Typische Sitzungswoche
Es gibt in der 17. Wahlperiode rund 20 Sitzungswochen, die im Voraus festgelegt werden. An den Sitzungswochen arbeite ich ausschließlich in Berlin.
Eine typische Sitzungswoche hat folgende feste Termine:
Montag: Anreise
Ich habe das Glück, dass mein Wahlkreis Spree-Neiße nah an Berlin liegt, sodass meine Anreise nicht allzu viel Zeit in Anspruch nimmt. Wenn ich im Büro angekommen bin, ist eine der ersten Tätigkeiten die Bearbeitung von Terminanfragen, E-Mails, sonstiger Post etc. Mittags findet dann eine Vorbesprechung mit dem Vorsitzenden des Arbeitskreises VI für Innovation, Gesellschaft und Kultur (AK), Patrick Meinhardt, dem Obmann der FDP-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Heiner Kamp, und den beiden Fraktionsreferenten für Bildung und Forschung in Vorbereitung der anschließenden Koalitionskoordinierungsberatung mit den Vertretern der Unionsfraktion statt. Anschließend bespreche ich mit meinen Mitarbeitern, was in der Woche an wichtigen Terminen ansteht und welche inhaltlichen Arbeiten zu erledigen sind. Am Abend findet wie an den restlichen Abenden der Woche auch eine Vielzahl von Veranstaltungen und Terminen statt.
Dienstag: Fraktionstag
Der Dienstag beginnt um 08:15 Uhr früh mit einem Treffen der Arbeitsgruppe (AG) Bildung und Forschung, deren Vorsitzender ich bin. Hier bereiten sich die Ausschusskollegen aus der FDP-Fraktion auf die jeweils am Mittwoch stattfindende Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung vor. Meist nimmt einer der beiden Parlamentarischen
Staatssekretäre im Bundesministerium für Bildung und Forschung an unserer AG-Sitzung teil, um uns über die Arbeit des Ministeriums zu informieren. Nach dieser Beratung bleibt meist nur wenig Zeit, um Telefonate zu führen, die Post zu sichten und mich mit meinen Mitarbeitern abzusprechen. Um 11:30 Uhr folgt dann die Sitzung des AK VI für Innovation, Gesellschaft und Kultur. Hier beraten die Mitglieder der drei AGs Bildung und Forschung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Kultur und Medien zu den parlamentarischen Initiativen, wie z.B. Anträge und Gesetzesvorhaben, der FDP-Fraktion. Um 13:00 Uhr treffen sich die Vorsitzenden der AGs und AKs mit dem Fraktionsvorstand in ihrer Koordinierungsrunde. Ab 14:00 Uhr treffen sich in der Regel die Mitglieder der Landesgruppe Ost- und Mitteldeutschland zur Vorbereitung der Fraktionssitzung und zur Abstimmung von politischen Initiativen, die vor allem für die ostdeutschen Bundesländer relevant sind. Der Landesgruppe gehören die 14 FDP-Abgeordneten aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen an. Um 15:00 Uhr tagt dann die FDP-Bundestagsfraktion. Im Anschluss gehe ich entweder noch einmal in mein Büro oder nehme verschiedene Abendtermine, wie z.B. Treffen mit Verbands- oder Unternehmensvertretern, wahr.
Mittwoch: Ausschusstag
Am Mittwoch Vormittag finden die Ausschusssitzungen statt. Als AG-Vorsitzender nehme ich ab und an vertretungsweise an den sogenannten Obleutegesprächen direkt vor Beginn der Ausschusssitzungen teil. In den Ausschusssitzungen werden die Anträge der Fraktionen beraten und die Stellungnahmen des Ausschusses beschlossen. Zudem finden regelmäßig Fachgespräche und Anhörungen zu Gesetzesvorhaben statt. Um 13:00 Uhr beginnt die Arbeit im Plenum mit der Befragung der Bundesregierung durch die Bundestagsfraktionen sowie mit der Fragestunde, in der die Bundestagsabgeordneten ihre Fragen mündlich beantwortet bekommen. Regelmäßig finden am Mittwoch auch Aktuelle Stunden zu aktuellen politischen Themen statt. Ansonsten verbringe ich den Mittwoch Nachmittag mit der Arbeit im Büro, arbeite meine Post durch, bereite mich auf meine Reden vor oder führe Gespräche mit den Fraktionsreferenten oder Vertretern von verschiedenen Institutionen, Verbänden und Unternehmen. Regelmäßig finden auch Sitzungen der AG Energiepolitik statt, in der ich als Vertreter der AG Bildung und Forschung mitarbeite. Auch am Mittwoch nehme ich an einer oder mehreren der zahlreichen Abendveranstaltungen teil.
