu den Ergebnissen der Studie „Nanotechnologie – Innovationsmotor für den Standort Deutschland“ des Verbandes Deutscher Ingenieure und der Prognos AG erklären der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN und der Umweltexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK:
Die Nanotechnologie gewinnt immer mehr an Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zahlreiche nano-basierte Produkte haben nunmehr Marktreife erlangt und werden im industriellen Maßstab gefertigt. Die Investitionen der Bundesregierung in Grundlagenforschung und Wissenstransfer machen sich bezahlt.
Brandenburger Koalitions-Abgeordnete beraten über Möglichkeiten einer Anschlussregelung zur Altschuldenhilfe
Professor Martin Neumann (3.v.l.) im Gespräch mit den Vertretern Brandenburger Wohnungsunternehmen. Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Professor Martin Neumann (FDP) und Michael Stübgen (CDU) trafen sich am 25. November 2010 die Brandenburger Abgeordneten der Koalitionsfraktionen, um über die Möglichkeiten für eine Anschlussregelung für die Altschuldenhilfe zu beraten.
Hohe Studienanfängerquote bestätigt christlich-liberale Hochschulpolitik
Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes zum Rekord-Hoch der Studienanfängerquote in Deutschland erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Die schwarz-gelbe Koalition ist auf dem richtigen Kurs hin zur Bildungsrepublik Deutschland. Das belegen die heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Der für das Studienjahr 2010 festgestellte Anstieg der Studienanfängerquote um drei Prozentpunkte auf nunmehr 46 Prozent und auch die um sogar vier Prozentpunkte gestiegene Zahl der Erstimmatrikulierten auf rund 442.600 Erstsemester sind gute Nachrichten für unser Land.
Brandenburger liberale Wirtschaftspolitiker zu Gast im Deutschen Bundestag
Martin Neumann in der Diskussion mit den Mitgliedern des Landesfachausschusses für Wirtschaft und Tourismus.
Am 17. November 2010 trafen sich die Mitglieder des Landesfachausschusses für Wirtschaft und Tourismus des FDP-Landesverbandes Brandenburg auf Einladung von Martin Neumann im Deutschen Bundestag zu einer Beratung.
Aussetzung der Wehrpflicht – Vorfahrt für die Freiwilligkeit
Zum heute vorgestellten Freiwilligendienstkonzept erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Zehn Jahre Engagement der Liberalen für die Aussetzung der Wehrpflicht haben sich gelohnt: Der Verzicht auf einen Pflichtdienst ist besiegelt. Die Freiwilligkeit in Deutschland wird dagegen gestärkt. Für die FDP ist dies ein historischer Erfolg.
Die Jugendfreiwilligendienste erhalten nun die stärkste quantitative wie qualitative Förderung seit ihrem Bestehen. So wird das Freiwillige Soziale Jahr zukünftig mit 200 Euro statt bisher 72 Euro gefördert, Plätze für Jugendliche mit besonderem pädagogischem Förderbedarf werden zusätzlich mit weiteren 50 Euro im Monat unterstützt.
Europäischer Hochschulraum wird dank Bologna mehr und mehr Realität – Zahl deutscher Studierender im Ausland auf Rekordhoch
Anlässlich der heute vom Statistischen Bundesamt vorgestellten Zahlen, wonach die Bereitschaft deutscher Studierender zu Studienaufenthalten im Ausland im Zeitraum 1998 bis 2008 kontinuierlich gestiegen ist, erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Der Prozess, einen Europäischen Hochschulraum zu schaffen, ist im vollen Gange. Die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes belehren die Bologna-Kritiker abermals eines besseren: Sowohl die Bereitschaft deutscher Studierender, einen Studienaufenthalt im Ausland zu absolvieren, als auch die Zahl ausländischer Studenten an den deutschen Hochschulen sind in den letzten zehn Jahren signifikant gestiegen.
Gemeinsam sind wir stärker - Eine besondere Lesung für Jung und Alt!
Martin Neumann während seiner Laudatio. Am 16. November führte Professor Martin Neumann mit einer Laudatio in eine besondere Lesung in Frankfurt (Oder) ein und baute die passende Brücke für das Buch zweier liberaler Parteikollegen. Altbundeskanzler Walter Scheel hat mit Bayerns jüngstem Landtagsabgeordneten Tobias Thalhammer das Buch „Gemeinsam sind wir stärker“ herausgegeben, das zwölf erfreuliche Geschichten über das Miteinander von Jung und Alt versammelt.
Schwarz-Gelbe Koalition schafft mit dem Deutschlandstipendium einen Paradigmenwechsel in der Studienfinanzierung
Anlässlich der vom Deutschen Bundestag am gestrigen Abend beschlossenen Änderung des Stipendienprogramm-Gesetzes, wonach der Bund künftig die Kosten der Länder übernimmt, erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Die Bundesregierung verankert mit dem Stipendienprogramm-Gesetz einen wichtigen Baustein auf dem Weg Deutschlands zur Bildungsrepublik. Was die Vorgängerregierungen in den letzten 11 Jahren sträflich vernachlässigt haben, bringt die FDP gemeinsam mit der Union nun wie versprochen – auch ohne die vorgesehene finanzielle Beteiligung der Länder – auf den Weg. Es ist bedauerlich, dass sich auch das rot-rot regierte Land Brandenburg im Bundesrat nicht für eine finanzielle Beteiligung bei diesem wichtigen Bildungsprogramm ausgesprochen hat. Da nun der Bund allein die Finanzierung gemeinsam mit den Sponsoren übernehmen muss, kann das Programm nur langsamer als ursprünglich geplant ausgebaut werden.
Schwarz-Gelb sorgt für sinkende Arzneimittelkosten - Balance zwischen schnellem Zugang zu Medikamenten und deren Bezahlbarkeit hergestellt
Zum heutigen Beschluss des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) im Deutschen Bundestag erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann:
Union und FDP machen ernst mit der Reform des Gesundheitswesens. In einem weiteren Schritt hat der Deutsche Bundestag heute die Reform des Arzneimittelmarktes beschlossen. Schwarz-Gelb ist damit die erste Koalition, die eine echte strukturelle Reform des Arzneimittelmarktes angeht. Wir müssen die seit Jahren unkontrolliert steigenden Kosten der Krankenkassen für Medikamente in den Griff bekommen. Die Reform des Arzneimittelmarktes wird dazu führen, dass die Kosten für Arzneimittel für die Krankenkassen und die Patienten sinken.
Martin Neumann besucht Festakt zum Jubiläum 225 Jahre Fürst Pückler
Professor Martin Neumann ge 
Martin Neumann im angeregten Gespräch mit Gerd Streidt, Direktor der Stiftung
Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz. hörte zu den geladenen Gästen des Cottbuser Festakts zum 225. Pückler-Geburtstag, mit dem am 30. Oktober 2010 das Wirken des berühmten Parkgestalters Fürst Pückler-Muskau gewürdigt wurde. Der Lebenskünstler und Aristokrat gilt bis heute als das kulturell-geistige Aushängeschild der Stadt Cottbus und der gesamten Region.
Dass Pückler und sein Erbe auch Martin Neumann ein besonderes Herzensanliegen sind, bewies er erst kürzlich mit einer Spende an die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz.
Mehr Geld für die Energieforschung
Zu den heutigen Beschlüssen des Deutschen Bundestages zur Energiepolitik der christlich-liberalen Koalition erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Prof. Martin Neumann:
Wir haben das Ziel, mehr Geld für die Energieforschung und innovative Technologien bereitzustellen, erreicht. Durch die Abgabe der Kernkraftwerksbetreiber wird das größte staatliche Programm von ca. 15 Milliarden Euro für erneuerbare Energien und Energieeffizienz aufgelegt.
FDP und Union beschließen Aufbruch in ein neues Energiezeitalter - zuverlässige, bezahlbare und umweltfreundliche Energieversorgung für Deutschland
Zu den heutigen Beschlüssen des Deutschen Bundestages zur Energiepolitik erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN aus Vetschau:
Der Deutsche Bundestag hat heute ein wegweisendes Energiekonzept beschlossen, das für eine unabhängige Versorgung mit bezahlbarer, verlässlicher Energie sorgen wird. Die Koalition aus FDP und Union wird so das Zeitalter der regenerativen Energien erreichen. Es ist unser erklärtes Ziel 80 Prozent des Energiebedarfs der Deutschen bis 2050 aus erneuerbaren Energien zu decken. Außerdem sollen im selben Zeitraum die für das Klima gefährlichen CO2-Emissionen um 80 bis 95 Prozent gesenkt werden. So ehrgeizig war keine Vorgängerregierung.
Ein zweiter Siegeszug der Kohle beginnt
Kohle ist und bleibt ein wichtiger Rohstoff. Die Mütter und Väter des Energiekonzeptes der Bundesregierung haben das erkannt und sagen „ja“ zur Kohle. Die Verstromung heimischer Braunkohle besitzt jetzt eine langfristige Perspektive. Das ist für das Land Brandenburg eine gute Nachricht. Denn die Braunkohleförderung ist das industrielle Rückgrat unserer Region. Das Energiekonzept macht deutlich, dass die erneuerbaren Energien noch nicht in der Lage sind den enormen Energiebedarf allein zu decken. Damit ist Kohle wichtiger denn je. Die ständig steigende Energienachfrage bestätigt das.
Wachstum, Bildung und Zusammenhalt – Mein erstes Jahr im Deutschen Bundestag
Professor Martin Neumann MdB. Ein spannendes erstes Jahr im Bundestag liegt hinter mir. Zwischen den anfänglichen Schwierigkeiten bei der Einrichtung meines Berliner Büros und meiner mittlerweile 15. Rede im Plenarsaal zum Thema Hightech-Strategie der Bundesregierung ist einiges passiert. Begonnen hat alles mit der konstituierenden Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am 27. Oktober 2009. Die neue christlich-liberale Koalition benötigte einige Monate, um richtig Tritt zu fassen und hat dennoch viel bewegt.
Rente mit 67 - 69 - 71 ... ? Martin Neumann vertritt liberale Positionen auf DGB-Podiumsdiskussion
Der DGB Region Südbrandenburg-Lausitz hatte in Cottbus zur Podiumsdiskussion über das Thema „Rente mit 67 – 69 – 71 …?“ geladen – und viele interessierte Bürger und Bürgerinnen kamen. Der Goethe-Saal des Lindner Kongress-Hotels war fast bis auf den letzten Platz gefüllt.
Martin Neumann MdB während der Diskussion mit Stefanie Janczyk (IG Metall) und Kerstin Kircheis MdL (SPD). Im Einführungsreferat von Stefanie Janczyk, IG-Metall Vorstandsbereich Sozialpolitik, wurden die gesetzlichen Grundlagen der schrittweisen Anhebung des Rentenalters dargelegt, diese aber anschließend durch viele Argumente infrage gestellt. Mit dem Gesetz wurde im Jahr 2007 auch beschlossen, dass die Bundesregierung alle vier Jahre unter Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage und der wirtschaftlichen und sozialen Situation eine Einschätzung darüber abgeben muss, ob die Rente mit 67 bestehen bleiben kann (Bestandsprüfungsklausel). Zu dieser Überprüfung, die im kommenden Jahr ansteht, äußerten sich die anwesenden Vertreter aus Bundes- und Landespolitik.
Kinder und Jugendliche aus Spremberg auf Einladung von Martin Neumann zu Gast im Deutschen Bundestag
Martin Neumann (rechts) mit seinen Gästen aus Spremberg vor dem FDP-Fraktionssitzungssaal. Auf Einladung des Lausitzer Bundestagsabgeordneten Professor Martin Neumann besuchten am 20. Oktober 2010 Kinder und Jugendliche aus dem Kinder- und Jugendheim Spremberg den Deutschen Bundestag in Berlin. Dem Ausflug nach Berlin ging im Frühjahr 2010 ein Besuch Martin Neumanns in Spremberg anlässlich des 65jährigen Bestehens der Einrichtung voraus. Der FDP-Politiker war damals so beeindruckt von der Arbeit der Kinder- und Jugendheims, dass sich mittlerweile ein regelmäßiger Austausch entwickelte. Martin Neumann lud schließlich die Kinder und Jugendlichen zu einem Gegenbesuch an seiner Berliner Wirkungsstätte ein.
20 Jahre Landesblasmusikverband Brandenburg
Der Präsident des Landesblasmusikverbandes Brandenburg, Martin Neumann, beim Anschnitt der Jubiläumstorte mit der Brandenburger Kulturministerin Dr. Martina Münch. Am 15. Oktober 2010 wurde das 20-jährige Jubiläum des Landesblasmusikverbandes Brandenburg mit einem Festkonzert im Nikolaisaal Potsdam begangen. Im Vorfeld des Konzerts bedankte sich Professor Martin Neumann als Präsident des Landesblasmusikverbands bei der Ministerin Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, Dr. Martina Münch, für die langjährige Unterstützung und Zusammenarbeit. Vor dem gemeinsamen und symbolischen Anschnitt einer Jubiläumstorte gaben junge Musiker noch ein Geburtstagsständchen.
Martin Neumann betonte sowohl im Gespräch mit der Ministerin als auch in seiner Rede vor dem abendlichen Festkonzert, wie wichtig es ist, insbesondere junge Menschen für Musik im Allgemeinen und die Blasmusik im Besonderen zu begeistern und diese zu fördern.
Bildungsrepublik Deutschland weiter auf dem Vormarsch – Zahl der Hochschulabsolventen steigt auf ein Rekordniveau
Aufgrund der heutigen Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes zu den Hochschulabsolventenzahlen 2009 erklärt der Hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt den mit 9,5 % gegenüber dem Vorjahr größten Anstieg der Zahl an Hochschulabsolventen seit dem Jahr 1993. Hierdurch sieht sich die christlich-liberale Koalition in ihrer Politik bestätigt, mit insgesamt 12 Mrd. EUR an zusätzlichen Investitionen im Bereich Bildung und Forschung Deutschlands Entwicklung zur Bildungsrepublik weiter voranzutreiben.
20 Jahre Hochschulen in Brandenburg – stark angefangen aber leider auch stark nachgelassen
Zu den aktuellen Äußerungen der Brandenburger Wissenschaftsministerin Dr. Martina Münch anlässlich des Jubiläums „20 Jahre Hochschulen im Land Brandenburg“ erklärt der stellvertretende Brandenburger FDP-Landesvorsitzende und Hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Der von der Wissenschaftsministerin zu Recht gelobte Aufbau der Brandenburger Hochschullandschaft war eine Erfolgsgeschichte. Als Anfang der 1990er Jahre der damalige FDP-Wissenschaftsminister Hinrich Enderlein mit großer Weitsicht maßgeblich die Neugründung der Universitäten und Fachhochschulen im Land koordinierte, sorgte er gleichzeitig auch für die entsprechende finanzielle Ausstattung der Hochschullandschaft.
Leider folgte diesem starken Anfang nach der Übernahme des Wissenschaftsressorts durch die SPD und kurzzeitig die CDU ein ebenso starkes Nachlassen gerade im Bereich der Finanzausstattung der Hochschulen im Land. Trauriger Höhepunkt dieser Rückabwicklung der von den Brandenburger Liberalen so erfolgreich begonnenen Erfolgsgeschichte ist nunmehr die Entnahme von 10 Mio. EUR aus den Rücklagen der Brandenburger Hochschulen zur Sanierung des Landeshaushaltes.
Gordischer Knoten bei BAföG zerschlagen
Zu der sich abzeichnenden Einigung im Vermittlungsausschuss zur BAföG-Novelle erklären der bildungspolitische Sprecher der FDP im Deutschen Bundestag Patrick MEINHARDT und der forschungspolitische Sprecher Martin NEUMANN:
Nach der BAföG-Hängepartie ist im Vermittlungsausschuss ein doppelter Erfolg gelungen: Die Studenten werden rückwirkend zum 1. Oktober eine BAföG-Erhöhung erhalten. Außerdem werden den Hochschulen 136 Millionen Euro an Sonderforschungsausgaben zukommen. Im Vermittlungsausschuss ist somit der Gordische Knoten bei der BAföG-Blockade so zerschlagen worden, dass sowohl Studenten als auch Hochschulen nun die Gewinner sind.
BAföG-Kompromiss ist gutes Signal für Deutschlands Hochschulen
Zum bevorstehenden Kompromiss des Vermittlungsausschusses zum 23. BAföG-Änderungsgesetz erklärt der Hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Die sich abzeichnende Einigung des Vermittlungsausschusses zu der von der christlich-liberalen Koalition beschlossenen BAföG-Novellierung ist nicht nur eine gute Nachricht für die Studierenden in Deutschland. Sie ist zugleich ein gutes Signal für Deutschlands Hochschulen.
Chancen für die Lausitz durch das Energiekonzept der Bundesregierung
Die christlich-liberale Bundesregierung hat das neue Energiekonzept verabschiedet und den Wirtschaftsplan für den neuen Energie- und Klimafonds vorgelegt. Hierzu erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Die Lausitz kann vom Energiekonzept der Bundesregierung direkt profitieren. Denn es enthält wichtige Fördermaßnahmen für Kommunen und Stadtwerke. So wird die Nationale Klimaschutzinitiative aufgestockt. Für 2011 und die Folgejahre werden 370 Millionen Euro bereitgestellt – u.a. für das Erstellen kommunaler Klimaschutz-Konzepte. Auch aus dem neuen Energieeffizienz-Fonds (910 Millionen Euro) werden Mittel für die Kommunen zur Verfügung gestellt. Dabei sind Energieeinsparmöglichkeiten in Städten vielfältig - z.B. bei der Straßenbeleuchtung.
Der Weg ist das Ziel - 20 Jahre wissenschaftliche Politikberatung
Anlässlich des 20jährigen Jubiläums des Büros für Technikfolgenabschätzung im Deutschen Bundestag erklärt der Forschungspolitische Sprecher und Berichterstatter für Technikfolgenabschätzung der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Technische Entwicklungen und Innovationen machen Deutschland zu einem führenden Forschungs- und Industriestandort. Auch der Staat investiert kräftig in Forschung und Entwicklung. Um das Geld des Steuerzahlers sinnvoll einsetzen zu können, braucht die Politik entsprechende Expertisen. Denn dann kann wissenschaftlich basiert diskutiert und entschieden werden. Das leistet das Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) im Deutschen Bundestag.