Donnerstag: Plenum
Ab 09:00 Uhr bin ich donnerstags im Plenarsaal, um in der sogenannten Kernzeit die aktuellen Bundestagsdebatten mitzuverfolgen oder meinen Schriftführerdienst wahrzunehmen. Bei den Plenarsitzungen herrscht Anwesenheitspflicht im Bundestag für alle Abgeordneten. Wer nicht anwesend ist, muss eine Geldstrafe an den Bundestagspräsidenten zahlen. Viele der Debatten, die hier geführt werden, werden auch öffentlich (z. B. vom Sender Phönix) übertragen. Meine Mitarbeiter können das Geschehen
im Plenum über das Parlamentsfernsehen verfolgen. Jedes Büro im Berliner Bundestag ist mit einem Fernseher ausgestattet, der das "Haus-Fernsehen" empfängt. Ich hatte bereits mehrmals die Möglichkeit, eine Rede im Plenum zu meinen Themen (Hochschul- und Forschungspolitik) zu halten. Die Debatten enden meist gegen 21:00 Uhr. Natürlich können die Abgeordneten nicht den gesamten Tag im Plenum verbringen, sondern sie haben nebenher unzählige Termine wahrzunehmen, an Beratungen teilzunehmen, Gespräche mit Pressevertretern zu führen und vieles mehr. Daher beschränkt sich die Anwesenheitspflicht in der FDP-Bundestagsfraktion vor allem auf die Tagesordnungspunkte, die den jeweiligen Arbeitskreis betreffen oder natürlich zu den namentlichen oder anderen strittigen Abstimmungen. Auch der Donnerstag Abend wird von vielen Verbänden und Institutionen für Informationsveranstaltungen, Diskussionsrunden und ähnliches genutzt, von denen ich meist mehrere hintereinander besuche.
Freitag: Plenum
Freitags findet um 08:00 Uhr meist die AG Kommunalpolitik statt, an der ich – sofern keine anderweitigen Termine anliegen – teilnehme. Ab 09:00 Uhr geht es dann mit den Bundestagsdebatten weiter.
Meist gehen die Debatten freitags jedoch nicht so lang wie donnerstags, da die Abgeordneten wieder zurück in ihren Wahlkreis reisen. Regelmäßig finden am Freitag Vormittag außerdem die Berichterstattergespräche zur Technikfolgenabschätzung statt, bei denen ich als der Vertreter der FDP-Fraktion teilnehme. Ansonsten führe ich wie an den anderen Tagen in der Sitzungswoche auch möglichst viele Gespräche mit Vertretern von Interessensverbänden, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie natürlich mit Bürgern aus meinem Wahlkreis. Auch nutze ich die Zeit für die Büroarbeit, bearbeite die Post und unterzeichne die von meinen Mitarbeitern ausgearbeiteten Bürgerbriefe. Wenn möglich, unterstütze ich in den Sitzungswochen meine Fraktionskollegen bei den Diskussionsrunden mit ihren Besuchergruppen aus den Wahlkreisen. Dies ist eine schöne Tradition in der FDP-Bundestagsfraktion. So haben die Besucher aus ganz Deutschland regelmäßig die Möglichkeit, nicht nur ihren eigenen Wahlkreisabgeordneten, sondern auch gleich mehrere weitere FDP-Abgeordnete und deren Politikbereiche kennenzulernen. Am späten Nachmittag trete ich dann die Reise zurück nach Vetschau oder ins Bürgerbüro in Cottbus an.