Nachhaltige Energie ist unsere Zukunft
Anlässlich des morgigen Tages der Energie im Rahmen des Wissenschaftsjahres 2010 erklärt der Forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Energie ist das Thema der Zukunft. Der steigende Bedarf, die begrenzten Ressourcen und der Klimawandel stellen uns vor große Herausforderungen. Wir brauchen eine sichere, saubere und bezahlbare Energieversorgung und damit eine Trendwende in der Energiewirtschaft. Wir müssen offen sein für neue Technologien und gleichzeitig auf bewährte Versorgungsstrukturen vertrauen. Jetzt müssen die Weichen für eine nachhaltige und sichere Energieversorgung gestellt werden. Dafür benötigen wir eine langfristige und zielgenaue Energieforschung in Deutschland.
Besucher erkunden mit Martin Neumann den Deutschen Bundestag
Wieder einmal lud Martin Neumann 
Martin Neumann mit den Besuchern im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. politisch interessierte Brandenburger zu einem zweitägigen Ausflug in die Bundeshauptstadt ein. Das ließen sich die 45 Teilnehmer nicht entgehen und besuchten am 21. und 22. September sowohl den Reichstag, als auch andere wichtige Einrichtungen des Deutschen Bundestags. Auch für eine kleine Stadtrundfahrt durch Berlin gab es genügend Raum. Am Dienstag Morgen ging es nach der Anreise gleich an einen der bedeutendsten Orte für die Arbeit der FDP-Fraktion:
Die FDP-Parteizentrale im Thomas Dehler-Haus.
Martin Neumann Teilnehmer beim Spritspar-Training in Cottbus
Martin Neumann testet seine Sprit-Spar-Fahrkünste. Unter dem Motto "Umschalten - ganz einfach Sprit sparen" haben der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und Volkswagen am 18. September 2010 in Cottbus nach 2007 bereits zum zweiten Mal einen Aktionstag zum Sprit sparenden Autofahren veranstaltet.
Dabei hatten Interessierte wieder die Gelegenheit, mit professionellen Trainern kostenlos ein Spritspartraining zu absolvieren. Sämtliche Trainingsmöglichkeiten waren aufgrund einer enormen Resonanz der Aktion in Cottbus schon im Vorfeld durch Anmeldungen ausgebucht.
Steuerliche Forschungs- und Entwicklungsförderung bleibt auf der Agenda
Zu den Äußerungen des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Garrelt Duin, zur steuerlichen Forschungs- und Entwicklungsförderung erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Die steuerliche Forschungs- und Entwicklungsförderung ist ein wichtiges Projekt der FDP-Bundestagsfraktion. Diese Förderung schafft zusätzliche Liquiditätsspielräume in den Unternehmen für eigene Forschungs- und Entwicklungsvorhaben. Sie löst zusätzliche Forschungsimpulse in großen sowie in kleinen und mittleren Unternehmen aus, und genau das wollen wir erreichen. Darauf zu verzichten, wäre für uns ein Rückschritt.
Energieforschung ins Blickfeld rücken
Anlässlich der heutigen Expertenanhörung der AG-Energie der FDP-Bundestagsfraktion zum Energiekonzept der Bundesregierung erklärt der forschungspolitische Sprecher und Mitglied der AG-Energie Martin NEUMANN:
Das Thema Energieforschung kommt in der energiepolitischen Konzeptdiskussion zu kurz. Aber nur durch eine langfristige und zielgenaue Forschung wird eine nachhaltige und sichere Energieversorgung in Deutschland möglich. Es gibt einen enormen Forschungsbedarf in den Bereichen der effizienten und leistungsstarken Energiespeicher, Transport der Energie, Intelligente Netze, Steigerung der Leistungsfähigkeit erneuerbarer Energieträger, Endlagerung von radioaktivem Abfall, Fusionsforschung (ITER & Wendelstein 7X), gezielte CO2-Vermeidung durch Speicherung und beim effizienten Umgang mit Energie.
Brandenburg muss seinen Beitrag zur Bildungsrepublik Deutschland leisten - FDP fordert endlich Zustimmung der Länder zum 23. BAföG-Änderungsgesetz
Vor Beginn der heutigen Sitzung des Vermittlungsausschusses zum geplanten BAföG-Änderungsgesetz fordert der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Hochschulpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Ich fordere die Brandenburger Landesregierung auf, im Bundesrat unverzüglich die Zustimmung des Landes zum vom Deutschen Bundestag beschlossenen 23. BAföG-Änderungsgesetz zu signalisieren. Auch Brandenburg muss seinen Beitrag zur Entwicklung Deutschlands zur Bildungsrepublik leisten. Wir brauchen zum Beginn des Wintersemesters die Änderungen im BAföG. Wer das Gesetz jetzt weiter blockiert, lässt die Studierenden im Stich. Die Landesregierung ist in der Pflicht, ihrem Versprechen im rot-roten Koalitionsvertrag, der Bildung höchste Priorität einzuräumen, endlich Taten folgen zu lassen. Wenn schon die Hochschulen ihrer Rücklagen beraubt werden, muss jetzt zumindest den Studierenden die erforderliche Unterstützung gewährt werden.
Martin Neumann bei der 10. GAIN-Jahrestagung in Boston/USA
10. GAIN-Jahrestagung. Vom 10. bis 12. September 2010 besuchte der Forschungs- und Hochschulpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin Neumann als Mitglied einer Delegation des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung die 10. GAIN-Jahrestagung in Boston/USA. Unter anderem nahm Neumann an einer Gesprächsrunde unter dem Titel „Deutsche Wissenschaftler in Nordamerika im Gespräch mit politisch Verantwortlichen in Deutschland“ teil.
FDP und Union schmieden Allianz von erneuerbaren Energien und verlängerter Kernenergie - zuverlässige, bezahlbare Energieversorgung gesichert
Zu den Ergebnissen der Koalitionsgespräche zur Energiepolitik erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann:Nach langen Verhandlungen hat die christlich-liberale Koalition Eckpunkte für die künftige Energieversorgung Deutschlands beschlossen. Entscheidend für die FDP bei den Verhandlungen war die unabhängige Versorgung mit bezahlbarer, verlässlicher Energie. Wir wollen das Zeitalter der erneuerbaren Energien erreichen. Bis dahin können wir aber in einem Energiemix auf die Kernkraft als Brückentechnologie nicht verzichten. Ein Baustein dieser Brücken zu den erneuerbaren Energien ist eine bessere Verfügbarkeit und bessere Speichertechnologien, ein anderer Baustein ist die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke.
Forschung in Gorleben geht weiter!
Blick in den Schacht. Im Zentrum des ca. 14 km langen und 4 km breiten Salzstockes Gorleben, der sich unter der Elbe hindurch bis ins Bundesland Brandenburg erstreckt, befinden sich die Schächte Gorleben 1 und Gorleben 2 mit einer Tiefe von 933 m bzw. 840 m. Diese werden bereits seit 1979 auf ihre Eignung als Endlager untersucht und erforscht. Im Oktober 2000 wurden die Erkundungsarbeiten im Rahmen des Atomausstiegs der rot-grünen Bundesregierung durch das Moratorium über die Erkundung des Salzstocks Gorleben für - wie es damals hieß - mindestens drei und höchstens zehn Jahre gestoppt.
Lausitzer im Gespräch mit Martin Neumann an der AnsprechBar
Am 25. August 2010 machte die Deutschlandtour der FDP-Bundestagfraktion Halt in der Cottbuser Innenstadt. Der im vergangenen Herbst neu in den Bundestag gewählte Abgeordnete Professor Martin Neumann lud interessierte Passanten zu einem Gespräch an der AnsprechBar ein.
Martin Neumann im Gespräch mit Passanten in der Cottbuser Innenstadt.
Energie sparen, Kosten senken und trotzdem Behaglichkeit schaffen – ein Widerspruch?
Martin Neumann (rechts) informierte über effektive Energiesparmaßnahmen Unter diesem Motto führte die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit am 25. August 2010 in der Cottbuser Fußgängerpassage "Sprem" eine Podiumsdiskussion durch.
AnsprechBar – Deutschlandtour 2010 der FDP
Unter dem Motto „AnsprechBar“ tourt die FDP-Bundestagsfraktion im August durch Deutschland. Unter dem Motto "AnsprechBar" tourt die FDP-Bundestagsfraktion diesen Sommer durch Deutschland. Zwei Teams besuchen im August vorwiegend die neuen Fraktionsmitglieder. Die lokalen Abgeordneten stehen Interessierten an der mobilen Bar zur Verfügung und berichten von ihren Erfahrungen und Erlebnissen im ersten Jahr als Regierungsfraktion. Auch Professor Neumann ist aktiv bei der Deutschlandtour dabei: Beim Stopp am 25. August in Cottbus ist Herr Neumann von 15:30-20:00 auf dem Platz am Stadtbrunnen. Auf der Website der FDP Fraktion können Sie weitere Orte nachschauen, an denen die FDP-Fraktion Ihnen Rede und Antwort steht
Prignitzer Liberale erkunden Besucherbergwerk in Gorleben
Martin Neumann (4.v.l.) besuchte auf Einladung des FDP-Kreisverbandes Prignitz das Erkundungsbergwerk Gorleben. Am 3. August 2010 hatte der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Brandenburg Professor Martin Neumann die Gelegenheit, das Erkundungsbergwerk Gorleben zu besuchen. Der Forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion folgte einer Einladung des Vorsitzenden des FDP-Kreisverbandes Prignitz, Andreas F. Schulz.
Nationales Stipendienprogramm wird auch für Brandenburg ein Erfolg werden
Zur Ankündigung erster Unternehmen aus Südbrandenburg, das nationale Stipendienprogramm mitzufinanzieren, erklärt der Forschungs- und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretende FDP-Landesvorsitzende in Brandenburg, Professor Martin NEUMANN:
Die Brandenburger Hochschulen haben bereits die ersten Zusagen regionaler Unternehmen für die Kofinanzierung von Stipendien im nationalen Stipendienprogramm des Bundes erhalten. Damit ist bereits vor In-Kraft-Treten des Gesetzes zum kommenden Wintersemester der Beweis erbracht, dass auch Studierende in den neuen Bundesländern von diesen Stipendien profitieren werden.
Umfragen unter Studierenden beweisen: Studienbeiträge sorgen für bessere Studienbedingungen
Anlässlich des heute veröffentlichten Berichts des Instituts der deutschen Wirtschaft zu den positiven Effekten von Studienbeiträgen für die Hochschullehre erklärt der Forschungs- und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Auch wenn das Thema gerade von den Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag regelmäßig für hitzige Debatten instrumentalisiert wird, beweist ausgerechnet im Hochsommer ein aktueller Bericht des Instituts der deutschen Wirtschaft, dass Studienbeiträge zu einem besseren Lehrangebot an staatlichen Hochschulen führen.
Besuch in Forst während der Wahlkreistour
Martin Neumann zusammen mit der Firmenchefin Iris Helbeck und Jürgen Rother, Vorsitzender des OV Forst der FDP. Unternehmenschefin Iris Helbeck sprach mit Martin Neumann unter anderem über die derzeitige Marktentwicklung. Ebenso anregende Gespräche führte Neumann mit dem Firmenchef der UNIROHR Universal-Rohrreinigungs GmbH Forst, Gerald Kulke. Beide Unternehmen können eine Erfolgsgeschichte ihrer Unternehmensentwicklung vorweisen.
Denkmalgerechte Städtebauförderung sorgte auch in Brandenburg für ''blühende Landschaften''
Im Rahmen der diesjährigen Sommertour der FDP-Landtagsfraktion hat der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Professor Martin Neumann, am 17. Juli 2010 den Bürgermeister der Stadt Luckau (Landkreis Dahme-Spreewald) besucht.
Bürgermeister Gerald Lehmann (links im Bild) führte die FDP-Abgeordneten durch das Areal der ehemaligen JVA. Professor Neumann und die Landtagsabgeordneten Marion Vogdt und Gregor Beyer wurden von Luckaus Bürgermeister Gerald Lehmann (parteilos) im historischen Rathaussaal begrüßt. Lehmann, zur Wahl im Herbst letzten Jahres als Kandidat von FDP und Unabhängiger Wählergemeinschaft erfolgreich aufgestellt, schilderte den Parlamentariern die beeindruckende Entwicklung der Kleinstadt im Süden Brandenburgs. Besonders die Schlagworte geringste Arbeitslosenzahl im Arbeitsamtsbezirk Cottbus, Standort moderner Schulen, jährliche Gewerbesteuereinnahmen von 2,5 Mio. EUR und Krankenhausstandort sorgten für Interesse bei den Gästen und damit für reichlich Gesprächsstoff.
Kontinuierliche Ausbildung schützt vor Fachkräftemangel
Überzeugten sich bei einem Rundgang vom umfabgreichen Portfolio der TWL: Professor Martin Neumann (3.v.l.) und Gregor Beyer (2.v.r.).
Rot-Rot ruiniert Brandenburg - Brandenburger Landesregierung lässt Hochschulen finanziell ausbluten
Zu den Plänen des Brandenburger Finanzministers, Hochschulmittel zur Sanierung des Landeshaushaltes zu verwenden, erklärt der Lausitzer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende FDP-Landesvorsitzende in Brandenburg, Professor Martin NEUMANN :
Wieder einmal mehr wird deutlich, dass die rot-rote Landesregierung mit ihrer zukunftsfeindlichen Politik das Land Brandenburg ruinieren wird. Während die christlich-liberale Bundesregierung in der laufenden Wahlperiode 12 Mrd. Euro mehr für Bildung und Forschung ausgeben wird, zeigen SPD und Die Linke im Land Brandenburg, welchen Stellenwert sie Wissenschaft und Forschung tatsächlich einräumen.
Bundesregierung fördert Innovationsfähigkeit in Deutschland auch in der Lausitz
Anlässlich des heutigen Beschlusses der Hightech-Strategie im Bundeskabinett erklärt der Lausitzer Bundestagsabgeordnete und Forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN :
Ein Kernpunkt der christlich-liberalen Koalition ist die Bildungs- und Forschungspolitik. Eine zentrale Rolle dabei spielt die Steigerung der Innovationsfähigkeit und die heute beschlossene Konzeption der Hightech-Strategie. Wir fördern bei Bildung und Forschung nicht nur abstrakte Projekte, sondern investieren aktiv in die Zukunft unserer Kinder. Schwerpunkte dabei sind die Bereiche Gesundheit, Energie/Klimaschutz, Mobilität, Informationstechnologie und Sicherheit.
Nationales Stipendienprogramm bringt die Bildungsrepublik Deutschland weiter voran und setzt für Studierende ein wichtiges Signal
Zum heutigen Beschluss des Bundesrates zur Einführung eines nationalen Stipendienprogramms erklärt der Forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretende FDP-Landesvorsitzende in Brandenburg Professor Martin NEUMANN:
Mit dem Stipendienprogramm-Gesetz setzen wir einen wichtigen Baustein auf dem Weg Deutschlands zur Bildungsrepublik. Was die Vorgängerregierungen in den letzten 11 Jahren sträflich vernachlässigt haben, bringt die FDP gemeinsam mit der Union nun wie versprochen – auch ohne die vorgesehene finanzielle Beteiligung der Länder – auf den Weg.
Das nationale Stipendienprogramm ermöglicht es bereits ab dem kommenden Wintersemester bis zu acht Prozent der leistungsstärksten Studierenden monatlich mit 300 EUR zu unterstützen. Dieses Stipendium wird zudem einkommensunabhängig und BAföG-anrechnungsfrei nach Leistungsgesichtspunkten von den jeweiligen Hochschulen vermittelt.
Einstieg in den Umstieg geschafft
Zu dem Beschluss der Koalition zur Gesundheitsreform erklärt der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin NEUMANN:
Der Beschluss der christlich-liberalen Regierungskoalition ist ein guter Kompromiss für ein zukunftsfestes Gesundheitssystem. Damit haben die Versicherten die Gewähr für ein nachhaltig finanziertes und leistungsstarkes Gesundheitswesen. Wir verbinden eine strukturelle Neuordnung des Gesundheitswesens mit fairen und gleichmäßig verteilten Ausgabenbegrenzungen. Zugleich führen wir den einkommensabhängigen Kassenbeitrag auf das Niveau vor der Wirtschafts- und Finanzkrise zurück. Die Subventionierung, die durch die Krise erforderlich war, ist nun verzichtbar.
Die Weichen zu einem effizienten Forschungs- und Innovationssystem sind richtig gestellt
BERLIN. Zur heutigen Debatte zum Bundesbericht "Forschung und Innovation 2010" im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Professor Martin NEUMANN:
Der Bundesbericht "Forschung und Innovation 2010" zeigt ganz deutlich: Deutschland ist ein führender Forschungs- und Innovationsstandort und muss auch künftig der Schrittmacher in Forschung, Entwicklung und Innovation sein. Der Weg, den die Koalition mit der Bereitstellung von 12 Milliarden Euro für Bildung, Forschung- und Entwicklung eingeschlagen hat, ist richtig.
Ausländische Stipendiaten der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit im Deutschen Bundestag
Die Bundestagsabgeordneten Harald Leibrecht und Martin Neumann mit Seminarleiter Michael Gold (v.l.n.r.) im Gespräch mit den ausländischen Stipendiaten.
Die Stipendiaten waren Teilnehmer eines Seminars der Begabtenförderung der Stiftung zum Thema "Die Außenpolitik und Entwicklungspolitik Deutschlands". Nach der Begrüßung durch Neumann, der auch Mitglied des Auswahlausschusses und Vertrauensdozent der FNF ist, hatten die Stipendiaten Gelegenheit, mit liberalen Außen- und Entwicklungspolitikern der FDP-Bundestagsfraktion ins Gespräch zu kommen.