Eine typische Sitzungswoche hat folgende feste Termine:
Montag: Anreise
Ich habe das Glück, dass mein Wahlkreis Spree-Neiße nah an Berlin liegt, sodass meine Anreise nicht allzu viel Zeit in Anspruch nimmt. Wenn ich im Büro angekommen bin, ist eine der ersten Tätigkeiten die Bearbeitung von Terminanfragen, E-Mails, sonstiger Post etc. Mittags findet dann eine Vorbesprechung mit dem Vorsitzenden des Arbeitskreises VI für Innovation, Gesellschaft und Kultur (AK), Patrick Meinhardt, dem Obmann der FDP-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Heiner Kamp, und den beiden Fraktionsreferenten für Bildung und Forschung in Vorbereitung der anschließenden Koalitionskoordinierungsberatung mit den Vertretern der Unionsfraktion statt. Anschließend bespreche ich mit meinen Mitarbeitern, was in der Woche an wichtigen Terminen ansteht und welche inhaltlichen Arbeiten zu erledigen sind. Am Abend findet wie an den restlichen Abenden der Woche auch eine Vielzahl von Veranstaltungen und Terminen statt.
Dienstag: Fraktionstag
Der Dienstag beginnt um 08:15 Uhr früh mit einem Treffen der Arbeitsgruppe (AG) Bildung und Forschung, deren Vorsitzender ich bin. Hier bereiten sich die Ausschusskollegen aus der FDP-Fraktion auf die jeweils am Mittwoch stattfindende Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung vor. Meist nimmt einer der beiden Parlamentarischen
Staatssekretäre im Bundesministerium für Bildung und Forschung an unserer AG-Sitzung teil, um uns über die Arbeit des Ministeriums zu informieren. Nach dieser Beratung bleibt meist nur wenig Zeit, um Telefonate zu führen, die Post zu sichten und mich mit meinen Mitarbeitern abzusprechen. Um 11:30 Uhr folgt dann die Sitzung des AK VI für Innovation, Gesellschaft und Kultur. Hier beraten die Mitglieder der drei AGs Bildung und Forschung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Kultur und Medien zu den parlamentarischen Initiativen, wie z.B. Anträge und Gesetzesvorhaben, der FDP-Fraktion. Um 13:00 Uhr treffen sich die Vorsitzenden der AGs und AKs mit dem Fraktionsvorstand in ihrer Koordinierungsrunde. Ab 14:00 Uhr treffen sich in der Regel die Mitglieder der Landesgruppe Ost- und Mitteldeutschland zur Vorbereitung der Fraktionssitzung und zur Abstimmung von politischen Initiativen, die vor allem für die ostdeutschen Bundesländer relevant sind. Der Landesgruppe gehören die 14 FDP-Abgeordneten aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen an. Um 15:00 Uhr tagt dann die FDP-Bundestagsfraktion. Im Anschluss gehe ich entweder noch einmal in mein Büro oder nehme verschiedene Abendtermine, wie z.B. Treffen mit Verbands- oder Unternehmensvertretern, wahr.Mittwoch: Ausschusstag
Am Mittwoch Vormittag finden die Ausschusssitzungen statt. Als AG-Vorsitzender nehme ich ab und an vertretungsweise an den sogenannten Obleutegesprächen direkt vor Beginn der Ausschusssitzungen teil. In den Ausschusssitzungen werden die Anträge der Fraktionen beraten und die Stellungnahmen des Ausschusses beschlossen. Zudem finden regelmäßig Fachgespräche und Anhörungen zu Gesetzesvorhaben statt. Um 13:00 Uhr beginnt die Arbeit im Plenum mit der Befragung der Bundesregierung durch die Bundestagsfraktionen sowie mit der Fragestunde, in der die Bundestagsabgeordneten ihre Fragen mündlich beantwortet bekommen. Regelmäßig finden am Mittwoch auch Aktuelle Stunden zu aktuellen politischen Themen statt. Ansonsten verbringe ich den Mittwoch Nachmittag mit der Arbeit im Büro, arbeite meine Post durch, bereite mich auf meine Reden vor oder führe Gespräche mit den Fraktionsreferenten oder Vertretern von verschiedenen Institutionen, Verbänden und Unternehmen. Regelmäßig finden auch Sitzungen der AG Energiepolitik statt, in der ich als Vertreter der AG Bildung und Forschung mitarbeite. Auch am Mittwoch nehme ich an einer oder mehreren der zahlreichen Abendveranstaltungen teil.