Politikinteressierte Brandenburger zu Besuch in Berlin
Im Fraktionssitzungssaal der FDP.
Kein Blanco-Scheck der FDP für einen Parlamentarischen Ethik-Beirat
Zur Forderung des Mitgliedes des Deutschen Bundestages René Röspel (SPD) nach Einsetzung eines parlamentarischen Beirats zu Fragen der Ethik (Ethikbeirat) erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Prof. Dr.-Ing. Martin NEUMANN:
Die Katholische Nachrichtenagentur (KNA) berichtete heute vom Drängen des SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel auf die Einsetzung eines Parlamentarischen Beirats zu Ethikfragen durch den Deutschen Bundestag. In dieser Mitteilung wird der Eindruck vermittelt, dass sowohl SPD, GRÜNE und LINKE, als auch die FDP dem Gruppenantrag unterstützen und nur die Unionsfraktionen ihn strikt ablehnen.
Bewerbungsfrist für den „Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages“ läuft
Der Preis wurde 1989 aus Anlass des 40jährigen Parlamentsbestehens gegründet und wird seit 1997 zweijährig vergeben. Die Arbeiten, die für den diesjährigen Preis eingereicht werden können, müssen bereits publiziert, dürfen jedoch nicht vor dem 1. August 2008 veröffentlicht worden sein. Neben einem Anschreiben müssen der Bewerbung ein Lebenslauf und das wissenschaftliche Werk in dreifacher Ausfertigung nach Abschluss der gegebenenfalls vorangegangenen akademischen Verfahren beigelegt werden.
Walter Hirche zu Gast im Bildungsausschuss
Walter Hirche (2.v.r.) im Kreise der FDP-Bildungspolitiker Patrick Meinhardt, Angelika Brunkhorst und Martin Neumann (v.l.n.r.). Der einstige erfolgreiche Brandenburger Wirtschaftsminister traf dabei auch mit dem Lausitzer Bundestagsabgeordneten Professor Martin Neumann zusammen. Neumann, heute Forschungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, freute sich über das Wiedersehen mit Hirche: "In der ersten Legislaturperiode des Brandenburger Landtages, dem ich als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr angehörte, war Walter Hirche als Mitglied der Landesregierung maßgeblich am wirtschaftlichen Aufbau eines demokratisch regierten Bundeslandes Brandenburg beteiligt. Von den damaligen wirtschaftspolitischen Entscheidungen hat Brandenburg bis heute profitiert. Daher freut es mich besonders, Walter Hirche an diesem Tage in Berlin begegnen zu können."
Martin Neumann besucht Cottbuser Institut für Wetterforschung und Energetik
IWE-Direktor Axel Hübner (links) und sein Team im Gespräch mit Professor Martin Neumann.
Liberaler Aschermittwoch beim 7. Luckauer Heringsessen
Martin Neumann beim traditionellen Heringsessen des FDP-Ortsverbandes Luckau. Bei deftigem sauren Hering mit Pellkartoffeln und Leinöl informierten die beiden Bundestagsabgeordneten – rund 100 Tage nach den Wahlen – über die aktuell in der Bundes- und Landespolitik diskutierten Themen. Aufgrund der heftigen Debatte in den Medien über die Äußerungen des Bundesvorsitzenden und Außenministers Guido Westerwelle zur Höhe der Regelsätze für Hartz IV-Empfänger stellte Neumann klar, dass es die FDP gemeinsam mit der Union war, die nach der Bundestagswahl Ungerechtigkeiten im Sozialsystem beseitigt hat. So wurde in den ersten 100 Tagen zum Beispiel das Kindergeld erhöht und das sog. Schonvermögen für SGB II-Empfänger verdreifacht. Die SPD hingegen sorgte zu Zeiten der Großen Koalition zunächst für die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
100-Tage-Bilanz – Grundstein für Politikwechsel ist gelegt
Wir haben in den ersten 100 Tagen allein Familien um 4,6 Milliarden Euro entlastet. Insgesamt wurden die Bürgerinnen und Bürger, die Familien und Unternehmen zum 01.01.2010 um 21 Milliarden Euro entlastet. Unternehmen wurden von steuerlichen Wachstumsbremsen befreit, für mehr Aufschwung und Beschäftigung. Mit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 18 Monate kommen Unternehmen auch in der Lausitz ohne Entlassungen und den Abbau von Arbeitsplätzen durch die Krise. Zur Einkommenssicherung in der Landwirtschaft hat die Koalition Soforthilfen im Umfang von 750 Millionen Euro bereitgestellt. Die verlässliche Finanz- und Wirtschaftspolitik der Koalition schafft Vertrauen und Planungssicherheit bei Unternehmen wie Bürgern.
Jobcenter-Reform wird von Brandenburger Kommunen befürwortet
Die Jobcenterreform, die am kommenden Donnerstag in zweiter und dritter Lesung vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden soll, findet grundsätzlich ein positives Echo bei den Brandenburger Kommunalvertretern. So kann das Ergebnis einer gemeinsamen Informationsveranstaltung der Landesgruppe Brandenburg der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit den brandenburgischen Bundestagsabgeordneten der FDP zusammengefasst werden. Rund 25 Gäste aus den Landkreisen, den Jobcentern sowie den kommunalen Interessenverbänden waren der Einladung nach Berlin gefolgt, um aus erster Hand Informationen zum aktuellen Gesetzgebungsstand zu erhalten.
Gymnasiasten aus Königs Wusterhausen im Gespräch mit Martin Neumann
Berichteten von ihren persönlichen Erfahrungen in 20 Jahren deutscher Einheit: Martin Neumann, Rainer Erdel und Stephan Thomae (v.l.n.r.). Auf großes Interesse stießen natürlich die aktuellen Vorhaben der Bundesregierung im Bereich Bildung: das nationale Stipendienprogramm und die 23. BAföG-Novellierung. Zu einer engeregten Diskussion kam es dann bei den Fragen Aussetzung der Wehrpflicht und Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.
Frankfurter Stadtverordnetenfraktion besucht Professor Neumann im Bundestag
Frankfurter Besucher mit Martin Neumann (3. v. l.) im Bundestag.
Cottbuser zu Gast im Deutschen Bundestag
Cottbuser Besuchergruppe im Deutschen Bundestag zusammen mit Professor Neumann (1.v.r.). Am 7. Juni 2010 begrüßte Professor Martin Neumann eine Besuchergruppe aus der Stadt Cottbus im Deutschen Bundestag. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Lausitzmetropole zeigten sich beeindruckt von den modernen und architektonisch reizvollen Gebäuden im sogenannten Band des Bundes. Neumann freute sich, Gäste aus seinem Wahlkreis begrüßen zu dürfen: "Es ist immer wieder schön, wenn sich Bürgerinnen und Bürger aus meiner Heimat für meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter interessieren. Hier vor Ort können viele Vorurteile aus dem Weg geräumt und v.a. Verständnis für das Leben im Politikbetrieb gewonnen werden."
Investitionen des Bundes in verbesserte Lehre sind richtiges Signal
Die heutige Erstauflage einer nationalen Bologna-Konferenz war erfolgreich und zeigte deutlich, dass es der Bundesregierung sehr an einer qualitativen Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses gelegen ist. Nur durch eine Beteiligung aller Akteure – Studierende wie auch Länder und Hochschulen – können Fortschritte erreicht werden.
Professor Neumann beim Hochschultag der Brandenburger JuLis
Professor Neumann mit den Teilnehmern des Hochschultages vor dem Teltower Bürgerhaus. Professor Neumann erläuterte in seinem Impulsreferat die Positionen der FDP-Bundestagsfraktion zur Hochschulpolitik. Er ging dabei insbesondere auf die aktuellen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung ein. Von großem Interesse seitens der Julis und auch der Vertreter der LHG waren dabei das geplante nationale Stipendienprogramm, die Novellierung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und die Fortführung des Bologna-Prozesses. In der sich an den Eingangsvortrag anschließenden Diskussionsrunde wurden dann weitere Themenbereiche wie die Hochschulfinanzierung aber auch Fragen der studentischen Selbstverwaltung näher beleuchtet. Weitere Informationen zum Hochschultag finden Sie unter www.julis-brandenburg.de.
Jung, liberal und engagiert gesucht…
Der Lausitzer FDP-Bundestagsabgeordnete Professor Martin Neumann ruft Studierende und Abiturienten in Brandenburg auf, sich für ein Stipendium bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zu bewerben. „Wenn Sie leistungsstark sind, eine liberale Wertehaltung vertreten und gesellschaftlich engagiert sind, gehören Sie zu den idealen Kandidaten für ein Stipendium!“, so Neumann.Die Stiftung unterstützt den akademischen Nachwuchs ideell und materiell. Die Stipendien werden nach BAföG-Richtlinien bis zu einer Höhe von 585 Euro vergeben und müssen nicht zurückgezahlt werden. Zusätzlich erhalten die Stipendiaten ein Büchergeld von derzeit 80 Euro. Allerdings plant die Bundesregierung mit dem nationalen Stipendienprogramm derzeit eine Erhöhung auf 300 EUR. Unterstützt werden auch Semester und Praktika im Ausland. In familiärer Atmosphäre finden Seminare, Ferienakademien und Arbeitskreise statt. In einem Netzwerk aus über 750 Stipendiaten und über 5.000 Alt-Stipendiaten finden Studierende ausgezeichnete Ansprechpartner für den Berufseinstieg.
Der nächste Bewerbungsschluss für Studierende ist am 31. Mai 2010. Abiturienten können sich zum 30. Juni 2010 bewerben.
Weitere Informationen: www.stipendium.freiheit.org
Bürgschaft für Griechenland ist eine Zukunftsentscheidung für Deutschland, den Euro und die Europäische Union
Heute hat der Deutsche Bundestag über die Aufnahme einer Bürgschaft für Griechenland in Höhe von insgesamt 22,4 Mrd. EUR für die kommenden drei Jahre abgestimmt. Dies war keine leichte Entscheidung. Aber der heutige Tag hat eine große Bedeutung für Europa. Das vorliegende Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz ist für die Stabilität der Eurozone zum Abstimmungszeitpunkt ohne Alternative. Ich bin überzeugt, dass wir nur mit sofortigen Hilfen eine Kettenreaktion im internationalen Finanzsystem verhindern. Alle zukünftigen Maßnahmen müssen darauf gerichtet sein, die griechische Wirtschaft zu stabilisieren. Gleichwohl muss und wird unsere Unterstützung ein Ausnahmefall sein.
Hochschulstatistik: Hochschulfreiheit gut für die Finanzlage
„Die vorgelegte Statistik zeigt, wie enorm die Hochschulen von Studienbeiträgen, wirtschaftlicher Tätigkeit und der Einwerbung von Drittmitteln profitieren. Gerade mittels dieser Posten ließen sich die verbuchten Ausgabensteigerungen von 3,2 Milliarden Euro finanzieren. Mittlerweile decken die Erlöse aus Beiträgen der Studierenden (1,2 Mrd. €) mehr als ein Drittel der Kosten zusätzlicher Investitionen.
Zahlen belegen es: Brandenburg vernachlässigt Hochschulen im Land
Die aktuellen Zahlen belegen es erneut: Die Brandenburger Landesregierung vernachlässigt mit ihrer rückwärtsgewandten Politik seit Jahren die Hochschulen im Land.
Bundestag als Sprungbrett zur Karriere
Die Schülerinnen und Schüler mit den FDP-Bundestagsabgeordneten.
Die Schülerinnen und Schüler mit den FDP-Bundestagsabgeordneten
Hautnah am Puls der großen Politik nutzten die 15jährigen Schülerinnen und Schüler die Gelegenheit, mit Bundestagsabgeordneten zu diskutieren und sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fraktion über berufliche Möglichkeiten in der Politik und im Deutschen Bundestag zu erkundigen.
Nationales Stipendienprogramm ein wichtiger Baustein für die Bildungsrepublik Deutschland
Mit dem Stipendienprogramm-Gesetz verankert die Bundesregierung einen wichtigen Baustein auf dem Weg Deutschlands zur Bildungsrepublik. Was die Vorgängerregierungen in den letzten 11 Jahren sträflich vernachlässigt haben, bringt die FDP gemeinsam mit der Union nun wie versprochen auf den Weg.
Hochschulpressesprecher zu Gast im Deutschen Bundestag
Professor Neumann erläutert das nationale Stipendienprogramm. Die hierfür erforderlichen finanziellen Mittel sollen zur einen Hälfte von der Wirtschaft und zur anderen Hälfte von Bund und Ländern bereit gestellt werden. "Dass bisher lediglich knapp zwei Prozent der Studierenden in Deutschland durch ein Stipendium unterstützt werden, kann uns nicht zufrieden stellen. Hier müssen und werden wir, um dem Ziel Bildungsrepublik näher zu kommen, schnellstens nachbessern", unterstrich Neumann die Wichtigkeit dieses Gesetzesvorhabens.
Chance nicht verschlafen. Cottbuser FDP-Politiker begrüßen Unterstützung für Ressourceninstitut
„Es ist ein gutes Zeichen, wenn sich die Umweltstaatssekretärin Katharina Reiche für die Ansiedlung eines Helmholtz-Instituts bei der Brandenburgischen Technischen Universität einsetzt. Wir dürfen die große Chance für Cottbus, die eine enorme internationale Ausstrahlungskraft besitzt, jetzt nicht verschlafen“, warnen die beiden FDP-Politiker. Die Landesregierung dürfe sich nicht allein auf Willensbekundungen ausruhen. „Wir fordern ein klares Bekenntnis der Landesregierung für dieses Projekt, das mit konkreten Schritten verbunden sein muss“.
Ein Forschungsinstitut zur nachhaltigen Ressourcennutzung wäre nicht nur ein Multiplikator für die Wissenschaftslandschaft im Land Brandenburg, sondern schafft auch zukunftsfähige und innovative Arbeitsplätze im Bereich der Forschung.
Vortrag über Aktivhäuser auf der AMPER 2010 in Prag
Am 14. April 2010 war Professor Martin Neumann zu Gast auf der AMPER 2010 in Prag. Im Rahmen des Deutschen Tages der Erneuerbaren Energien, welcher vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ausgerichtet wurde, hielt Neumann einen Vortrag zum Thema Aktiv- bzw. Solar-Häuser als neuer Ansatz für Gebäude mit sehr hoher Energieeffizienz.
Neumann ist Professor für technische Gebäudeausrüstung an der Hochschule Magdeburg-Stendal und seit Herbst 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort ist er als Forschungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.
SPD muss vor der eigenen Türe kehren
Die Forderung nach einer generellen Abschaffung des Numerus Clausus in allen Studiendisziplinen ist nichts als billiger Klamauk und ein unzulässiger Eingriff in die Autonomie der Hochschulen. Die FDP-Bundestagsfraktion lehnt dies entschieden ab.
Frau Burchardts Äußerungen zeigen, sie hat die Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Rösler offensichtlich nicht verstanden.
Lausitzer besuchen Deutschen Bundestag
Auf Einladung des FDP-Bundestagsabgeordneten Professor Martin Neumann konnte am 25. und 26. März 2010 eine Besuchergruppe aus der Lausitz im Rahmen einer politischen Bildungsreise den Deutschen Bundestag in Berlin besuchen.
Die zwei Tage in der Bundeshauptstadt waren mit vielen spannenden Besuchspunkten versehen. So stand eine Stadtrundfahrt ebenso auf dem Programm wie der Besuch des Bundesjustizministeriums und des Jüdischen Museums. Höhepunkt des Besuchsprogramms war jedoch die Gelegenheit zu einem Blick hinter die Kulissen des Parlamentsbetriebs im Deutschen Bundestag.
Die Lausitzer Besuchergruppe vor dem Fraktionssitzungssaal der FDP.
Abendliches Jubeln während Fußball-WM erlaubt - Ausnahmeregelung für ''public viewings''
Promotionsstipendien im Walther-Rathenau-Kolleg ausgeschrieben
Bis zum 15. April 2010 können sich Brandenburger und Berliner Promotionsstudenten für ein Stipendium im Walther-Rathenau-Kolleg bewerben. Insgesamt sind fünf Stipendien über 1.1500 EUR monatlich ausgeschrieben, die nicht zurückgezahlt werden müssen.
Das Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien und die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit haben im Jahr 2009 ein Graduiertenkolleg gegründet, das zusammen mit Professoren der Universitäten der Region (Universität Potsdam, Humboldt-Universität zu Berlin und Freie Universität Berlin) getragen wird.
Der europäische Hochschulraum gewinnt Konturen
Die Zusammenkunft der Wissenschaftsminister anlässlich der Bologna-Jubiläumskonferenz in Budapest und Wien verdeutlicht, dass der Umbau der europäischen Hochschullandschaft in vollem Gange ist. Dass mit der Aufnahme von Kasachstan als 47. Mitgliedstaat die Bologna-Familie nach 10 Jahren noch weiter gewachsen ist, zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Dies haben uns bereits zahlreiche empirisch fundierte Studien und die Hochschulen attestiert. Dennoch bleibt festzuhalten, dass nicht alles rosig ist. Wir müssen die Bologna-Defizite benennen und beseitigen. Die Koalition hat ihre Hausaufgaben gemacht. Um die Mobilität im europäischen Hochschulraum zu erhöhen, die Studierbarkeit zu verbessern, Betreuung, Beratung und Finanzierung von Studierenden zu gewährleisten, nehmen wir sehr viel Geld in die Hand.
Zur Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses stellt der Bund 33 Millionen Euro zur Verfügung. Für den Qualitätspakt Lehre, der den Hochschulpakt (508 Millionen Euro) ergänzen wird, sind es zusätzliche 760 Millionen Euro. Wir erhöhen das BAföG und führen ein Stipendiensystem ein. Keine Vorgängerregierung hat in so kurzer Zeit so viel für die Hochschulen erreicht. Dies wird nicht zuletzt auch im europäischen Vergleich sichtbar werden.