Donnerstag: Plenum
Ab 09:00 Uhr bin ich donnerstags im Plenarsaal, um in der sogenannten Kernzeit die aktuellen Bundestagsdebatten mitzuverfolgen oder meinen Schriftführerdienst wahrzunehmen. Bei den Plenarsitzungen herrscht Anwesenheitspflicht im Bundestag für alle Abgeordneten. Wer nicht anwesend ist, muss eine Geldstrafe an den Bundestagspräsidenten zahlen. Viele der Debatten, die hier geführt werden, werden auch öffentlich (z. B. vom Sender Phönix) übertragen. Meine Mitarbeiter können das Geschehen
im Plenum über das Parlamentsfernsehen verfolgen. Jedes Büro im Berliner Bundestag ist mit einem Fernseher ausgestattet, der das "Haus-Fernsehen" empfängt. Ich hatte bereits mehrmals die Möglichkeit, eine Rede im Plenum zu meinen Themen (Hochschul- und Forschungspolitik) zu halten. Die Debatten enden meist gegen 21:00 Uhr. Natürlich können die Abgeordneten nicht den gesamten Tag im Plenum verbringen, sondern sie haben nebenher unzählige Termine wahrzunehmen, an Beratungen teilzunehmen, Gespräche mit Pressevertretern zu führen und vieles mehr. Daher beschränkt sich die Anwesenheitspflicht in der FDP-Bundestagsfraktion vor allem auf die Tagesordnungspunkte, die den jeweiligen Arbeitskreis betreffen oder natürlich zu den namentlichen oder anderen strittigen Abstimmungen. Auch der Donnerstag Abend wird von vielen Verbänden und Institutionen für Informationsveranstaltungen, Diskussionsrunden und ähnliches genutzt, von denen ich meist mehrere hintereinander besuche.Freitag: Plenum
Freitags findet um 08:00 Uhr meist die AG Kommunalpolitik statt, an der ich – sofern keine anderweitigen Termine anliegen – teilnehme. Ab 09:00 Uhr geht es dann mit den Bundestagsdebatten weiter.
Meist gehen die Debatten freitags jedoch nicht so lang wie donnerstags, da die Abgeordneten wieder zurück in ihren Wahlkreis reisen. Regelmäßig finden am Freitag Vormittag außerdem die Berichterstattergespräche zur Technikfolgenabschätzung statt, bei denen ich als der Vertreter der FDP-Fraktion teilnehme. Ansonsten führe ich wie an den anderen Tagen in der Sitzungswoche auch möglichst viele Gespräche mit Vertretern von Interessensverbänden, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie natürlich mit Bürgern aus meinem Wahlkreis. Auch nutze ich die Zeit für die Büroarbeit, bearbeite die Post und unterzeichne die von meinen Mitarbeitern ausgearbeiteten Bürgerbriefe. Wenn möglich, unterstütze ich in den Sitzungswochen meine Fraktionskollegen bei den Diskussionsrunden mit ihren Besuchergruppen aus den Wahlkreisen. Dies ist eine schöne Tradition in der FDP-Bundestagsfraktion. So haben die Besucher aus ganz Deutschland regelmäßig die Möglichkeit, nicht nur ihren eigenen Wahlkreisabgeordneten, sondern auch gleich mehrere weitere FDP-Abgeordnete und deren Politikbereiche kennenzulernen. Am späten Nachmittag trete ich dann die Reise zurück nach Vetschau oder ins Bürgerbüro in Cottbus an.