Professor Martin Neumann als Präsident des Landesblasmusikverbandes Brandenburg e.V. für weitere drei Jahre bestätigt
Professor Neumann zu Gast bei der Klausurtagung des Bundesvorstandes der Liberalen Hochschulgruppen
Der Bildungspolitiker erläuterte die derzeit im Bundestag brisant diskutierten Vorschläge der Koalition. Insbesondere kam es zu einem fruchtbaren Meinungs- und Gedankenaustausch über das von der FDP angestrebte Nationale Stipendienprogramm.
„Ich freue mich über die zahlreichen Anregungen und Bemerkungen aus der Praxis, die die LHG dank ihrem Engagement an den Hochschulen mitbringt“.
Prof. Neumann zeigte sich zuversichtlich für eine weitere konstruktive Zusammenarbeit. „Wir werden das Potential und Wissen der LHG in unsere hochschulpolitischen Reformen miteinbeziehen und die Erfahrung der Studierenden bei der Umsetzung der bildungspolitischen Vorhaben nutzen“.Zwischen der FDP-Bundestagsfraktion und dem Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen finden regelmäßig Konsultationen statt. Zuletzt hat Prof. Neumann den Bundeskongress der LHG in Göttingen im Januar besucht.
FDP treibende Reformkraft bei Bologna
Ein Abgleich der vorliegenden, gemeinsamen Initiative von FDP und Union mit den aufgestellten Forderungen der FDP aus der vorherigen Legislatur (Antrag "Umsetzung der Bologna-Beschlüsse kritisch begleiten", Drs. 16/11910) veranschaulicht, wie viel frischer, liberaler Wind in der neuen Wissenschaftspolitik weht. In allen wesentlichen Feldern hat sich die FDP mit ihren Vorstellungen durchgesetzt. Nun erwarten wir, dass die Bundesregierung unseren gemeinsamen Forderungen entspricht und den Hochschulen und Studierenden tatsächlich auch die geforderte Unterstützung angedeihen lässt.
Gerade mit Blick auf die Stärkung der rechtlichen und finanziellen Grundlagen der Hochschulen bedarf es zusätzlicher Anstrengungen. Der Bund stellt hierfür nochmals zusätzliche 760 Millionen Euro für die Verbesserung der Hochschullehre und 33 Millionen Euro zur Begleitung des Bologna-Prozesses in Aussicht. Nun müssen die Länder ihren Hochschulen zusätzlichen Handlungsspielraum einräumen - und die Hochschulen die eingeräumten Möglichkeiten zum Wohle der Studierenden nutzen.
Bundesverfassungsgericht weist Schnüffelstaat in seine Grenzen
Hochschulstatistik: Positive Entwicklung aber Handlungsbedarf bei Studienberatung
Nach einem kontinuierlichen Rückgang der Anfängerquoten an Hochschulen während der rot-grünen Regierungszeit können wir endlich eine positive Entwicklung verzeichnen. Die Übergangsquote liegt mit 43 Prozent auf Rekordniveau, die Diskrepanz mit Blick auf die soziale Herkunft hat deutlich abgenommen.
Dennoch gibt es Handlungsbedarf. Die HIS-Studie verweist darauf, dass viele Schulabgänger ein großes Informationsdefizit hinsichtlich des weiteren Werdegangs verspüren. Die Verunsicherung wird häufig durch Angstdebatten zu Studienbeiträgen, Akademikerarbeitslosigkeit und Hochschulversagen noch weiter geschürt. Dem muss durch eine verbesserte Berufsorientierung, Studien- und Finanzierungsberatung entgegengewirkt werden. Deswegen hat sich die Koalition dafür eingesetzt, dass die Mittel zur Verbesserung der Berufsorientierung um über 55 Prozent auf nunmehr 50 Millionen aufgestockt wurden.
Steuerliche FuE-Förderung soll Innovationsmotor der Wirtschaft in Innovationsclustern werden
Die Aussage des Koalitionsvertrages ist eindeutig. Die schwarz-gelbe Bundesregierung strebt eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung an, die zusätzliche Forschungs- und Entwicklungsimpulse insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen auslöst. Die Weichenstellungen für den Einstieg sollten noch in diesem Jahr erfolgen. Die steuerliche FuE-Förderung könnte dabei ein Teil des großen Steuerpakets darstellen.
Was Deutschland heute fehlt, ist eine gezielte steuerliche FuE-Förderung aller in Deutschland forschenden Unternehmen. Während die Zuschussförderung die Durchführung eines Forschungsprojektes erst ermöglicht, schafft die steuerliche FuE-Förderung zusätzliche Liquiditätsspielräume für Innovationsvorhaben. Sie wird so zum Innovationsmotor für die Wirtschaft in Innovationsclustern und hilft großen und kleinen Unternehmen gleichermaßen, sich an die Weltspitze bei der Entwicklung von Höchsttechnologien zu stellen.
Mit der steuerlichen FuE-Förderung werden Investitionen in hoch qualifizierte Arbeitsplätze einher gehen. Das wiederum stärkt den Forschungsstandort Deutschland. Internationale Vergleiche zeigen, dass das Steuersystem eines Landes zunehmend ein wichtiger Faktor in der Standortbewertung der Unternehmen ist und Investitionsentscheidungen für FuE im Rahmen eines internationalen Standortvergleichs stattfinden.
Medienkompetenz für Jung und Alt
Der jährliche Safer Internet Day - eine Initiative der EU-Kommission - macht auf diese Themenbereiche aufmerksam. Dem schließt sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Martin Neumann gerne an und möchte jung und alt ermuntern, sich gemeinsam mit Chancen und Risiken des Internets auseinander zu setzen. Nur wer die Gefahren im Umgang mit dem Internet kennt, der kann auch den größtmöglichen Vorteil aus dem Medium ziehen.
FDP bietet in Cottbus direkten Draht nach Potsdam und Berlin
Jens Lipsdorf und Martin Neumann bei der Eröffnung des Wahlkreisbüros in Cottbus. Martin Neumann freute sich über den großen Zuspruch der Besucher und versprach: „Unser gemeinsames Wahlkreisbüro sorgt jetzt für einen direkten Draht unserer Bürger nach Potsdam und Berlin.“ Jens Lipsdorf ergänzte: „Wir arbeiten ja bereits seit der Wahl fachlich eng zusammen. Mit diesem Büro erleichtern wir es den Lausitzern, ganz schnell den richtigen Ansprechpartner für ihre Anliegen zu finden.“
SPD kann sich bei Bologna nicht aus der Verantwortung stehlen
Wenn die sozialdemokratische Vorsitzende des Bildungsausschusses von offenkundig gewordenen Missständen in den Bachelor- und Masterstudiengängen spricht, dann stellt sie sich selbst ein schlechtes Zeugnis aus. Denn sie sollte nicht vergessen, dass die SPD in den vergangenen elf Jahren die Verantwortung auch für den Bologna-Prozess in Deutschland hatte.
Das heutige Fachgespräch hat die Linie der Bundesregierung hervorragend unterstrichen: den Bologna-Prozess aktiv gestalten, für die Modernisierung und einen Qualitätspakt Lehre 760 Millionen Euro im Haushalt einstellen und mit einem Bologna-Gipfel notwendige Veränderungen in die Wege leiten.
Brandenburger Junge Liberale wählten neuen Landesvorstand
Neuer Schatzmeister des Landesverbandes ist Marc Kuß-Wiezer. Als Beisitzer im Landesvorstand wurden Oliver Höhno, Felix Sicker, Sebastian Bretag und Felix Jankowski gewählt.
Auch der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Brandenburg und Bundestagsabgeordnete Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann besuchte den Landeskongress der Julis. In seinem Grußwort erläuterte Neumann, zugleich Forschungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, die bildungspolitischen Vorhaben der Bundesregierung. Auf große Zustimmung bei den Julis stieß dabei der Plan der FDP, mit einem nationalen Stipendienprogramm die Zahl der Stipendiaten mittelfristig von derzeit zwei auf künftig zehn Prozent aller Studierenden zu erhöhen.
Der neue Landesvorstand der Jungen Liberalen (JuLis) Brandenburg.
Die Vergabe dieser Stipendien soll dabei ausschließlich nach Begabung und einkommensunabhängig erfolgen. Insbesondere informierte Neumann über die Möglichkeiten zur Erlangung eines Stipendiums bei der Begabtenförderung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, für die er als Vertrauensdozent tätig ist.
Arbeitsmarktreform - Professor Martin Neumann für Weiterführung des Optionsmodells
Weiteres Thema des Gesprächs mit Landrat Dieter Friese, Werkleiter Hermann Kostrewa und Fachbereichsleiter Torsten Winter war die anstehende Reform der Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen. Diese Reform ist aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Dezember 2007, welches die bisherigen Zuständigkeitsregelungen für verfassungswidrig erklärt hat, bis zum Ende des Jahres 2010 vom Deutschen Bundestag zu beschließen.
Professor Neumann zu Gast beim Bundeskongress der Liberalen Hochschulgruppen in Göttingen
In seinem Grußwort erläuterte Neumann
Der LHG Bundesvorstand zusammen mit Professor Martin Neumann (2. v. r.). insbesondere die bildungspolitischen Vorhaben der Bundesregierung anhand die Ziels, Deutschland zur Bildungsrepublik machen zu wollen. "Um möglichst praktikable Möglichkeiten der Umsetzung beispielsweise bei der Reform des Bologna-Prozesses zu finden, liegt mir sehr an einem stetigen Dialog mit den Betroffenen - nämlich den Studierenden an den deutschen Hochschulen", erklärte der Bildungspolitiker den zahlreichen Teilnehmern.
Bereits am 22. Januar 2010 wählte die Bundesmitgliederversammlung der LHG einen neuen Bundesvorstand. Johannes Knewitz wurde als Bundesvorsitzender bestätigt. Als Stellvertreter stehen ihm im nächsten Jahr Kristina Kämpfer, Benjamin Blumenthal und Berthold Haustein zur Seite. Wieder gewählt wurden auch die Schatzmeisterin Sonja Worch und der International Officer Daniel George.
Meine Pressemitteilungen im Jahr 2009
Bildungspolitiker müssen an einem Strang ziehen
Der Bildungsgipfel 2009 hatte die Chance, ein wichtiges Signal für einen Bildungsaufbruch zu setzen. Nur dürfen jetzt nicht wieder alle zentralen Bildungsentscheidungen bis Juni 2010 vertagt werden. Dafür müssen alle Bildungspolitiker an einem Strang ziehen.
Wir erwarten als FDP, dass jeder seine eigenen Hausaufgaben macht - Bund, Länder, Kommunen und Hochschulen. Das ist eine echte Bildungspartnerschaft.
Hochschulpolitik: KMK macht es sich bei Bologna zu einfach
Es ist falsch, wenn die KMK jetzt bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses mit dem Finger nur auf die Hochschulen zeigt und selbst keine Verantwortung übernehmen will. So leicht kann es sich die KMK nicht machen.
Wir müssen zu einer neuen Sachlichkeit finden. Mit weltfremden Maximalforderungen ist keinem geholfen. Vielmehr müssen Bund, Länder, Hochschulvertreter - aber auch Studierende Verantwortung übernehmen. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Hochschullehre den gestiegenen Anforderungen der heutigen Zeit gerecht werden kann.
Hochschulstandort Deutschland im Aufwind!
„Der jüngste Bericht des Statistischen Bundesamtes lässt angesichts der überaus positiven Entwicklung im Hochschulbereich aufatmen."
Eine deutliche Steigerung der Studienanfängerquote auf 43%, kürzere Studiendauer, höhere Zahl an Absolventen im MINT-Bereich, die Zunahme des Frauenanteils in den höheren Stufen der akademischen Karriere sind zu verzeichnen. Auch die Debatte über die Folgewirkung von Studienbeiträgen, die den Hochschulen im Jahr 2007 eine zusätzliche Milliarde Euro verschafften, erscheint in einem gänzlich neuen Licht.
„Bologna-Gipfel“: Richtiges Signal zur Stärkung der Qualität und Leistungsfähigkeit des Bildungssystems
Angesichts der aktuellen Proteste an den deutschen Hochschulen machte Neumann klar, dass der Bologna-Prozess eine tiefgreifende Reform der Hochschullandschaft bedeute. Um diesen Prozess erfolgreich zu gestalten, sei jedoch die Bereitschaft aller beteiligten Akteure gefordert. Nachweislich werde die Arbeitsmarktakzeptanz der Bachelor-Absolventen als überwiegend gut eingeschätzt. Auch würden Dreiviertel der Unternehmen die neuen Abschlüsse als positiv bewerten. Daher halte die FDP-Bundestagsfraktion an den Zielen der Bologna-Reform fest.
Bundestagsabgeordneter Professor Martin Neumann hielt Vortrag in Mailand
Der Professor für Technische Gebäudeausrüstung an der Hochschule Magdeburg-Stendal ist neuer Forschungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Als Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wird sich Neumann im Deutschen Bundestag verstärkt für eine effizientere Forschungslandschaft in Deutschland einsetzen.
Bologna-Proteste ernst nehmen - gute Bedingungen für Hochschullehre schaffen!
"Der Protest hinsichtlich mangelhafter Studienbedingungen muss ernst genommen werden. Es darf nicht, wie so häufig, bei Lippenbekenntnissen bleiben. Vielmehr stehen die Hochschulen in der Pflicht, ihren Spielraum zu nutzen und die Studiengänge so auszugestalten, dass Studierende von diesem Prozess profitieren.
Mehr Praxisbezug, Mobilität, Interdisziplinarität und einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt sind gefordert. Hier müssen die Hochschulen noch nachbessern!
Andererseits stehen Bund und Länder in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass eine entsprechende Umstellung unter Wahrung von Qualitätsparametern gesichert werden kann. Deswegen hat die Koalition beschlossen, den Hochschulpakt in vollem Umfang weiterzuführen, einen Bologna-Pakt aufzulegen, mehr Geld in die Beratung von Studierenden zu investieren sowie die Studienfinanzierung mittels Stipendienwesen, Studiendarlehen und BAföG-Anpassung abzusichern. Nun müssen auch die Länder zeigen, wie wichtig ihnen die Hochschullehre ist."
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Außerdem ist Neumann stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und Schriftführer im Deutschen Bundestag. Bereits am 11. November 2009 hat Neumann im Rahmen der Aussprache zur Regierungserklärung der neuen Bundesregierung seine erste Rede im Plenum des Deutschen Bundestages gehalten.
''Eine Mischung zwischen Spannung und Überwältigung''
Herr Professor Neumann, Sie haben Ihre erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Was war das für ein Gefühl für Sie, im Plenum zu sprechen?
Es war eine Mischung zwischen Spannung und Überwältigung. Im Plenarsaal ganz vorn am Rednerpult zu stehen war schon ungewohnt, neu und aufregend.
Sofortprogramm „Exzellente Hochschulen für Brandenburg“ notwendig
„Angesichts der nach Jahren rot-schwarzer Regierung unzureichenden Ausstattung der Brandenburger Hochschul- und Wissenschaftslandschaft, klingt Ministerin Wankas Ankündigung befremdlich. Die jetzigen Zustände – Mängel an Gebäuden, zu geringe Zahl an Räumen, unzureichende Ausstattung der Universitätsbibliotheken, schlechter Betreuungsschlüssel – sind seit Jahren bekannt, doch Ministerin Wanka (CDU) ist untätig geblieben. Es hat erst die weltgrößte Finanzkrise und das von der Bundesregierung aufgelegte – vom Steuerzahler finanzierte – Konjunkturpaket II gebraucht, damit auch Brandenburg in manche seiner Hochschulen investiert. Und selbst jetzt tut Ministerin Wanka (CDU) so als sei im Grunde alles in Ordnung und verweigert sich der Lösung der hausgemachten Probleme.
Forschungsprofessuren sind Feigenblatt für verfehlte Hochschulpolitik!
Die 15 „Forschungsprofessuren“ sind das Feigenblatt für eine im Grundsatz vollkommen verfehlte Hochschulpolitik im Land Brandenburg. Ministerin Wanka (CDU) hat zwar erkannt, dass man Praxis, Forschung und Lehre stärker miteinander verzahnen muss. Dass die Professoren in Brandenburg dazu nicht schon längst die Zeit gefunden haben, ist Folge der hochschulfeindlichen Politik von SPD und CDU. In den letzten Jahren hat die Landesregierung immer mehr bürokratischen Auflagen für das Lehrpersonal geschaffen und trotz steigender Studentenzahlen die Finanzierung der Hochschulen nicht verbessert.
Die Hochschulen in Brandenburg brauchen mehr Freiheit, d.h. einen besseren Personalschlüssel für alle Hochschulen in Brandenburg und weniger bürokratische Gängelung. Die FDP-Minister in Nordrhein-Westfalen und in Bayern zeigen, wie man das macht.
Meine Pressemitteilung im Jahr 2008
Hochschulgesetz fördert Bürokratie statt Innovation
Die Wissenschaftspolitik von SPD und CDU in Brandenburg tritt auf der Stelle. Statt Bürokratie abzubauen, Personal aufzubauen und die Qualität von Lehre und Forschung durch mehr Frei- und Gestaltungsräume für die einzelnen Hochschulen und Universitäten, versuchen SPD und Union die Qualität von Lehre und Forschung durch immer neue Detailvorschriften regeln zu wollen. Statt etwa junge Wissenschaftler auf das Abstellgleis der Lehrprofessur zu schieben, sollte die Politik mehr Vertrauen in die Motivation und Aufgeschlossenheit exzellenter Wissenschaftler setzen.
Wie man es richtig macht, sieht man am Beispiel der Politik von Innovationsminister Pinkwart (FDP) in Nordrhein-Westfalen. Dort hat man nach 2005 die finanzielle Ausstattung der Hochschulen deutlich verbessert, das Personal aufgestockt und mit den Hochschulen Zielvereinbarungen zur Qualitätsverbesserung abgeschlossen.
